Schlagwort: Österreich

Perspektiven der Freiheitsbewegung

Warum der Gegner zwar mächtig ist, aber noch keineswegs gesiegt hat.

von Eric Angerer

Die Demos gegen das Corona-Regime sind in Österreich zuletzt wieder schwächer geworden. Außerdem tritt eine gewisse Gewöhnung an die „neue Normalität“ ein. Für Mitte Mai angekündigte „Öffnungen“ mit Impfung oder Test werden von vielen schon mit Freude aufgenommen. Andererseits steht das Regime aber auch unter erheblichem Druck. Diverse Friktionen in Regierung und Parteien zeigen das. Und dabei stehen die meisten sozialen „Verwerfungen“ noch bevor.

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Offener Brief an alle Universitäten Österreichs

von der Initiative StudentenStehenAuf

Offener Brief an alle Universitäten Österreichs (Kurzfassung)

 

Sehr geehrte Universitätsleitung, sehr geehrte Professoren,

sehr geehrte Forschende,

seit der offiziellen Erklärung von einer Epidemie zur COVID-19 Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11.03.2020, hat die Regierung unterschiedlichste Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verhängt. Diese Maßnahmen haben zunehmend das private und öffentliche Leben der österreichischen Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt und stellen einen massiven Eingriff in unser aller Grundrechte dar.

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Aufruf zum Widerstand gegen den Ausnahmezustand

Wir veröffentlichen hier als Dokument den Aufruf gegen den Ausnahmezustand aus Österreich. Er erschien zunächst hier: https://keinzustand.at/projekt/aufruf-zum-widerstand/ Dieser Aufruf ist beendet. Es werden keine weiteren Unterschriften gesammelt.

Wir sind Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftskritischen Zusammenhängen, die es sich zur Aufgabe stellen, gemeinsam für eine demokratische, solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Uns eint die Ablehnung der Maßnahmen, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Corona-Virus ergriffen hat. Wir bewerten diese als gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofortige Beendigung der repressiven Politik wechselnder „weicher“ und „harter“ Lockdowns und das Ende jeglicher Form des Ausnahmezustandes. Darüber hinaus warnen wir vor einer EU-weit in Vorbereitung begriffenen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infektiöse“ sowie dem damit verbundenen Überwachungsstaat.

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