Schlagwort: Jens Spahn

Angst und Machtmissbrauch in Zeiten von Corona

von Matthias Klingenmeyer

Seit dem die Bun­desregierung im März 2020 den ersten Lock­down beschlossen hat, ist das Land nicht mehr wie vorher. Die Men­schen haben Angst. Entwed­er davor, sich mit dem neuen Coro­n­avirus Sars-CoV­‑2 ansteck­en zu kön­nen oder vor ein­er Regierung, welche diese Krise dazu miss­braucht, um die Frei­heit der Bürg­er dauer­haft einzuschränken. Bei­de Äng­ste sind nachvol­lziehbar. Das Virus ist real und stellt für einen Teil der Bevölkerung eine ern­stzunehmende Gefahr dar. Alte Men­schen und/oder solche mit schw­eren Vor­erkrankun­gen sind die Haup­trisiko­gruppe. Was es daher braucht sind vernün­ftige Schutzkonzepte für die Altenpflege­heime und Kranken­häuser unter Ein­beziehung der Bewohner­In­nen bzw. Pati­entIn­nen. In Folge der soge­nan­nten Coro­na-Krise wur­den jedoch Maß­nah­men getrof­fen, welche aus medi­zinis­ch­er Sicht anzuzweifeln und deshalb nicht mehr akzept­abel sind. Unzweifel­haft ste­ht fest, dass wir mit den Coro­na-Maß­nah­men Ein­griffe in die Grund- und Frei­heit­srechte erleben, wie es seit der Geschichte der Bun­desre­pub­lik ein­ma­lig ist. Das Infek­tion­ss­chutzge­setz ste­ht aber nicht über dem Grundge­setz. Auch im Kampf gegen die Aus­bre­itung eines Virus muss ein aus­ge­wo­genes Ver­hält­nis zum Schutz der All­ge­mein­bevölkerung unter der Wahrung der Grund- und Frei­heit­srechte bestehen.

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Zur aktuellen Lage der „Coronapandemie“

von Jan Müller

Kurz vor der let­zten Beratung der Bun­deskan­z­lerin mit den Regierungschefs der Bun­deslän­der Anfang März häuften sich selb­st in den Main­streamme­di­en die Forderun­gen wenig­stens nach Lockerun­gen. Nur die Staatssender ARD und ZDF blieben voll­ständig auf Lockdown-Kurs.

Angela Merkel geht typ­is­cher­weise in so einem Fall nicht auf voll­ständi­ge Kon­fronta­tion, son­dern macht einige schein­bare Konzes­sio­nen. So dür­fen jet­zt Buch­hand­lun­gen, Bau- und Garten­märk­te sowie Blu­mengeschäfte wieder öff­nen. Auch wur­den sehr verk­lausulierte weit­ere Öff­nungsper­spek­tiv­en genan­nt. Dies dient offen­bar nur dazu, Druck aus dem Kessel zu nehmen. Grund­sät­zlich wird jedoch am Lock­down fest­ge­hal­ten. Dieser Lock­down gilt bere­its seit dem Novem­ber, also inzwis­chen seit 5 Monat­en. Das ist ein­er der läng­sten und härtesten Lock­downs weltweit.

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