Schlagwort: Gewerkschaften

Warum hat die Linke in der Coronakrise versagt?

von Jan Müller

Inhaltsverze­ich­nis

  1. Die bun­des­deutsche Linke bis 1989
  2. Die kon­ter­rev­o­lu­tionäre Offensive
  3. Das Epochen­jahr 1989 und der Nieder­gang der Linken
  4. Die neuen Biedermenschen
  5. Warum hat die Linke bei Coro­na versagt?
  6. Was tun?
  7. Ver­wen­dete Lit­er­atur und Filme

Vorwort

Um Frage zu beant­worten, warum die bun­des­deutsche Linke in Coro­na-Krise zum großen Teil ver­sagt hat, muss zunächst gek­lärt wer­den, was die Linke eigentlich ist. Das geht nur durch einen Blick in die Geschichte. Als Ver­sagen wird hier die nahezu flächen­deck­ende Zus­tim­mung der Linken zu den Coro­na-Zwangs­maß­nah­men ver­standen, die auf die Etablierung ein­er Dik­tatur der aggres­sivsten Teile des glob­alen Monopolka­p­i­tals hinauslaufen.

Der fol­gende Artikel kann als Fort­set­zung des The­sen­pa­piers „Dark Win­ter“ ver­standen werden.

Dieser Debat­ten­beitrag gibt nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder, son­dern nur die Mei­n­ung des Autors.

1. Die bundesdeutsche Linke bis 1989

In den Stän­de­v­er­samm­lun­gen der frühen Neuzeit saßen Adel und Klerus rechts vom König auf der bevorzugten Seite, das Bürg­er­tum links vom König. Daraus ergab sich die Bedeu­tung, dass die Rechte Priv­i­legien der Geburt oder des Besitzes vertei­digt, die Linke dage­gen diese infrage stellte und eine mehr egal­itäre Gesellschaft anstrebt.

Als das Bürg­er­tum an die Macht kam, wurde es selb­st kon­ser­v­a­tiv. Die Linke war in Deutsch­land nach 1871 weit­ge­hend mit der Arbeit­er­be­we­gung iden­tisch. In der Weimar­er Repub­lik standen sich hier die Kom­mu­nis­ten, die eine soziale Rev­o­lu­tion befür­worteten und die Sozialdemokrat­en, die ange­blich den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden woll­ten, gegenüber.

Im Faschis­mus wur­den die Organ­i­sa­tio­nen der Linken ver­nichtet. Nach dessen Nieder­ringung über­nahm in der sow­jetis­chen Besatzungszone bzw. der DDR die aus Kom­mu­nis­ten und Sozialdemokrat­en gebildete SED die Macht. In der BRD wurde die KPD 1956 ver­boten und Kom­mu­nis­ten zu 10.000den eingek­erk­ert, häu­fig von den gle­ichen Richtern, die sie bere­its im Faschis­mus verurteilt hatten.

Die SPD gab 1959 im Godes­berg­er Pro­gramm ihren Anspruch auf, den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden zu wollen und akzep­tierte diese Pro­duk­tion­sweise voll­ständig. Sie vol­l­zog damit ihre Poli­tik seit 1918 pro­gram­ma­tisch nach. Nun beze­ich­nete sie sich nicht mehr als Arbeit­er­partei, son­dern als große Volkspartei der Mitte. Zwar gelang es den Gew­erkschaften noch bis 1989 in zum Teil harten Kämpfen, den Arbeit­ern einen Anteil am gestiege­nen gesellschaftlichen Wohl­stand zu sich­ern, aber als poli­tis­ch­er Fak­tor spielte die tra­di­tionelle Arbeit­er­be­we­gung seit 1956 keine Rolle mehr.

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Offener Brief eines Ver.di-Mitglieds

Wir veröf­fentlichen hier den Brief eines Ver.di-Mitglieds an den Bun­desvor­stand, der sich gegen die Unter­stützung der Gew­erkschaft für das Bünd­nis „Leipzig nimmt Platz” wen­det. Dieses links­ne­olib­erale Bünd­nis ruft zu mil­i­tan­ten Gegen­protesten gegen eine maß­nah­menkri­tis­che Demon­stra­tion am Sam­stag, den 06. März 2021 in Leipzig auf. Zu den größten Scharf­mach­ern zählte Ire­na Rudolph-Kokot (SPD).

[Adresse und Mit­glied­snum­mer]  März 2021

An den Ver.di-Bundesvorstand
Paula-Thiede-Ufer 10
10179 Berlin

 

Sehr geehrte Kol­legin­nen und Kollegen,

aus den Medi­en erfahre ich heute, dass in Leipzig Ver.di (ich ver­mute die regionale Organ­i­sa­tion) aufruft, zusam­men mit anderen, am kom­menden Sam­stag der geplanten Protest­demon­stra­tion gegen die Coro­na-Poli­tik der Regierun­gen Deutsch­lands ent­ge­gen­zutreten und ggf. auch Gewalt gegen sie anzuwen­den, um sie am Umzug durch die Innen­stadt zu hin­dern. Ire­na Rudolph-Kokot (SPD) wird als Sprecherin des Bünd­niss­es „Leipzig nimmt Platz“ zitiert mit dem Satz: „Wenn die Polizei das nicht hin­bekommt, müssen wir das eben sel­ber machen.“ („Welt“-online, 04.03.21).

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