Schlagwort: Niedergang der Linkspartei

BELLA CIAO, LINKE!

(mit freundlicher Genehmigung von Markus Gelau)

 

Ich bin vor genau einem Jahr aus der Partei *Die Linke* ausgetreten. Nach Jahren voller Kippings, Riexingers, Lederers, Liebichs und hart lispelnder, (geo-)politisch völlig ahnungsloser Parteivorsitzender, deren Hauptqualifikation der semi-olympische Blumenstrauß-Weitwurf darstellt. Nach Jahren (oft auch geheimdienstlich gesteuerter) innerparteilicher Zersetzungsprozesse, war für mich mit dem Schulterschluss dieser (ehemaligen) Arbeiterpartei mit dem Establishment im Kontext der verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen und mehr noch: bei der Diffamierung von Ketzern, Abweichlern, Andersdenkenden, vor genau einem Jahr Schluss. Das bewahrte mich auch davor, einen Verein, in dem der Anteil der hirnamputierterten *zero-covid*-Schwachköpfe, durchgegenderten marx21-Sektenkiddies und Pharmafia-Fangirls exorbitant zunahm, in den letzten 12 Monaten noch vor meinem kritischen Freundeskreis verteidigen zu müssen.

Weiterlesen

Kein Ende der Zwangsmaßnahmen in Sicht?

von Jan Müller

Wenn im Herbst alle Menschen ihr Impfangebot bekommen haben und durch Impfen eine Herdenimmunität erreicht sei, dann werden alle Zwangsmaßnahmen aufgehoben, so das Versprechen von Kanzleramtsminister Helge Braun vor einigen Wochen.

Das löste bereits damals Skepsis aus, ist doch der Great Reset erst in Ansätzen verwirklicht worden.

Nun hat der Spiegel-Autor Sascha Lobo in einer Kolumne vom 26.05.2021 sehr aufschlussreiche Andeutungen darüber gemacht, was uns noch bevorstehen könnte. Natürlich ist das erst mal seine private Meinung. Aber es ist im Laufe der „Pandemie“ schon häufiger vorgekommen, dass die Bundesregierung etwas verkündete, was sie aber nicht einhalten wollte oder konnte, zum Beispiel dass der Lockdown Light nur einen Monat dauere, den November 2020. In diesem Fall wurden erst mal Journalisten vorgeschickt, um die Bevölkerung langsam an die tatsächlich vorgesehenen Maßnahmen zu gewöhnen. Ich befürchte, dass es sich hier genauso verhält.

Weiterlesen

Die große Zensur-Offensive

von Jan Müller

Zensurpraktiken nehmen im „Freien Westen“ besorgniserregende Ausmaße an. Kritische Journalisten wie Julian Assange sitzen im Gefängnis. Der Blogger Craig Murray wurde wegen eines Beitrags zu 8 Monaten Haft verurteilt. Die sozialen Netzwerke, die den reichsten Menschen der Welt gehören, löschen massenhaft kritische Inhalte und in der BRD nehmen offene Zensurbestrebungen an Fahrt auf. Die Mainstreammedien berichten so einseitig wie lange nicht mehr. Kritische Inhalte sind dort praktisch nicht mehr zu finden.

Die Berichterstattung der Mainstreammedien zum Maidan-Putsch in der Ukraine 2014 war für viele Mediennutzer ein Wendepunkt. Zu offensichtlich war die einseitige Parteinahme für die rechten Putschisten und gegen „prorussische“ Kräfte. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hatten sich die westlichen Medien weit von einer objektiven Berichterstattung entfernt und betrieben offensive Propaganda für eine Seite.

Weiterlesen

Apartheid als Modellprojekt

von Hans-Jürgen Bandelt

Es ist doch nur ein Test … – es wird schon nicht wehtun (https://www.youtube.com/watch?v=W61Zfb6pD1k). Ein Test, nur einmal am Tag, damit wir mitten in der grün regierten Universitätsstadt, die Neckargasse hinauf, den Holzmarkt und die Kirchgasse hindurch wieder shoppen gehen können, ganz spontan mit Maske und Abstand (https://tkp.at/2021/03/20/gruener-hygienismus/). Es ist doch kein grüner Stern auf der Stirn und kein Namensschild mit grünen Punkt am Revers (https://condorcet.ch/2020/05/schuluebung-ampel-selektion-weckt-unheimliche-erinnerungen/), sondern nur ein Armband mit QR-Code, das uns die Pforten und Türen öffnen soll. Es ist doch keine elektronische Fußfessel, da wir fast schon die alte Freiheit durch die Maske atmen. Es ist ja auch völlig freiwillig, keiner wird gezwungen, einkaufen zu gehen.

Weiterlesen

Rosa-Luxemburg-Stiftung: #lassreden oder Hassreden?

von Jan Müller

Das Medium Computerspiel wird in letzter Zeit immer häufiger dazu genutzt, um verschiedene Menschengruppen gegeneinander aufzuhetzen. So veröffentlichte die ARD im Herbst 2020 das Computerspiel „Corona World“, wo eine Krankenschwester auf ihrem Weg nach Hause Prepper, Jogger, ignorante Partypeople und „hochinfektiöse kleine Kinder“ plattmachen, also töten muss, damit sie nicht vom Corona-Virus angesteckt wird.

Die ARD behauptete, das sei alles Satire. Man kann es aber genauso gut als Killerspiel sehen, das auch auf Kinder losgelassen wird.

Im April 2021 hat sich auch die zur Linkspartei gehörende Rosa-Luxemburg-Stiftung im Medium Computerspiel versucht. Im Spiel #lassreden werden Alltagssituationen nachgestellt. Die Heldinnen und Helden sollen rechte „Verschwörungserzählungen“ im Zusammenhang mit der Coronapandemie kontern.

Weiterlesen

Neue Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

von Jan Müller

Die Bundesregierung plant eine erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. War bisher der Erlass von konkreten einschränkenden Verordnungen Ländersache, so sind nun bestimmte Zwangsmaßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Ab einer „Inzidenz“ von 100 in einem Landkreis gelten jetzt automatisch und ohne weitere Anordnung folgende Zwangsmaßnahmen:

  • Ausgangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr
  • Mitglieder eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einem weiteren Menschen treffen. Maximal dürfen nur noch 5 Menschen zusammenkommen. Damit sind Demonstrationen grundsätzlich verboten.
  • Schließung aller Geschäfte mit Ausnahme des Lebensmittelhandels etc.
  • Schließung aller Kultureinrichtungen, des Sports, von Schwimmbädern, von Zoos und Botanischen Gärten.
  • Schließung von Restaurants und des Tourismus-Sektors.
  • Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen bei einer „Inzidenz“ ab 200.

Die Länder dürfen strengere Zwangsmaßnahmen anordnen.

Weiterlesen

Ist die Freie Linke wirklich rechts?

von Jan Müller

Reaktion auf die Kritik von zwei Anarchisten.

In diesem Artikel wird der Podcast der Reihe Übertage 12 besprochen. Die beiden Macher stellen sich nicht vor, sondern bezeichnen sich selbst als Anarchisten. Dem wird im Artikel gefolgt. Ob es sich bei den im Artikel erwähnten namenlosen Personen tatsächlich um „Anarchisten“ oder um reine Propagandisten zur Spaltung der Linken handelt, kann nicht belegt werden. Es sollen keine Aussagen über die Weltanschauung des Anarchismus getroffen werden. In der Freien Linken sind Anarchisten herzlich willkommen. Die hier geäußerten Ansichten geben nur die Meinung des Autors und nicht die Position der Freien Linken wieder.

Am Sonntag, den 11. April 2021 erschien auf der Kommerzplattform Spotify ein 45 Minuten lager Podcast von zwei ungenannten Anarchisten, in dem sie sich mit der Freien Linken auseinandersetzen[1]. Ihre Kernthese lautet, dass die Freie Linke in Wirklichkeit nicht links, sondern rechts sei. Was ist von ihren Argumenten zu halten?

Kein Gründungskongress

Die beiden ungenannten Anarchisten gehen von falschen Voraussetzungen aus, weshalb ihre Schlussfolgerungen ebenfalls fehlerhaft sind. Sie behaupten, am 27. März 2021 an einem „Gründungskongress“ der Freien Linken teilgenommen zu haben.

Ein solcher Gründungskongress fand an diesem Tag aber nicht statt, sondern die 1. Konferenz der Anti-Lockdown-Linken. Am wirklichen Gründungskongress hätten die beiden Anarchisten aber nicht teilnehmen können, denn die Freie Linke versteht es inzwischen durchaus, sich gegen feindliche Infiltration zu schützen.

Weiterlesen

Ein Gespenst geht um?

von Klaus-Jürgen Bruder

Wir veröffentlichen hier einen Text von Klaus-Jürgen Bruder, der auf der ersten Konferenz der Anti-Lockdown-Linken am 17. März 2021 verlesen wurde.

Ein Gespenst geht um? Nein, das Gespenst ist verschwunden, vertrieben – die Monster haben die Herrschaft übernommen, aus allen Löchern steigen sie auf. Es sind nicht die Monster der Aufklärung, oder vielleicht doch? Die der instrumentellen Vernunft (Horkheimer)? Es sind die Macher, überzeugt davon, alles „machen“ zu können: jetzt wollen sie die Menschen machen, „Transhumanisten“! nachdem sie die Umwelt ruiniert haben.

Überall Katastrophen: Klimakatastrophe, Verkehrschaos in den Städten, Zerstörung des Landes, der Natur, des Klimas, Elend und Armut, nicht nur im „globalen Süden“, auch der arrogante Norden wird erfasst – jetzt bleibt nur noch, den Menschen an die denaturierte Natur „anzupassen“: ihn genetisch zu modellieren.

Weiterlesen

Der Maskenball

von Bernhard Klevenz

Die Grippewelle 2020 war schon fast vorüber, als die Regierung eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellte.

Da die Bevölkerung nichts von einer Epidemie spürte, musste erst einmal das Bewusstsein einer Bedrohung geschaffen werden. Dazu veröffentlichte das Bundesinnenministerium als erstes ein Schreiben an Behörden, Journalisten, Lehrer und sonstige Multiplikatoren. („Panikpapier“)

„Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden …

Außerdem sollte auch historisch argumentiert werden, nach der mathematischen Formel: 2019 = 1919 + 1929“[1] („Wie wir CoViD-19 unter Kontrolle bekommen“. Szenenpapier des Bundesinnenministeriums).

Weiterlesen

© 2022 Freie Linke

Theme von Anders NorénHoch ↑