Schlagwort: Grüne

Apartheid als Modellprojekt

von Hans-Jürgen Bandelt

Es ist doch nur ein Test … – es wird schon nicht wehtun (https://www.youtube.com/watch?v=W61Zfb6pD1k). Ein Test, nur ein­mal am Tag, damit wir mit­ten in der grün regierten Uni­ver­sitätsstadt, die Neckar­gasse hin­auf, den Holz­markt und die Kirch­gasse hin­durch wieder shop­pen gehen kön­nen, ganz spon­tan mit Maske und Abstand (https://tkp.at/2021/03/20/gruener-hygienismus/). Es ist doch kein grün­er Stern auf der Stirn und kein Namenss­child mit grü­nen Punkt am Revers (https://condorcet.ch/2020/05/schuluebung-ampel-selektion-weckt-unheimliche-erinnerungen/), son­dern nur ein Arm­band mit QR-Code, das uns die Pforten und Türen öff­nen soll. Es ist doch keine elek­tro­n­is­che Fußfes­sel, da wir fast schon die alte Frei­heit durch die Maske atmen. Es ist ja auch völ­lig frei­willig, kein­er wird gezwun­gen, einkaufen zu gehen.

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Offener Brief an den Bundesvorstand der Partei Die Grünen

Hal­lo Leute,

Ich bin Mit­glied im KV Kreuzberg-Friedrichshain. Seit Jahren beobachte ich Ten­den­zen bei den Grü­nen, die mit dem, was ich unter „Grün“ ver­ste­he, nichts zu tun haben. Aus der ein­sti­gen Friedens- und Umwelt­partei mit sozialem Anspruch ist ein Kar­riere- und Macht­net­zw­erk gewor­den, dem wirk­liche poli­tis­che Anliegen fehlen. Das schließt nicht aus, dass Aus­sagen moralisch begrün­det wer­den. Nur: Es ist geheuchelt, die innere Betrof­fen­heit und der Wun­sch nach Verän­derung, der die Grün­dung der Grü­nen trug, ist ein­er pseudo­moralis­chen Selb­st­darstel­lung, der Wun­sch nach Frieden, nach ökol­o­gis­ch­er Lebens- und Wirtschaftsweise, nach sozialer Gle­ich­heit und Basis­demokratie ein­er kap­i­tal­is­muskon­for­men, zynis­chen Kom­mu­nika­tion­sstrate­gie gewichen.

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Nicht überall, wo links draufsteht, ist links drin

Offener Brief von Linken an Alle

Vorbe­merkung der Redak­tion: Wir veröf­fentlichen hier einen am 18. Juni 2020 auf Face­book erstveröf­fentlicht­en offe­nen Brief einiger Link­er zum Ver­hal­ten der Main­stream­linken bei Demon­stra­tio­nen gegen die autoritären Coro­na-Maß­nah­men. Die hier geäußerten Ansicht­en geben nicht in jedem Fall die Posi­tion der Freien Linken bzw. der Redak­tion des Freien Funkens wieder.

In vie­len Städten protestieren Men­schen gegen die Coro­na-Maß­nah­men und für die Ein­hal­tung des Grundge­set­zes. Ja, mancherorts sind die Proteste entwed­er von der AfD ini­ti­iert oder bere­its über­nom­men wor­den. Aber längst nicht über­all. Ein Beispiel dafür ist Leipzig.

Dort haben sich die Organ­isatoren unter Beifall gegen Ras­sis­mus, Nation­al­is­mus und Gewalt aus­ge­sprochen. Die Red­ner forderten ein Ende der Maß­nah­men, die die Bun­desregierung bis heute nicht gerecht­fer­tigt habe. Sie warn­ten vor Kol­lat­er­alschä­den, wie Job­ver­lust, Armut, Depres­sio­nen und Nicht­be­hand­lung ander­er Krankheit­en. Ein­er geißelte zugle­ich den Kap­i­tal­is­mus und das Geldsys­tem. Eine Red­ner­in hat­te Angst vor nicht vali­dierten Imp­fun­gen. Kri­tisiert wurde auch der Umgang mit den Kindern – geschlossene Tagesstät­ten und Schulen, Kinder, die abge­hängt wür­den und psy­chis­che Prob­leme entwick­el­ten. Vor allem aber bangten die Protestler um ihre Grundrechte.

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KenFM soll endgültig abgeklemmt werden

von Jan Müller

Bekan­ntlich wurde das Por­tal KenFM bere­its von Youtube zen­siert. Angesichts der mas­siv­en Het­ze von Poli­tik­ern gegen „Ver­schwörungsmys­tik­er“, „Covid­ioten“ etc. darf man davon aus­ge­hen, dass das nicht ohne staatlich­es Ein­ver­ständ­nis geschah.

Allein dieser empörende Fall offen­er poli­tis­ch­er Zen­sur dürfte KenFM sehr viel Reich­weite gekostet haben. Vor­erst kann Ken Jeb­sen seine Videos aber immer noch auf eige­nen Servern anbi­eten, wenn sie auch deut­lich schw­er­er zu find­en sind. Denn auch die Suchal­go­rith­men von Google und Co. sind schon längst manip­uliert wor­den, um Dis­sens unsicht­bar zu machen.

Aber auch das reicht dem Régime noch nicht. Es nimmt jet­zt direkt Kurs darauf, KenFM voll­ständig abzuk­lem­men. Hand­habe bietet der 2020 geän­derte Medi­en­staatsver­trag. Diese Änderung, die son­st ein Poli­tikum allerersten Ranges gewe­sen wäre, ging im Lär­men der „Pan­demie“ völ­lig unter. Der Medi­en­staatsver­trag ermöglicht jet­zt die „Reg­ulierung“ also im Extrem­fall die Schließung von redak­tionellen Internetangeboten.

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