Schlagwort: Niedergang der Linkspartei

Kein Ende der Zwangsmaßnahmen in Sicht?

von Jan Müller

Wenn im Herb­st alle Men­schen ihr Imp­fange­bot bekom­men haben und durch Impfen eine Her­den­im­mu­nität erre­icht sei, dann wer­den alle Zwangs­maß­nah­men aufge­hoben, so das Ver­sprechen von Kan­zler­amtsmin­is­ter Helge Braun vor eini­gen Wochen.

Das löste bere­its damals Skep­sis aus, ist doch der Great Reset erst in Ansätzen ver­wirk­licht worden.

Nun hat der Spiegel-Autor Sascha Lobo in ein­er Kolumne vom 26.05.2021 sehr auf­schlussre­iche Andeu­tun­gen darüber gemacht, was uns noch bevorste­hen kön­nte. Natür­lich ist das erst mal seine pri­vate Mei­n­ung. Aber es ist im Laufe der „Pan­demie” schon häu­figer vorgekom­men, dass die Bun­desregierung etwas verkün­dete, was sie aber nicht ein­hal­ten wollte oder kon­nte, zum Beispiel dass der Lock­down Light nur einen Monat dauere, den Novem­ber 2020. In diesem Fall wur­den erst mal Jour­nal­is­ten vorgeschickt, um die Bevölkerung langsam an die tat­säch­lich vorge­se­henen Maß­nah­men zu gewöh­nen. Ich befürchte, dass es sich hier genau­so verhält.

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Die große Zensur-Offensive

von Jan Müller

Zen­sur­prak­tiken nehmen im „Freien West­en“ besorgnis­er­re­gende Aus­maße an. Kri­tis­che Jour­nal­is­ten wie Julian Assange sitzen im Gefäng­nis. Der Blog­ger Craig Mur­ray wurde wegen eines Beitrags zu 8 Monat­en Haft verurteilt. Die sozialen Net­zw­erke, die den reich­sten Men­schen der Welt gehören, löschen massen­haft kri­tis­che Inhalte und in der BRD nehmen offene Zen­surbe­stre­bun­gen an Fahrt auf. Die Main­streamme­di­en bericht­en so ein­seit­ig wie lange nicht mehr. Kri­tis­che Inhalte sind dort prak­tisch nicht mehr zu finden.

Die Berichter­stat­tung der Main­streamme­di­en zum Maid­an-Putsch in der Ukraine 2014 war für viele Medi­en­nutzer ein Wen­depunkt. Zu offen­sichtlich war die ein­seit­ige Parteinahme für die recht­en Putschis­ten und gegen „prorus­sis­che“ Kräfte. Spätestens zu diesem Zeit­punkt hat­ten sich die west­lichen Medi­en weit von ein­er objek­tiv­en Berichter­stat­tung ent­fer­nt und betrieben offen­sive Pro­pa­gan­da für eine Seite.

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Apartheid als Modellprojekt

von Hans-Jürgen Bandelt

Es ist doch nur ein Test … – es wird schon nicht wehtun (https://www.youtube.com/watch?v=W61Zfb6pD1k). Ein Test, nur ein­mal am Tag, damit wir mit­ten in der grün regierten Uni­ver­sitätsstadt, die Neckar­gasse hin­auf, den Holz­markt und die Kirch­gasse hin­durch wieder shop­pen gehen kön­nen, ganz spon­tan mit Maske und Abstand (https://tkp.at/2021/03/20/gruener-hygienismus/). Es ist doch kein grün­er Stern auf der Stirn und kein Namenss­child mit grü­nen Punkt am Revers (https://condorcet.ch/2020/05/schuluebung-ampel-selektion-weckt-unheimliche-erinnerungen/), son­dern nur ein Arm­band mit QR-Code, das uns die Pforten und Türen öff­nen soll. Es ist doch keine elek­tro­n­is­che Fußfes­sel, da wir fast schon die alte Frei­heit durch die Maske atmen. Es ist ja auch völ­lig frei­willig, kein­er wird gezwun­gen, einkaufen zu gehen.

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Rosa-Luxemburg-Stiftung: #lassreden oder Hassreden?

von Jan Müller

Das Medi­um Com­put­er­spiel wird in let­zter Zeit immer häu­figer dazu genutzt, um ver­schiedene Men­schen­grup­pen gegeneinan­der aufzuhet­zen. So veröf­fentlichte die ARD im Herb­st 2020 das Com­put­er­spiel „Coro­na World“, wo eine Kranken­schwest­er auf ihrem Weg nach Hause Prep­per, Jog­ger, igno­rante Par­type­o­ple und „hochin­fek­tiöse kleine Kinder“ plattmachen, also töten muss, damit sie nicht vom Coro­na-Virus angesteckt wird.

Die ARD behauptete, das sei alles Satire. Man kann es aber genau­so gut als Killer­spiel sehen, das auch auf Kinder los­ge­lassen wird.

Im April 2021 hat sich auch die zur Linkspartei gehörende Rosa-Lux­em­burg-Stiftung im Medi­um Com­put­er­spiel ver­sucht. Im Spiel #lassre­den wer­den All­t­agssi­t­u­a­tio­nen nachgestellt. Die Heldin­nen und Helden sollen rechte „Ver­schwörungserzäh­lun­gen“ im Zusam­men­hang mit der Coro­n­a­pan­demie kontern.

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Neue Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

von Jan Müller

Die Bun­desregierung plant eine erneute Ver­schär­fung des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes. War bish­er der Erlass von konkreten ein­schränk­enden Verord­nun­gen Län­der­sache, so sind nun bes­timmte Zwangs­maß­nah­men geset­zlich vorgeschrieben. Ab ein­er „Inzi­denz“ von 100 in einem Land­kreis gel­ten jet­zt automa­tisch und ohne weit­ere Anord­nung fol­gende Zwangsmaßnahmen:

  • Aus­gangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr
  • Mit­glieder eines Haushalts dür­fen sich nur noch mit einem weit­eren Men­schen tre­f­fen. Max­i­mal dür­fen nur noch 5 Men­schen zusam­menkom­men. Damit sind Demon­stra­tio­nen grund­sät­zlich verboten.
  • Schließung aller Geschäfte mit Aus­nahme des Lebens­mit­tel­han­dels etc.
  • Schließung aller Kul­turein­rich­tun­gen, des Sports, von Schwimm­bädern, von Zoos und Botanis­chen Gärten.
  • Schließung von Restau­rants und des Tourismus-Sektors.
  • Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen bei ein­er „Inzi­denz“ ab 200.

Die Län­der dür­fen stren­gere Zwangs­maß­nah­men anordnen.

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Ist die Freie Linke wirklich rechts?

von Jan Müller

Reak­tion auf die Kri­tik von zwei Anarchisten.

In diesem Artikel wird der Pod­cast der Rei­he Übertage 12 besprochen. Die bei­den Mach­er stellen sich nicht vor, son­dern beze­ich­nen sich selb­st als Anar­chis­ten. Dem wird im Artikel gefol­gt. Ob es sich bei den im Artikel erwäh­n­ten namen­losen Per­so­n­en tat­säch­lich um „Anar­chis­ten“ oder um reine Pro­pa­gan­dis­ten zur Spal­tung der Linken han­delt, kann nicht belegt wer­den. Es sollen keine Aus­sagen über die Weltan­schau­ung des Anar­chis­mus getrof­fen wer­den. In der Freien Linken sind Anar­chis­ten her­zlich willkom­men. Die hier geäußerten Ansicht­en geben nur die Mei­n­ung des Autors und nicht die Posi­tion der Freien Linken wieder.

Am Son­ntag, den 11. April 2021 erschien auf der Kom­merz­plat­tform Spo­ti­fy ein 45 Minuten lager Pod­cast von zwei unge­nan­nten Anar­chis­ten, in dem sie sich mit der Freien Linken auseinan­der­set­zen[1]. Ihre Kern­these lautet, dass die Freie Linke in Wirk­lichkeit nicht links, son­dern rechts sei. Was ist von ihren Argu­menten zu halten?

Kein Gründungskongress

Die bei­den unge­nan­nten Anar­chis­ten gehen von falschen Voraus­set­zun­gen aus, weshalb ihre Schlussfol­gerun­gen eben­falls fehler­haft sind. Sie behaupten, am 27. März 2021 an einem „Grün­dungskongress“ der Freien Linken teilgenom­men zu haben.

Ein solch­er Grün­dungskongress fand an diesem Tag aber nicht statt, son­dern die 1. Kon­ferenz der Anti-Lock­down-Linken. Am wirk­lichen Grün­dungskongress hät­ten die bei­den Anar­chis­ten aber nicht teil­nehmen kön­nen, denn die Freie Linke ver­ste­ht es inzwis­chen dur­chaus, sich gegen feindliche Infil­tra­tion zu schützen.

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Ein Gespenst geht um?

von Klaus-Jürgen Bruder

Wir veröf­fentlichen hier einen Text von Klaus-Jür­gen Brud­er, der auf der ersten Kon­ferenz der Anti-Lock­down-Linken am 17. März 2021 ver­lesen wurde.

Ein Gespenst geht um? Nein, das Gespenst ist ver­schwun­den, ver­trieben – die Mon­ster haben die Herrschaft über­nom­men, aus allen Löch­ern steigen sie auf. Es sind nicht die Mon­ster der Aufk­lärung, oder vielle­icht doch? Die der instru­mentellen Ver­nun­ft (Horkheimer)? Es sind die Mach­er, überzeugt davon, alles „machen“ zu kön­nen: jet­zt wollen sie die Men­schen machen, „Tran­shu­man­is­ten“! nach­dem sie die Umwelt ruiniert haben.

Über­all Katas­tro­phen: Kli­makatas­tro­phe, Verkehrschaos in den Städten, Zer­störung des Lan­des, der Natur, des Kli­mas, Elend und Armut, nicht nur im „glob­alen Süden“, auch der arro­gante Nor­den wird erfasst – jet­zt bleibt nur noch, den Men­schen an die dena­turi­erte Natur „anzu­passen“: ihn genetisch zu modellieren.

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Der Maskenball

von Bernhard Klevenz

Die Grippewelle 2020 war schon fast vorüber, als die Regierung eine „epi­demis­che Lage von nationaler Trag­weite“ feststellte.

Da die Bevölkerung nichts von ein­er Epi­demie spürte, musste erst ein­mal das Bewusst­sein ein­er Bedro­hung geschaf­fen wer­den. Dazu veröf­fentlichte das Bun­desin­nen­min­is­teri­um als erstes ein Schreiben an Behör­den, Jour­nal­is­ten, Lehrer und son­stige Mul­ti­p­lika­toren. („Panikpa­pi­er“)

„Um die gewün­schte Schock­wirkung zu erzie­len, müssen die konkreten Auswirkun­gen ein­er Durch­seuchung auf die men­schliche Gesellschaft verdeut­licht werden …

Außer­dem sollte auch his­torisch argu­men­tiert wer­den, nach der math­e­ma­tis­chen Formel: 2019 = 1919 + 1929“[1] („Wie wir CoViD-19 unter Kon­trolle bekom­men“. Szenen­pa­pi­er des Bundesinnenministeriums).

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