Schlagwort: Neoliberalismus

Bericht von der Kundgebung der Freien Linken NRW vor der Uniklinik Essen, 11.06.2021

von Aktiven der Freien Linken NRW

„Freie Impfentschei­dung – volle Grun­drechte für alle“ – unter diesem Mot­to demon­stri­erte die Freie Linke NRW am 11.06.2021 vor der Uniklinik Essen. Anlass waren Äußerun­gen des Klinikleit­ers Prof. Dr. Jochen A. Wern­er, der in einem Pod­cast (https://youtu.be/GqzJz6kjePA) ein Regel­w­erk (= Ein­schränkun­gen, Ver­bote und Strafen) für „Impfver­weiger­er“ gefordert hat.

Dage­gen lautete die Forderung der Freien Linken: Poli­tis­che Quar­an­täne und Demokratie-Nach­hil­fe für Grundrechteleugner!

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Warum hat die Linke in der Coronakrise versagt?

von Jan Müller

Inhaltsverze­ich­nis

  1. Die bun­des­deutsche Linke bis 1989
  2. Die kon­ter­rev­o­lu­tionäre Offensive
  3. Das Epochen­jahr 1989 und der Nieder­gang der Linken
  4. Die neuen Biedermenschen
  5. Warum hat die Linke bei Coro­na versagt?
  6. Was tun?
  7. Ver­wen­dete Lit­er­atur und Filme

Vorwort

Um Frage zu beant­worten, warum die bun­des­deutsche Linke in Coro­na-Krise zum großen Teil ver­sagt hat, muss zunächst gek­lärt wer­den, was die Linke eigentlich ist. Das geht nur durch einen Blick in die Geschichte. Als Ver­sagen wird hier die nahezu flächen­deck­ende Zus­tim­mung der Linken zu den Coro­na-Zwangs­maß­nah­men ver­standen, die auf die Etablierung ein­er Dik­tatur der aggres­sivsten Teile des glob­alen Monopolka­p­i­tals hinauslaufen.

Der fol­gende Artikel kann als Fort­set­zung des The­sen­pa­piers „Dark Win­ter“ ver­standen werden.

Dieser Debat­ten­beitrag gibt nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder, son­dern nur die Mei­n­ung des Autors.

1. Die bundesdeutsche Linke bis 1989

In den Stän­de­v­er­samm­lun­gen der frühen Neuzeit saßen Adel und Klerus rechts vom König auf der bevorzugten Seite, das Bürg­er­tum links vom König. Daraus ergab sich die Bedeu­tung, dass die Rechte Priv­i­legien der Geburt oder des Besitzes vertei­digt, die Linke dage­gen diese infrage stellte und eine mehr egal­itäre Gesellschaft anstrebt.

Als das Bürg­er­tum an die Macht kam, wurde es selb­st kon­ser­v­a­tiv. Die Linke war in Deutsch­land nach 1871 weit­ge­hend mit der Arbeit­er­be­we­gung iden­tisch. In der Weimar­er Repub­lik standen sich hier die Kom­mu­nis­ten, die eine soziale Rev­o­lu­tion befür­worteten und die Sozialdemokrat­en, die ange­blich den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden woll­ten, gegenüber.

Im Faschis­mus wur­den die Organ­i­sa­tio­nen der Linken ver­nichtet. Nach dessen Nieder­ringung über­nahm in der sow­jetis­chen Besatzungszone bzw. der DDR die aus Kom­mu­nis­ten und Sozialdemokrat­en gebildete SED die Macht. In der BRD wurde die KPD 1956 ver­boten und Kom­mu­nis­ten zu 10.000den eingek­erk­ert, häu­fig von den gle­ichen Richtern, die sie bere­its im Faschis­mus verurteilt hatten.

Die SPD gab 1959 im Godes­berg­er Pro­gramm ihren Anspruch auf, den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden zu wollen und akzep­tierte diese Pro­duk­tion­sweise voll­ständig. Sie vol­l­zog damit ihre Poli­tik seit 1918 pro­gram­ma­tisch nach. Nun beze­ich­nete sie sich nicht mehr als Arbeit­er­partei, son­dern als große Volkspartei der Mitte. Zwar gelang es den Gew­erkschaften noch bis 1989 in zum Teil harten Kämpfen, den Arbeit­ern einen Anteil am gestiege­nen gesellschaftlichen Wohl­stand zu sich­ern, aber als poli­tis­ch­er Fak­tor spielte die tra­di­tionelle Arbeit­er­be­we­gung seit 1956 keine Rolle mehr.

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Nicht überall, wo links draufsteht, ist links drin

Offener Brief von Linken an Alle

Vorbe­merkung der Redak­tion: Wir veröf­fentlichen hier einen am 18. Juni 2020 auf Face­book erstveröf­fentlicht­en offe­nen Brief einiger Link­er zum Ver­hal­ten der Main­stream­linken bei Demon­stra­tio­nen gegen die autoritären Coro­na-Maß­nah­men. Die hier geäußerten Ansicht­en geben nicht in jedem Fall die Posi­tion der Freien Linken bzw. der Redak­tion des Freien Funkens wieder.

In vie­len Städten protestieren Men­schen gegen die Coro­na-Maß­nah­men und für die Ein­hal­tung des Grundge­set­zes. Ja, mancherorts sind die Proteste entwed­er von der AfD ini­ti­iert oder bere­its über­nom­men wor­den. Aber längst nicht über­all. Ein Beispiel dafür ist Leipzig.

Dort haben sich die Organ­isatoren unter Beifall gegen Ras­sis­mus, Nation­al­is­mus und Gewalt aus­ge­sprochen. Die Red­ner forderten ein Ende der Maß­nah­men, die die Bun­desregierung bis heute nicht gerecht­fer­tigt habe. Sie warn­ten vor Kol­lat­er­alschä­den, wie Job­ver­lust, Armut, Depres­sio­nen und Nicht­be­hand­lung ander­er Krankheit­en. Ein­er geißelte zugle­ich den Kap­i­tal­is­mus und das Geldsys­tem. Eine Red­ner­in hat­te Angst vor nicht vali­dierten Imp­fun­gen. Kri­tisiert wurde auch der Umgang mit den Kindern – geschlossene Tagesstät­ten und Schulen, Kinder, die abge­hängt wür­den und psy­chis­che Prob­leme entwick­el­ten. Vor allem aber bangten die Protestler um ihre Grundrechte.

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Dark Winter – Thesenpapier zur Coronakrise

von Jan Müller

Vorbe­merkung der Redak­tion: Wir veröf­fentlichen hier ein län­geres The­sen­pa­pi­er von Jan Müller zur Coro­n­akrise. Geschrieben wurde es im Jan­u­ar und Feb­ru­ar 2021. Die hier geäußerten Ansicht­en geben nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder.

1. Vorwort

In diesem The­sen­pa­pi­er soll ver­sucht wer­den, die Beweg­gründe für die Aus­ru­fung der Coro­n­a­pan­demie zu ver­ste­hen. Ganz sich­er hat das nichts mit einem Atemwegsvirus zu tun, das in seinen Auswirkun­gen mit ein­er mit­telschw­eren Grippe ver­gle­ich­bar ist. Aus­gangspunkt ist vielmehr die Fest­stel­lung, dass der Kap­i­tal­is­mus als Pro­duk­tion­sweise auf­grund des Geset­zes des ten­den­ziellen Falls der Prof­i­trate in eine schwere, ver­mut­lich unüber­wind­bare Krise ger­at­en ist. Deshalb soll er in eine Art Neo­feu­dal­is­mus übergeleit­et wer­den. Denn die maßge­blichen west­lichen Oli­garchen wie Bill Gates, Jeff Bezos, Lar­ry Fink und Co. wollen auch in dieser Kon­stel­la­tion ihre Macht und ihren Reich­tum erhal­ten. Das ist offen­bar der Hin­ter­grund für die Ein­schnürung der bürg­er­lichen Frei­heit­en, des Überwachungskap­i­tal­is­mus, der Zer­störung des Mit­tel­standes, der Plün­derungsökonomie und des kom­menden Ver­ar­mungss­chubs. Damit wird ger­ade ein Pro­gramm abge­spult, dass um das World Eco­nom­ic Forum WEF grup­pierten Eliten euphemistisch als den Great Reset, den Großen Neustart bezeichnen.

Diese pes­simistis­chen Schlussfol­gerun­gen sind natür­lich nicht in Stein gemeißelt. Ich wün­sche mir sehr, dass mich jemand wider­legen könnte.

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