Schlagwort: Österreich

Perspektiven der Freiheitsbewegung

Warum der Gegner zwar mächtig ist, aber noch keineswegs gesiegt hat.

von Eric Angerer

Die Demos gegen das Coro­na-Regime sind in Öster­re­ich zulet­zt wieder schwäch­er gewor­den. Außer­dem tritt eine gewisse Gewöh­nung an die „neue Nor­mal­ität” ein. Für Mitte Mai angekündigte „Öff­nun­gen” mit Imp­fung oder Test wer­den von vie­len schon mit Freude aufgenom­men. Ander­er­seits ste­ht das Regime aber auch unter erhe­blichem Druck. Diverse Frik­tio­nen in Regierung und Parteien zeigen das. Und dabei ste­hen die meis­ten sozialen „Ver­w­er­fun­gen” noch bevor.

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Offener Brief an alle Universitäten Österreichs

von der Initiative StudentenStehenAuf

Offener Brief an alle Universitäten Österreichs (Kurzfassung)

 

Sehr geehrte Uni­ver­sität­sleitung, sehr geehrte Professoren,

sehr geehrte Forschende,

seit der offiziellen Erk­lärung von ein­er Epi­demie zur COVID-19 Pan­demie durch die Welt­ge­sund­heit­sor­gan­i­sa­tion (WHO) am 11.03.2020, hat die Regierung unter­schiedlich­ste Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Pan­demie ver­hängt. Diese Maß­nah­men haben zunehmend das pri­vate und öffentliche Leben der öster­re­ichis­chen Bürg­erin­nen und Bürg­er eingeschränkt und stellen einen mas­siv­en Ein­griff in unser aller Grun­drechte dar.

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Aufruf zum Widerstand gegen den Ausnahmezustand

Wir veröf­fentlichen hier als Doku­ment den Aufruf gegen den Aus­nah­mezu­s­tand aus Öster­re­ich. Er erschien zunächst hier: https://keinzustand.at/projekt/aufruf-zum-widerstand/ Dieser Aufruf ist been­det. Es wer­den keine weit­eren Unter­schriften gesammelt.

Wir sind Men­schen aus unter­schiedlichen gesellschaft­skri­tis­chen Zusam­men­hän­gen, die es sich zur Auf­gabe stellen, gemein­sam für eine demokratis­che, sol­i­darische Zukun­ft in Frei­heit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Uns eint die Ablehnung der Maß­nah­men, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Coro­na-Virus ergrif­f­en hat. Wir bew­erten diese als gesund­heit­spoli­tisch inadäquat, wirtschaft­spoli­tisch ver­heerend, sozialpoli­tisch spal­tend und demokratiepoli­tisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofor­tige Beendi­gung der repres­siv­en Poli­tik wech­sel­nder „weich­er“ und „har­ter“ Lock­downs und das Ende jeglich­er Form des Aus­nah­mezu­s­tandes. Darüber hin­aus war­nen wir vor ein­er EU-weit in Vor­bere­itung begrif­f­e­nen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infek­tiöse“ sowie dem damit ver­bun­de­nen Überwachungsstaat.

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