Freie Linke

Impfungen nur freiwillig!

Keine Form von Zwang, keine digitale Kontrolle!

„Die Pandemie endet erst, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind!“ Aussagen wie diese hört man seit Beginn der Corona-Krise im Frühjahr 2020 von denselben Staatschefs, Konzernen, Think Tanks, Oligarchen und der EU-Kommission, die jetzt auch zunehmend Fakten dahingehend schaffen. Die Botschaft ist klar: So etwas wie „Normalität“, insbesondere bei der Wahrnehmung von Grund- und Freiheitsrechten, soll es möglicherweise erst wieder geben, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft wurden.

Dabei werden extreme Hoffnungen und Versprechen in neuartige, im Eilverfahren entwickelte Impfstoffe propagiert. Gleichzeitig wird eine enorme Drohkulisse aufgebaut. Sie richtet sich gegen alle Menschen, die einer Impfung gegen das Coronavirus abwartend, skeptisch oder ablehnend gegenüberstehen. Dies wird über einen indirekten Impfzwang und eine Ausweitung von digitaler Überwachung und Zugangskontrolle erreicht, ohne dass eine juristisch umstrittene direkte Impfpflicht eingeführt werden müsste. Ein sogenannter „Grüner Pass“, der als digitaler Impf- und Immunitätsausweis den Zugang und die Teilnahme am öffentlichen Leben für alle Menschen kontrollieren soll, ist dabei das Mittel der Wahl vieler Konzerne und Regierungen und wird gerade aktiv von der EU-Kommission vorangebracht.

Der Eindruck drängt sich auf, dass dabei der vermeintliche Gesundheitsschutz durch Impfungen nur ein Mittel zum Zweck ist. Über die digitalen Pässe, die neben dem Impfstatus auch persönliche Identitätsdaten per Blockchain unveränderlich und lebenslang speichern sowie Bewegungsdaten erfassen können, kann ein weitreichender Kontroll- und Überwachungsapparat aufgebaut werden.

Konzerne und Regierungen bestimmen dann über die Zugangsvoraussetzungen aller Menschen zum öffentlichen Leben. Sie können diese an biometrische Überwachung knüpfen und die Kriterien für Zugang oder Ausschluss an das von ihnen geforderte Verhalten anpassen. Das kann den Nachweis halbjährlicher Impfungen mit übereilt entwickelten Impfstoffen ebenso umfassen wie andere Gesundheitszustände, politische Gesinnung und persönliche Einstellungen, biografische Details, das soziale Umfeld und vieles mehr. Der Weg in eine digitale Diktatur und in eine Gesellschaft, in der wenige Mächtige alles sehen und alle kontrollieren können, würde somit geebnet werden. Die Erfahrungen der letzten Jahre lehren zumindest deutlich, dass einmal eingeführte Überwachungstechniken nicht zurückgenommen und stattdessen noch über ihren ursprünglichen Einsatzzweck hinausgehend beständig erweitert werden.

Dabei lassen sich nicht nur diese „Grünen Pässe“, sondern bereits der Zweck der Impfungen gegen das Coronavirus kritisch hinterfragen. Während Impfungen eine historisch bewährte Methode sind, um ganze Bevölkerungen gegen Krankheiten zu schützen, sollten einige besondere Sachverhalte in der jetzigen Situation nicht außer Acht gelassen werden: Zum einen basieren die Impfstoffe, die jetzt gegen das Coronavirus verabreicht werden, auf neuen Technologien wie mRNA, die zuvor noch nie in einer solchen Masse in der Bevölkerung angewendet wurden. Dabei stellt sich die Frage, ob es sich dabei überhaupt noch um eine Impfung oder vielmehr um eine Gentherapie handelt. Es fehlt an Langzeittests, weshalb die Folgen dieser Therapie auch gar nicht eingeschätzt werden können. Die herrschende Politik unterstützt zwar die Pharmakonzerne mit erheblichen Geldmitteln, Deregulierungen sowie Haftungsausschlüssen und setzte nachweislich Stellen wie die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA für eine vorschnelle Zulassung unter Druck, was für die Konzerne sehr profitabel ist. Aber die Sicherheit der Impfstoffe kann somit keinesfalls garantiert werden. Der Logik des Neoliberalismus folgend stehen also wieder einmal schnelle finanzielle und politische Profite über dem Wohl der Bevölkerung. Dabei sind die Sorgen um die Sicherheit der Impfstoffe alles andere als unbegründet, wie der gegenwärtige Anwendungsstopp des Vakzins von AstraZeneca in vielen Ländern beweist, nachdem es zu schwersten Nebenwirkungen bei einigen Menschen kam. Auch dass viele Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte den Impfungen skeptisch gegenüberstehen und sich (noch) nicht impfen lassen wollen, spricht Bände und zeigt, dass ein fehlendes Bewusstsein für Gesundheit und Medizin nicht die Ursache für die Skepsis ist. Ganz im Gegenteil!

Zum anderen ist noch nicht erwiesen, dass die jetzigen Impfstoffe vor Ansteckung schützen. Lediglich die Wahrscheinlichkeit eines schweren Verlaufs kann nachweislich mit der Corona-Impfung reduziert werden – ein Risiko, dem ohnehin wenige Menschen ausgeliefert sind, da für die meisten Menschen eine Ansteckung mit dem Coronavirus nur mit leichten oder gar keinen Symptomen verläuft. Zudem darf nicht vergessen werden, dass über vorhandene T-Zellenimmunität und natürliche, harmlosere Mutationen die Gefährlichkeit des Virus auch ohne Impfstoffe eingedämmt ist. Eine Impfung könnte hingegen den gegenteiligen Effekt haben und gefährlichere Varianten von Virusmutationen nach sich ziehen oder das Immunsystem der Geimpften schwächen. Außerdem gibt es Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen, wie Immun- oder Krebserkrankungen, nicht geimpft werden dürfen. Sie dafür aus dem Alltag auszuschließen oder gesondert zu behandeln, wäre besonders unmenschlich und grausam.

Die Freie Linke vertritt die Position, dass die Selbstbestimmung über den eigenen Körper zu den höchsten Freiheitsgütern zählt, welches Menschen besitzen.

Einer vollkommen freiwilligen Impfung mit einem sicheren, guten und lange erprobten Impfstoff gegen das Coronavirus für alle Menschen, die das wünschen, steht nichts entgegen. Einem Zwang zur Impfung gegen das Coronavirus, egal ob auf direkte oder indirekte Weise, durch sozialen Druck oder „Nudging“ stellt sich die Freie Linke jedoch entschlossen entgegen! Das gleiche gilt für die Einführung von Kontroll- und Überwachungstechniken, wie digitalen Immunitätsausweisen und digitalen Identitäten unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes. Auch analoge Formen der Diskriminierung von Ungeimpften und eine Gesundheitsklassengesellschaft lehnen wir strikt ab. All das wäre mit unseren Vorstellungen von einer freien, humanistischen, aufgeklärten Gesellschaft und unserem Einsatz für Demokratie und Menschenrechte in keiner Weise vereinbar.

Wir, die Freie Linke, fordern die Regierungen daher zu folgendem auf:

  • Beendigung aller Versuche, Gesetze für einen direkten Impfzwang gegen das Coronavirus zu erlassen.
  • Beendigung aller Bestrebungen, die Impfungen gegen das Coronavirus durch indirekte Zwänge und Taktiken des „Nudgings“ zu erreichen. Auch das ist keine Freiwilligkeit und keine akzeptable Art des Umgangs mit mündigen Menschen!
  • Angemessene Sanktionen gegen Privatakteure, namentlich Fluglinien, Eventveranstalter und Geschäftsbetreiber, zu ergreifen, welche die Nutzung ihrer Dienstleistungen vom persönlichen Nachweis einer Corona-Impfung abhängig machen (indirekter Impfzwang durch Privathandeln).
  • Angemessene Sanktionen gegen Arbeitgeber, die ihre Angestellten zur Impfung zwingen.
  • Angemessene Sanktionen gegen alle Staaten, welche die Einreise von Menschen vom persönlichen Nachweis einer Corona-Impfung abhängig machen (indirekter Impfzwang durch Staatshandeln).
  • Eindeutige Distanzierungen von allen Plänen, digitale Immunitäts- und Impfausweise, Gesundheitszertifikate und digitale Identitäten einzuführen. Gegen Think Tanks, NGOs, Stiftungen, die diese Pläne voranbringen wollen, fordern wir scharfe Sanktionen und Regelungen, die diesem Treiben dauerhaft ein Ende bereiten!

Wir sprechen unsere ausdrückliche Solidarität aus mit allen Beschäftigten im Gesundheits-, Pflege-, Sozial- und Bildungsbereich, die sich jetzt und in Zukunft gegen eine Impfung mit den neuartigen, noch nicht langzeitgetesteten und in manchen Ländern bereits zurückgezogenen Impfstoffen entscheiden. Diese Menschen stehen unter einem besonders starken Druck, da ihnen von der Politik auch immer wieder ein direkter Impfzwang angedroht wird. Dadurch, dass sie „NEIN!“ sagen, verteidigen sie an vorderster Front unser aller Menschenrecht. Das gilt ebenso für alle Menschen, die sich für echten Datenschutz und die Wahrung von Grund- und Menschenrechten im digitalen Raum und gegen die drohende digitale Diktatur einsetzen! Dafür sind wir dankbar. Die Freie Linke steht an Ihrer Seite!

Die Freie Linke am Ostermontag 2021