von Leo Landauer

Es erscheint mir, dass Verfassungen (inkl. Grundgesetz) im Ernstfall nicht nur wertloses Papier sind, sondern auch unser Streben nach Verwirklichung von Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit verwirren. Verfassungen, weil sie nichts Konkretes regeln, wonach man die staatliche Gewalt walten oder wüten lassen könnte, dienen während politischer Stabilität nur als Orientierung für konkrete Gesetze. Sie schützen aber nicht effektiv vor der Aushöhlung der Bürgerrechte.

Die politische Destabilisierung greift weltweit um sich. Die Verfassungen sind offensichtlich kein wirksames Mittel gegen den autoritären Kurs der Regierungen. Selbst konkrete Gesetze werden bis in die Rechtsbeugung bemüht, um das staatliche Gewaltmonopol zu erhalten.

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