Schlagwort: Lockdown (Seite 1 von 2)

Hammer and Dance 3.0

oder der nächste dunkle Winter (Dark Winter) kommt bestimmt!

von Uwe Moldenhauer

 

Vorgeschichte

Nach den Meldungen zum Ausbruch eines Coronavirus in China kam es im Frühjahr 2020 in ganz Europa zu ersten einschränkenden Maßnahmen. Der Kultur- und Sportbereich wurde lahm gelegt, etwas später folgte der Einzelhandel, auch Kitas und Schulen wurden geschlossen, es kam zu Grenzschließungen und manche Länder verhängten drastische Ausgangsperren. Die meisten Länder der Welt befanden sich in der ersten Hochphase (the Hammer) der sogenannten Pandemie und versuchten vergeblich, das Inzidenz inszenierte Ausbruchsgeschehen mit Hilfe unterschiedlicher Maßnahmen in den Griff zu bekommen.

Erst mit Beginn des Sommers 2020 wurden Einschränkungen nach und nach wieder zurückgenommen, grenzüberschreitender Urlaub war möglich, Schulen und Kitas waren wieder offen und in Berlin demonstrierten an zwei Augustwochenenden mehr als eine Million Menschen. Damals lauteten die Schlagzeilen z. B. noch: „einen zweiten Lockdown wird es nicht geben“, „Schulen und Kindertagesstätten werden offen bleiben“ oder „Ausgangssperren werden nicht nötig sein“. Doch diese kurze Erholungsphase (the Dance) war nicht von langer Dauer und die Zusagen und Prophezeiungen aus dem Sommer 2020 bestätigten sich nicht, sondern genau das Gegenteil trat ein. Jetzt lautete das neue Motto flatten the curve und nach der zweiten folgte eine dritte Welle. Begründung genug, erneut gegen die Bevölkerung noch schärfere Restriktionen und Verbote zu verhängen.

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Angst und Machtmissbrauch in Zeiten von Corona

von Matthias Klingenmeyer

Seit dem die Bundesregierung im März 2020 den ersten Lockdown beschlossen hat, ist das Land nicht mehr wie vorher. Die Menschen haben Angst. Entweder davor, sich mit dem neuen Coronavirus Sars-CoV-2 anstecken zu können oder vor einer Regierung, welche diese Krise dazu missbraucht, um die Freiheit der Bürger dauerhaft einzuschränken. Beide Ängste sind nachvollziehbar. Das Virus ist real und stellt für einen Teil der Bevölkerung eine ernstzunehmende Gefahr dar. Alte Menschen und/oder solche mit schweren Vorerkrankungen sind die Hauptrisikogruppe. Was es daher braucht sind vernünftige Schutzkonzepte für die Altenpflegeheime und Krankenhäuser unter Einbeziehung der BewohnerInnen bzw. PatientInnen. In Folge der sogenannten Corona-Krise wurden jedoch Maßnahmen getroffen, welche aus medizinischer Sicht anzuzweifeln und deshalb nicht mehr akzeptabel sind. Unzweifelhaft steht fest, dass wir mit den Corona-Maßnahmen Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte erleben, wie es seit der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist. Das Infektionsschutzgesetz steht aber nicht über dem Grundgesetz. Auch im Kampf gegen die Ausbreitung eines Virus muss ein ausgewogenes Verhältnis zum Schutz der Allgemeinbevölkerung unter der Wahrung der Grund- und Freiheitsrechte bestehen.

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Das große Pandemie-Experiment

von Klaus-Jürgen Bruder

Die folgende Rede hielt Prof. Dr. Klaus-Jürgen Bruder auf der Demonstration der Freien Linken in Berlin-Lichtenberg am 1. Mai 2021.

Ich bin Psychologe – und als solcher kann ich sagen, die Psychologen haben viel zu tun und bekommen viel zu sehen. Wir sind Versuchspersonen in einem großen psychologischen Experiment mit der Frage: Was können wir alles mit den Menschen machen, wie kriegen wir die Menschen zur Zustimmung, wie kriegen wir sie zum Impfen und welche Auswirkungen haben die Zwangsmaßnahmen?

Es hat sich schon lange gezeigt, dass die psychischen Probleme enorm angestiegen sind: Wir sehen Gefühle von Einsamkeit, Isolation, Depression. Aus dieser Situation von Frust und Wut kommt es auch zur Zunahme von Alkoholkonsum und Zunahme von häuslicher Gewalt, weil es einfach nicht mehr anders auszuhalten ist. Vor allem aber hat sich die Situation der Kinder dramatisch zugespitzt, wie wir alle wissen. Jedes dritte Kind leidet unter psychischen Auffälligkeiten, Ängsten und Sorgen. Sie zeigen häufig depressive Symptome sowie psychosomatische Beschwerden, machen keinen Sport mehr,  verbringen noch mehr Zeit an Handy, Tablett und Spielkonsole, berichten über mehr Streit in den Familien und über vermehrte schulische Probleme.

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Offener Brief des West Side Theatres

vom Verein Forum für dramatische Künste und dem West Side Theatre, Darmstadt

Der Darmstädter Verein Forum für dramatische Künste und das West Side Theatre solidarisieren sich ausdrücklich mit den Schauspielerinnen und Schauspielern der Videoaktion #allesdichtmachen. Wir sind als Künstler bestürzt über das Verständnis von Kunst und künstlerischem Sein das sich in einigen Reaktionen auf diese Videoaktion zeigt.

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Demonstrationsrecht abgeräumt

Zu den Ereignissen am 17. April 2021

von Aktiven der FL

Nachdem immer mehr Gerichte einzelne Corona-Zwangsmaßnahmen wie die Ausgangssperre aufgehoben haben und die Länder dem Crashkurs der Bundeskanzlerin nicht mehr uneingeschränkt folgen wollten, hat die Bundesregierung eine weitere Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. So gelten ab jetzt bei einer „Inzidenz“ von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Landkreis oder Stadt Ausgangssperren, totaler Lockdown und Schulschließungen (ab einer „Inzidenz“ von 200). Die Bundesregierung kann auch noch härtere Maßnahmen wie einen Lockdown tagsüber und ein Herunterfahren der Wirtschaft anordnen. Zero Covid lässt grüßen.

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Neue Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

von Jan Müller

Die Bundesregierung plant eine erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. War bisher der Erlass von konkreten einschränkenden Verordnungen Ländersache, so sind nun bestimmte Zwangsmaßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Ab einer „Inzidenz“ von 100 in einem Landkreis gelten jetzt automatisch und ohne weitere Anordnung folgende Zwangsmaßnahmen:

  • Ausgangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr
  • Mitglieder eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einem weiteren Menschen treffen. Maximal dürfen nur noch 5 Menschen zusammenkommen. Damit sind Demonstrationen grundsätzlich verboten.
  • Schließung aller Geschäfte mit Ausnahme des Lebensmittelhandels etc.
  • Schließung aller Kultureinrichtungen, des Sports, von Schwimmbädern, von Zoos und Botanischen Gärten.
  • Schließung von Restaurants und des Tourismus-Sektors.
  • Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen bei einer „Inzidenz“ ab 200.

Die Länder dürfen strengere Zwangsmaßnahmen anordnen.

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Der Maskenball

von Bernhard Klevenz

Die Grippewelle 2020 war schon fast vorüber, als die Regierung eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellte.

Da die Bevölkerung nichts von einer Epidemie spürte, musste erst einmal das Bewusstsein einer Bedrohung geschaffen werden. Dazu veröffentlichte das Bundesinnenministerium als erstes ein Schreiben an Behörden, Journalisten, Lehrer und sonstige Multiplikatoren. („Panikpapier“)

„Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden …

Außerdem sollte auch historisch argumentiert werden, nach der mathematischen Formel: 2019 = 1919 + 1929“[1] („Wie wir CoViD-19 unter Kontrolle bekommen“. Szenenpapier des Bundesinnenministeriums).

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ZeroHunger, ZeroHeuchelei

Während Menschen, bedingt durch die „Maßnahmen“, nichts mehr zu essen haben, verbreitet die ZeroCovid-Initiative Hygiene-Extremismus.

von Flo Osrainik

Platon definierte die Oligarchie als gesetzlose Herrschaft der Reichen, die nur aus Eigennutz handeln. Nach Jahrzehnten global zunehmender Oligarchie sowie jeder Menge Doppelmoral sind wir in einer äußerst kritischen Situation. Tausende Menschen verhungern jeden Tag, und vermutlich erkranken noch viel mehr. Durch die restriktiven Coronamaßnahmen der Regierungen, die zu einer Verschmelzung von Staats- und Konzernmacht führen, breitet sich das tödliche Hungervirus nun extrem schnell auf dem gesamten Planeten aus und stürzt Millionen Menschen in die Armut. Die autoritären Restriktionen verstoßen gegen die Grund- und Menschenrechte: Sie verstärken das Systemleiden und löschen zahlreiche Menschenleben sowie wirtschaftliche Existenzen aus. Angesichts solcher Verwüstungen nun dieses schädliche Handeln noch mit „ZeroCovid-Parolen“ (1) auf die Spitze zu treiben, ist in höchstem Maße verantwortungslos und würde den Lockdown bis in alle Ewigkeit verlängern. Das Motto sollte vielmehr lauten: ZeroHunger, ZeroHeuchelei! Ein Kommentar von Flo Osrainik, Autor des soeben im Rubikon-Verlag erschienen Buches „Das Corona-Dossier“.

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Zur aktuellen Lage der „Coronapandemie“

von Jan Müller

Kurz vor der letzten Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Bundesländer Anfang März häuften sich selbst in den Mainstreammedien die Forderungen wenigstens nach Lockerungen. Nur die Staatssender ARD und ZDF blieben vollständig auf Lockdown-Kurs.

Angela Merkel geht typischerweise in so einem Fall nicht auf vollständige Konfrontation, sondern macht einige scheinbare Konzessionen. So dürfen jetzt Buchhandlungen, Bau- und Gartenmärkte sowie Blumengeschäfte wieder öffnen. Auch wurden sehr verklausulierte weitere Öffnungsperspektiven genannt. Dies dient offenbar nur dazu, Druck aus dem Kessel zu nehmen. Grundsätzlich wird jedoch am Lockdown festgehalten. Dieser Lockdown gilt bereits seit dem November, also inzwischen seit 5 Monaten. Das ist einer der längsten und härtesten Lockdowns weltweit.

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Internationaler Frauentag und Tag für den Weltfrieden 2021

von Kiallitas

Seit mehr als 100 Jahren findet jährlich der internationale Frauen(kampf)tag statt. Fabrikarbeiterinnen in den USA gingen auf die Straßen für das Frauenwahlrecht, kürzere Arbeitszeiten, höhere Löhne. Nachdem Clara Zetkin auf der sozialistischen internationalen Frauenkonferenz vorschlug einen jährlich wiederkehrenden Frauentag einzuführen, wurden bis heute im Kampf um die Gleichstellung der Frau viele wichtige Errungenschaften erstritten. In all der Zeit veränderte sich das Motto immer wieder. So entwickelte sich der 8. März zu Zeiten nach dem ersten Weltkrieg auch zu einem  internationalen Tag des Weltfriedens und Forderungen gegen den Krieg.

Die derzeitige Demokratiebewegung hat sich auch die Forderung nach dem Weltfrieden auf die Fahnen geschrieben, und das Bild der Bewegung zeigt eine deutliche Präsenz von Frauen. Sie alle gehen für unsere Rechte und den Frieden auf die Straße. Friedlich. In Zeiten von neuem Wettrüsten und Kriegsgebaren. Diesmal aber geht es um die Rechte, die Freiheit und den Frieden aller Menschen. Deshalb möchte ich an der damaligen Tradition anknüpfen und diesen Tag mit der Forderung verbinden: Raus aus der NATO! Sofortiger Stop von Rüstungsexport und Unterstützung geopolitischer Kriegsbemühungen durch die NATO-Staaten. Friede und gute Beziehungen mit all unseren Nachbarstaaten, inklusive Russland! Sofortiger Stop von allgegenwärtiger Kriegspropaganda, die von Politik und Medien über uns ausgeschüttet wird!

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