Schlagwort: Grundrechte

Diverse Querdenken-Kundgebungen – ein Bericht der Freien Linken Aachen

von Christa, Jörg, Hubert, Wanda/ws 

Vorbe­merkung der Redak­tion: Dieser Bericht erschien zuerst in der Kri­tis­chen Zeitung Aachen (KRAZ) und wurde hier mit fre­undlich­er Genehmi­gung und min­i­malen Anpas­sun­gen an die Stan­dards des Freien Funken übernommen.

Am Sam­stag gab es diverse Quer­denken-Kundge­bun­gen in Aachen. Die Quer­denken-Ini­tia­tiv­en (QD) in NRW hat­ten mehrere Kundge­bun­gen in Aachen unter dem Mot­to „NRW ste­ht zusam­men – Gemein­sam in Aachen friedlich für Frei­heit und Demokratie“ angemeldet. Mit dabei waren die QD-Grup­pen aus Bochum, Reck­ling­hausen, Lüden­scheid, Aachen und dem Hochsauer­land­kreis aber auch Teile der Freien Linken aus NRW.

Weit­er­lesen

Was Halbgötter wie Prof. Dr. Jochen Werner, Uniklinik Essen, von den Grundrechten halten

Redebeitrag von Christoph auf der Kundgebung der FL am 11.6.2021 vor dem Uniklinikum Essen.

Vorbe­merkung der Redak­tion: Diese Rede wurde auf oben genan­nter Demon­stra­tion gehal­ten. Der Freie Funke berichtete hier.

Soll es in der Zukun­ft tat­säch­lich von Imp­fun­gen abhän­gen, welche Grun­drechte wir als Bürg­er im All­t­ag wahrnehmen dür­fen, im Beruf und in der Freizeit? Wohin wir reisen dür­fen, mit wem wir uns tre­f­fen, welche Ver­anstal­tung wir besuchen dür­fen – kann dieser Staat ern­sthaft fordern, uns zukün­ftig Sper­ren und Erlaub­nisse zu erteilen, je nach­dem ob wir seinen Konzepten über das Impfen gegen das Coro­n­avirus gefol­gt sind oder auch nicht?

Weit­er­lesen

Bericht von der Kundgebung der Freien Linken NRW vor der Uniklinik Essen, 11.06.2021

von Aktiven der Freien Linken NRW

„Freie Impfentschei­dung – volle Grun­drechte für alle“ – unter diesem Mot­to demon­stri­erte die Freie Linke NRW am 11.06.2021 vor der Uniklinik Essen. Anlass waren Äußerun­gen des Klinikleit­ers Prof. Dr. Jochen A. Wern­er, der in einem Pod­cast (https://youtu.be/GqzJz6kjePA) ein Regel­w­erk (= Ein­schränkun­gen, Ver­bote und Strafen) für „Impfver­weiger­er“ gefordert hat.

Dage­gen lautete die Forderung der Freien Linken: Poli­tis­che Quar­an­täne und Demokratie-Nach­hil­fe für Grundrechteleugner!

Weit­er­lesen

Öffentliche Erklärung zur Corona-Politik

Dauer-Desaster und enorme Schäden – notwendige Konsequenzen

Vorbe­merkung der Redak­tion: Der Freie Funke veröf­fentlicht hier eine von mehreren Wis­senschaftlern unter­schiedlich­er Diszi­plinen ver­fasste öffentliche Erk­lärung zur Coro­na-Poli­tik mit ein­er noch nicht abgeschlosse­nen Unter­stützerliste (diese Erk­lärung ist keine der Freien Linken).

SARS-COV‑2 ist ein neuar­tiges Virus, das ernst zu nehmen ist und bei Men­schen mit geschwächtem Immun­sys­tem und Vor­erkrankun­gen in Abhängigkeit von Arbeits‑, Sozial- und Wohn­ver­hält­nis­sen zu schw­er­er Krankheit und Tod führen kann. Jedoch verur­sachen die zum Teil wis­senschaftlich strit­ti­gen und teil­weise nicht begründ­baren Pan­demie-Maß­nah­men der Bun­desregierung enorme Schä­den:  in der Gesund­heit der Bevölkerung, ins­beson­dere bei Kindern und Jugendlichen, im Gesund­heitssys­tem selb­st, bei prekär abhängig Beschäftigten und Solo-Selb­ständi­gen, bei Allein­erziehen­den, bei isolierten Alten, in der Wirtschaft.

Diese Erk­lärung ruft dazu auf, eine öffentliche Diskus­sion in Gang zu brin­gen, in der die bish­eri­gen Maß­nah­men der Bun­desregierung und ihre Fol­gen – auch mit Blick auf mögliche weit­ere Wellen oder etwaige neue Pan­demiefälle – sach­lich aufgear­beit­et und Schlussfol­gerun­gen für die Zukun­ft gezo­gen wer­den. Die Unterze­ich­nen­den wollen, ungeachtet einiger Dif­feren­zen in den einzel­nen Punk­ten, diese offene und öffentliche Diskus­sion befördern und dafür eine mögliche Grund­lage bere­it­stellen. Für Kor­rek­turen sind wir aufgeschlossen. Es ist Zeit, den Panikmodus zu been­den. Lassen Sie uns gemein­sam die Fol­gen der Coro­na-Krise bew­erten und notwendi­ge Änderun­gen erkunden.

Weit­er­lesen

„Das Grundgesetz ist verloren, doch das Unrecht kann uns retten”

von Leo Landauer

Es erscheint mir, dass Ver­fas­sun­gen (inkl. Grundge­setz) im Ern­st­fall nicht nur wert­los­es Papi­er sind, son­dern auch unser Streben nach Ver­wirk­lichung von Frei­heit, Gle­ich­heit und Geschwis­ter­lichkeit ver­wirren. Ver­fas­sun­gen, weil sie nichts Konkretes regeln, wonach man die staatliche Gewalt wal­ten oder wüten lassen kön­nte, dienen während poli­tis­ch­er Sta­bil­ität nur als Ori­en­tierung für konkrete Geset­ze. Sie schützen aber nicht effek­tiv vor der Aushöh­lung der Bürgerrechte.

Die poli­tis­che Desta­bil­isierung greift weltweit um sich. Die Ver­fas­sun­gen sind offen­sichtlich kein wirk­sames Mit­tel gegen den autoritären Kurs der Regierun­gen. Selb­st konkrete Geset­ze wer­den bis in die Rechts­beu­gung bemüht, um das staatliche Gewalt­monopol zu erhalten.

Weit­er­lesen

© 2021 Freie Linke

Theme von Anders NorénHoch ↑

Scroll Up