Aufruf an alle Menschen,

die sich noch an Freiheit und Menschenrechte

als linke Ideale erinnern

 

Wir sind Linke unter­schiedlich­er Strö­mungen, die sich auf­grund der Zus­pitzung der glob­alen Entwick­lun­gen auf ver­schiede­nen Ebe­nen zusam­menge­fun­den haben, um gemein­sam für eine demokratis­che Zukun­ft in Frei­heit und Frieden und den Erhalt von Grund- und Men­schen­recht­en für alle Men­schen zu kämpfen.

Wir haben uns in der Gruppe Freie Linke zusam­mengeschlossen. Uns eint die Ablehnung der demokratiefeindlichen Maß­nah­men, die in Deutsch­land wie auch weltweit zum vorge­blichen Schutz vor dem Coro­na-Virus ergrif­f­en wurden.

Wir find­en: Kap­i­tal­is­tis­che Struk­turen, unver­hält­nis­mäßig autoritäres Regierung­shan­deln und eine Linke, die sich auss­chließlich auf Iden­titäts- und Sym­bol­poli­tik beschränkt, kön­nen keine adäquat­en Antworten auf die in der Coro­n­a­pan­demie sicht­bar gewor­de­nen glob­alen Missstände in Zeit­en von mas­sivem Umbruch liefern.

  • Glob­ale Zunahme an Hungerkrisen (ein­schließlich in Europa)
  • Mas­sive Rückschläge bei der Armuts­bekämp­fung, Zer­störung von gesellschaftlichem Fortschritt und glob­alem Wohl­stand, sowie Massenarbeitslosigkeit
  • Zer­störung von Errun­gen­schaften in Licht­geschwindigkeit, vor allem im glob­alen Süden bezüglich Men­schen­recht­en, Gle­ich­stel­lung, Geschlechtergerechtigkeit
  • Mas­sive Beschle­u­ni­gung der Dig­i­tal­isierung, ohne demokratis­che Teil­habe und Abwä­gung der Auswirkun­gen auf Gesellschaft, Demokratie und den Men­schen (Bsp. Zweiklassengesellschaft)
  • Zwangs­dig­i­tal­isierung und damit ein­herge­hende Kon­trolle und Überwachung
  • Telemedi­zinis­che Ver­sorgung aus der Retorte, Kranken­hauss­chließun­gen auch während der Pan­demie, KI-basierte Patien­ten­ver­sorgung ohne die Bedürfnisse der Men­schen zu beachten
  • Zunahme an autoritärem Regierung­shan­deln und Führungsstil; daraus fol­gt eine dro­hende glob­ale Trans­for­ma­tion von Demokra­tien in autoritäre Postdemokratien
  • Weit­er­er Abbau von Grund- und Menschenrechten
  • Weg­brechen von sozialen Grund­la­gen, Zer­störung von Infra­struk­tur, Gemein­schafts­be­sitz, Autarkie. Pri­vatisierung von wichtiger Infra­strutkur in immer weniger Superkonzerne
  • Mas­sive Medi­enkonzen­tra­tion, Ein­flussnahme von Dig­italkonz­er­nen auf den Journalismus
  • Ver­mö­gen­skonzen­tra­tion; weit­ere mas­sive Umverteilung von unten nach oben
  • Abhängigkeit von Großkonz­er­nen bei der Versorgung
  • Mas­sive Spal­tung der Gesellschaft und Veren­gung des Meinungskorridors
  • Dro­hende Ver­städterung und erzwun­gene Land­flucht und damit Prekarisierung der Wohn- und Lebensverhältnisse
  • Risiken durch Krieg und gewalt­same Aufstände
  • Weg­brechen von erkämpften ethis­chen Stan­dards in den Wis­senschaften. Beispiel: Der lebenslange Kampf Ruth Hub­bard (erste ordentliche Natur­wis­senschafts-Pro­fes­sorin an der Har­vard Uni­ver­si­ty) für ethis­che Grund­sätze in der Human­genetik und den Wis­senschaften wird mit Füßen getreten. Stattdessen dro­ht ein neues Aufkom­men von unethis­chen Prak­tiken wie den New Eugen­ics
  • Zunahme von häus­lich­er Gewalt, Verge­wal­ti­gun­gen, Mis­shand­lun­gen, psy­chis­chen und seel­is­chen Erkrankun­gen durch Lock­down und Maß­nah­men­be­las­tung. Zu den Lei­d­tra­gen­den zählen auch sehr junge und sehr alte Men­schen und Min­der­heit­en, die ihre Lei­den oft gar nicht mit­teilen können
  • Wach­sende ökol­o­gis­che Bedrohungen
  • Steigende Diskri­m­inierung und Benachteili­gun­gen für Men­schen mit attestiert­er, notwendi­ger Maskenbefreiung
  • Zer­störung von Kun­st, Kul­tur und Abwälzung der Maß­nah­men­be­las­tung vor allem auf den Privatbereich

Die Liste ließe sich lange fort­set­zen. Deshalb braucht es eine starke Linke, um den aktuellen Entwick­lun­gen und wach­senden Prob­le­men als Folge des Pan­demiegeschehens und der Maß­nah­men ent­ge­gen zu treten.

Wer ist die Freie Linke?

Die Freie Linke will sich für die Errich­tung ein­er freien und gerecht­en Gesellschaft und die Abschaf­fung der Aus­beu­tung der Men­schen durch das unter­drück­erische Sys­tem ein­set­zen und hält am klas­sis­chen linken Ide­al fest. Da sich viele linke Parteien, Organ­i­sa­tio­nen und Grup­pierun­gen fast voll­ständig davon ent­fer­nt haben und damit dem aus­beu­ter­ischen Sys­tem in die Hände spie­len, richtet sich unsere Kri­tik auch an sie. Der Zen­it ist längst über­schrit­ten, eine Umkehr, die von unten kom­men muss, ist zwin­gend notwendig!

Des Weit­eren lehnen wir die Verz­er­rung und Umdeu­tung von Begrif­f­en und Def­i­n­i­tio­nen voll­ständig ab, die jegliche Kri­tik am herrschen­den Sys­tem, Regierun­gen, Konz­er­nen und Machteliten als wahlweise „gen­uin anti­semi­tisch“ (vgl. Aus­sagen von Anet­ta Kahane) oder „struk­turell anti­semi­tisch“, „recht­sof­fen“, „krude Behaup­tun­gen“ und „ver­schwörungs-schwur­b­lerisch“ etc. zu fra­men ver­suchen. Hier sehen wir ins­beson­dere weite Teile der Medi­en als gesellschaftliche und poli­tis­che Brandbeschle­u­niger, die jegliche demokratis­che Prozesse vergiften, unterbinden und die Spal­tun­gen und Zer­würfnisse poli­tisch und inner­halb der Gesellschaft weit­er vorantreiben. Zudem wer­den damit Begriffe wie Anti­semitismus oder rechts jeglich­er Bedeu­tung beraubt, was das Ver­ständ­nis des gesellschaftlichen Prob­lems des tat­säch­lichen Anti­semitismus verz­er­rt und ver­harm­lost und damit dem Kampf gegen rechte und anti­semi­tis­che Struk­turen und Denkmuster mehr schadet als nutzt.

Die demokratis­che Wider­stands­be­we­gung gegen die Coro­na-Maß­nah­men ist eine der größten Bewe­gun­gen „von unten“ seit der Nachkriegs­geschichte Deutsch­lands. Sie geht mit den tra­di­tionellen Werten und Zie­len von emanzi­pa­torischen und linken Bewe­gun­gen vor 2020, wie Basis­demokratie und Selb­st­bes­tim­mung, völ­lig kon­form, einzelne Instru­men­tal­isierungsver­suche und Trit­tbret­tfahrer aus­geschlossen. Diese Chance ein­fach ver­stre­ichen zu lassen und jegliche pos­i­tiv­en Errun­gen­schaften ver­gan­gener Wider­stands- und Frei­heits­be­we­gun­gen kri­tik­los durch eine reak­tionäre und autoritäre Regierungs-entwick­lung zunichtemachen zu lassen, lassen wir nicht zu!

Da ein Großteil der poli­tis­chen Linken diese Bewe­gung pauschal bekämpft, statt sich mit ihren Inhal­ten kon­struk­tiv einzubrin­gen, ver­passt sie eine einzi­gar­tige his­torische Gele­gen­heit, sich Gehör zu ver­schaf­fen, essen­tielle Forderun­gen für das Gemein­wohl zu stellen, Visio­nen für ein kün­ftiges Zusam­men­leben zu entwick­eln und autoritären Entwick­lun­gen Ein­halt zu gebi­eten. Zu weit­en Teilen erleben wir Reak­tion statt Aktion. Weitest­ge­hend bleibt es bei ein­er Reak­tion „gegen rechts“ auf jegliche Proteste von unten.

Das ist ein Ver­rat an allen emanzi­pa­torischen und linken Ide­alen und Vorhaben und treibt let­ztlich die neue Bewe­gung nach rechts (und das soll wohl gemäß den Absicht­en der impe­ri­alen Pro­pa­gan­da auch so sein).Wir lehnen es aus­drück­lich ab, dass linke Ideen in einen soge­nan­nten Stake­hold­er-Kap­i­tal­is­mus einge­hegt wer­den und damit zur Erfül­lung kap­i­tal­is­tis­ch­er Zwecke, nicht human­er Ide­ale, entwertet und ver­fremdet wer­den. Diesen Unter­schied her­aus zu stellen, ist uns ein drin­gen­des Anliegen.

Die Freie Linke will eine bre­ite, vere­inte und strö­mungsüber­greifende Bewe­gung ins Leben rufen, sich dezen­tral und von unten organ­isieren, um eine mit echter Sol­i­dar­ität erfüllte Erneuerung der emanzi­pa­torischen Bewe­gung zum Keimen zu bringen.

Die mas­siv­en Her­aus­forderun­gen der Gegen­wart und Zukun­ft kön­nen nur auf humane Weise und nur gemein­sam mit allen Men­schen gemeis­tert wer­den. Deshalb brauchen wir eine freie Linke, gewapp­net mit tra­di­tionellem Leit­bild und zukün­fti­gen Visio­nen, um diese Ziele zu erreichen.

Unsere Vision:

  1. Sofor­tige glob­ale Wieder­her­stel­lung sämtlich­er Grund- und Men­schen­rechte, Wahrung dieser auch und ger­ade im Hin­blick auf die aktuellen Entwick­lun­gen in der Dig­i­tal­isierung, Automa­tisierung und die fortschre­i­t­en­den Errun­gen­schaften in der  Biotechnologie
  2. Vol­lum­fängliche Trans­parenz von Regierun­gen, führen­der Insti­tu­tio­nen und Organ­i­sa­tio­nen und ihre Über­führung in demokratisch-gesellschaftliche Kon­trolle, auch von pri­vatwirtschaftlichen Medi­en­struk­turen, ein­schließlich Inter­netkonz­erne und sozialer Netzwerke
  3. Wis­senschaftlich-inter­diszi­plinär fundierte Über­prü­fung des Coro­na-Geschehens, umfassende Nutzen-Schaden-Analyse, Ermit­tlung der Prof­i­teure, der Ein­flussnah­men (Lob­by­is­mus etc.) und weit­er­er Hin­ter­gründe im Namen und/oder Schat­ten von Corona
  4. Eine volle und faire Entschädi­gung und darüber hin­aus­ge­hende Unter­stützung aller von den Coro­na­maß­nah­men Betrof­fe­nen. Bish­erige Prof­i­teure der Krise müssen für die finanziellen und gesellschaftlichen Fol­gen verpflichtet wer­den und dafür aufkommen
  5. Beförderung ein­er gesamt­ge­sellschaftlichen Diskus­sion, wie zukün­ftig anti­demokratis­che Top-Down-Maß­nah­men ver­hin­dert wer­den können
  6. Grun­drechte auf infor­ma­tionelle Selb­st­bes­tim­mung, Recht auf analoges Leben, Intim­ität der eige­nen Gedanken und Hand­lun­gen. Keine konz­ernkon­trol­lierte  Mogel­pack­ung via Blockchain-Identitäten
  7. Gemein­wohlo­ri­en­tiert­er Aus­bau des Gesund­heitssys­tems statt rein­er Sys­te­mer­hal­tung, tat­säch­lich­er Schutz der Risiko­grup­pen, Schutz und Heilung für alle, die sie brauchen und wollen. Keine Zwang­siso­la­tion, kein Zwangss­chutz, keine wirtschafts- und prof­i­to­ri­en­tierten Vorgehensweisen
  8. Verge­sellschaf­tung zum Schutz vor Pri­vatisierung und Prof­i­to­ri­en­tierung wichtiger Infrastruktur
  9. Frei­willige Imp­fun­gen: umfassende Aufk­lärung und Sicher­heit­süber­prü­fung neuer Tech­nolo­gien auf Gen­ther­a­pieba­sis (mRNA, Vek­tor), absolute Frei­willigkeit ohne sozialen oder exis­ten­ziellen Druck und Benachteili­gun­gen. Für eventuelle Impf­schä­den muss seit­ens der Her­steller gehaftet wer­den. Kein Paten­trecht bei  Finanzierung durch Steuergelder
  10. Förderung eigen­ver­ant­wortlich­er, selb­st­bes­timmter und mündi­ger Bürg­er statt „Tit­ty­tain­ment“
  11. Wahrung autark­er Struk­turen für eine freie Gesellschaft (Beispiel Bargelderhalt)
  12. Gle­ich­be­hand­lung und volle Rechte für Men­schen, die auf­grund drin­gen­der Gründe (medi­zinisch, auf­grund von Behin­derun­gen, …) keine Masken tra­gen kön­nen; hier beste­ht drin­gen­der Handlungsbedarf!
  13. Nutzung von Dig­i­tal­isierung und neuer Tech­nolo­gien zur Stärkung freier­er, selb­st­bes­timmter Lebensweisen und zur Förderung ein­er lebendi­gen echt­en Demokratie

Wir laden Euch dazu ein, gemeinsam für eine

wahrhaft freie und gerechte Gesellschaft zu kämpfen.

Wir sind derzeit im Aufbau von Regionalgruppen,

die sich auf Euch freuen! Schließt Euch an!

 

Als Linke betrachten wir folgende Werte und Grundsätze als nicht verhandelbar:

  • Alle Men­schen sind gle­ich­w­er­tig und haben die gle­ichen unveräußer­lichen Grundrechte!
  • Diskri­m­inierung auf­grund von Herkun­ft, Haut­farbe, Reli­gion, Geschlecht, sex­ueller Ori­en­tierung etc. lehnen wir ab!
  • Uns eint das Ziel der Errich­tung ein­er freien, demokratis­chen und gerecht­en Gesellschaft und der Abschaf­fung der Aus­beu­tung des Men­schen durch den Menschen!

Es lebe die Freiheit und das Menschenrecht!

 

Die Freie Linke am 01.01.2021

Web­seite: www.freie-linke.de

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