von Susan Bonath

Vorbe­merkung der Redak­tion: Dieser Artikel erschienen zuerst auf rubikon am Sam­stag, 14. August 2021, 15:00 Uhr und wurde hier mit fre­undlich­er Genehmi­gung übernommen.

Stoppt die Technokraten!

Eine freie, linke Antifaschistin verfasste einen zornigen Appell an die alte „Linke“ und die „Antifa“.

Ange­bliche Marx­is­ten trom­meln für härtere Lock­downs. Selb­sterk­lärte Kom­mu­nis­ten fordern die totale Überwachung der Arbeit­erk­lasse und mehr „Gesundheits“-Diktatur nach chi­ne­sis­chem Vor­bild. Mit­glieder der Linkspartei wer­ben für das Durchimpfen von Kindern, obwohl jed­er wis­sen kann, dass das Risiko für sie nur größer sein kann als der wahrschein­lich nicht vorhan­dene Nutzen. Und ver­meintliche Antifaschis­ten dro­hen im Chor mit SPD und Grü­nen den Maß­nah­men-Kri­tik­ern, sie durchzuimpfen. Viele von ihnen feiern sog­ar die Aus­gren­zung und geplante Entrech­tung von Men­schen, die sich aus tausend­fach erk­lärten Grün­den nicht impfen lassen wollen. Mit „links“ oder „Antifaschis­mus“ hat das nichts mehr zu tun — im Gegen­teil. Der Autorin platzt der Kragen.

Liebe ehe­ma­lige Genossen und Kollegen,

ich weiß nicht mehr weit­er. Seit anderthalb Jahren redet ihr den gle­ichen Blödsinn wie die Poli­tik, die Leitme­di­en und die Phar­makonz­erne. Ihr schürt Panik vor sinn­los zusam­mengetesteten asymp­to­ma­tis­chen „Gefährdern“. Ihr wieder­holt die Sprech­blasen und Dash­board-Zahlen von an oder mit Coro­na ver­stor­be­nen über 80-Jähri­gen, die genau­so gut an oder mit Herzver­sagen, an oder mit ein­er Sep­sis gestor­ben sein können.

Ihr trans­portiert das Märchen von ein­er einzig wahren, gottgle­ichen Wis­senschaft, die niemals von den Herrschen­den kor­rumpiert wer­den könne, von „lieben Phar­maonkeln“, die in Sorge um unser Wohl in nul­lkom­manix die einzig erlösenden Impf­stoffe für uns entwick­elt hät­ten, und vom guten Staat, der nur unsere Gesund­heit im Sinn habe und uns und unsere Kinder zu Recht erpresst, einsper­rt, drangsaliert.

Die inzwis­chen über­bor­den­den Wider­sprüche an dieser Geschichte kaschiert ihr mit hohlen Phrasen. Ihr wieder­holt die Sprech­blasen aus den Nachricht­en und den Wer­bekam­pag­nen der Bun­desregierung von ein­er ver­meintlichen Sol­i­dar­ität mit den Risiko­grup­pen — die über Wochen einges­per­rt in ihren Pflege­heim-Zim­mern garantiert nicht nur an Coro­na star­ben. Ihr bejubelt Videos von Polizis­ten, die Omas auf Quer­denkerdemos grund­los nieder­schla­gen und Kinder wegboxen.

„Immer drauf auf diese Nazis“, schrieb ein ange­blich­er Link­er auf Twit­ter unter einem Video, das zeigt, wie ein Polizist eine ältere Demon­stran­tin, höch­stens 1,50 Meter groß, mal eben zu Boden schlägt. Was soll das?

Ich sehe eine Menge Pro­jek­tion in eurem Ver­hal­ten. Während ihr die Demon­stran­ten für Grun­drechte als Ver­schwörungs­the­o­retik­er und rechte Spin­ner brand­markt, spin­nt ihr selb­st die größten Ver­schwörungsmythen über deren ange­bliche Gedanken, Verbindun­gen und Net­zw­erke. Hand­feste Belege habt ihr nicht und haut lieber drauf nach dem Mot­to: Es trifft schon nicht die Falschen. Ihr habt euch die Pauschalbeschimp­fun­gen zu eigen gemacht, wie sie im Tagesspiegel, der Süd­deutschen oder den Öffentlich-Rechtlichen inzwis­chen fast jeden Tag zu lesen sind.

„Wahrheitsverkünder“ und Pseudo-Solidarität

Seit wann hal­tet ihr eigentlich Tagesspiegel und Co. für die Wahrheitsverkün­der schlechthin? Wann kamt ihr auf die Idee, dass die Wis­senschaft völ­lig unab­hängig von irgendwelchen Geldtöpfen, selb­st­los und uneigen­nützig forsche? Da wart ihr schon mal weit­er. Ihr habt doch früher mal die Wis­senschaft kri­tisiert, wenn sie zum Beispiel für Rüs­tungs­fir­men arbeit­ete. Und wie war das noch mal mit dem Staat? Kam es nicht einst aus euren Mün­dern, dass ein Staat das Machtin­stru­ment der herrschen­den Klasse ist?

Ich weiß, es tut gut, sich als „Link­er“ im Sol­i­dar­itäts­gedanken zu suhlen. Aber langsam müsst ihr mal begrif­f­en haben, dass hier alles Mögliche, aber keine Sol­i­dar­ität mit den Alten, Kranken, Armen und Schwachen prak­tiziert wird. Nicht in Deutsch­land, nicht in der Welt. Die Schwachen und Armen krepieren nur noch schneller an Unter­ernährung und nicht behan­del­ten Krankheit­en als bish­er. Sie hungern noch furcht­bar­er dank unter­broch­en­er Liefer­ket­ten. In den Pflege­heimen, diesen kap­i­tal­is­tis­chen Ver­wahranstal­ten für Alte, hat sich nichts an den mis­er­ablen Zustän­den und dem Per­sonal­man­gel geän­dert. Im Gegen­teil: Es ist schlim­mer und schlim­mer gewor­den mit Coro­na. Und Kliniken wer­den weit­er geschlossen.

Hal­tet ihr es ern­sthaft für Sol­i­dar­ität mit der Risiko­gruppe, wenn Kinder in der Schule zwei‑, dreimal die Woche zwangs­getestet wer­den, den ganzen Tag Maske tra­gen und bei jedem Pos­i­tiv­fall in der Klasse 14 Tage in Quar­an­täne müssen? 

Wenn Sieben­jährige bericht­en, dass sie schon vier­mal wegges­per­rt wur­den in ihren Zehn-Quadrat­meter-Zim­mern in der Plat­ten­baubude ihrer allein­erziehen­den Mut­ter? Acht Wochen Knast für ein gesun­des Kind — das soll Sol­i­dar­ität sein? Und wer bitteschön soll eigentlich geschützt wer­den, wenn jet­zt Ungeimpften selb­st der Einkauf von Lebens­mit­teln ohne teuren Test ver­boten wer­den soll?

Das chinesische „Corona-Märchen“

Ich kenne wohl eure Argu­men­ta­tio­nen, etwa die vom „chi­ne­sis­chen Coro­na-Märchen“. Und das geht so: Dank härtestem Lock­down, zack­iger Maskenpflicht, Test- und Fieber­mess-Armeen, dank Totalüberwachung und nun dem Impfzwang habe sich das „sozial­is­tis­che Paradies“ vom Coro­na-Virus befre­it. Glaubt ihr das wirk­lich? Ihr erin­nert euch vielle­icht an die Bilder aus Chi­na von Anfang 2020. Die zeigten, wie plöt­zlich mit­ten auf der Straße Men­schen ein­fach tot umfie­len. Ange­blich habe sie das neue Coro­na-Virus dahinger­afft. Wo bitte fie­len Men­schen son­st noch durch Coro­na ein­fach auf den Straßen um?

Wisst ihr was?

Ihr soll­tet mal wieder danach recher­chieren, was die Vor­denker mit Sozial­is­mus eigentlich mein­ten. Einen tech­nokratis­chen Überwachungsstaat mit Gehor­sam­spunk­ten für die Lohn­ab­hängi­gen und mit pri­vat­en Großkonz­er­nen, die den glob­alen Markt abgrasen, mein­ten sie ganz sich­er nicht. 

Lenin nan­nte so etwas Impe­ri­al­is­mus. Sich­er, die chi­ne­sis­che Kom­mu­nis­tis­che Partei lässt das wahrschein­lich nicht aus bloßer Bosheit zu, son­dern aus wirtschaftlichen Zwän­gen, die der glob­ale Impe­ri­al­is­mus ihr aufer­legt. Das recht­fer­tigt es aber nicht, vom sozial­is­tis­chen Paradies zu schwadronieren und Überwachungswahn zu ver­harm­losen. Und es ist nun auch nicht so, dass Chi­nas Wirtschaft gar nicht von Coro­na prof­i­tiert hätte.

Ich bin links, ich bin Kom­mu­nistin, Marx­istin. Und nein, ich will kein aktuelles Chi­na auf der ganzen Welt. Ich will mich nicht von Herrsch­ern welch­er Art auch immer run­dum überwachen lassen — auch nicht zu meinem Wohl. Und ich will, dass nie­mand das erdulden muss. Ich will freie Men­schen in ein­er herrschafts­freien Welt.

Ich weiß nicht, wer mit welchen Absicht­en hin­ter den oben erwäh­n­ten Bildern von ein­fach tot umfal­l­en­den „Coro­na­toten“ in Chi­na steckt. Aber ich weiß, dass damit eine Sto­ry etabliert wurde, auf Basis der­er alles begann: Die glob­alen Dash­boards mit ihren absurd zusam­men getestesten Zahlen, die emo­tionalen, teils gestell­ten und uminter­pretierten Bilder aus Berg­amo, die Lock­downs, das Steigen der Arbeit­slosigkeit, wach­sendes Elend — und immer wieder neue Lockdowns.

Mein Körper gehört mir

Es war eine Frage der Zeit, bis sich der Impfzwang nun nach und nach durch­set­zt. Men­schen ver­lieren ihre Jobs, weil sie nicht an einem gen­ther­a­peutis­chen Exper­i­ment teil­nehmen wollen. Sie ver­ar­men, müssen befürcht­en, keine Sozialleis­tun­gen mehr zu erhal­ten, ihre Woh­nung zu ver­lieren. In Deutsch­land dür­fen sich Ungeimpfte wohl nun bald Gedanken machen, wie sie an bezahlbare Lebens­mit­tel kom­men, weil die Bun­desregierung sie aus Super­märk­ten aussper­ren will. Und Müt­ter ban­gen um ihre Kinder, die jed­erzeit von „Impfteams“ in Schulen und Unis über­wältigt wer­den könnten.

Selb­stver­ständlich ist das ein Exper­i­ment, auch wenn ihr das leug­nen soll­tet. Noch nie wur­den Impf­stoffe in einem solchen Hau­ruck-Ver­fahren auf den Markt gewor­fen. Noch nie gab es einen Zwang für nicht ein­mal reg­ulär zuge­lassene Arzneimit­tel. Schon gar nicht für solche, bei denen die Dat­en inzwis­chen darauf hin­deuten, dass mit ihrer ange­blichen Wirk­samkeit maß­los über­trieben wurde: Habt ihr eigentlich schon mal was von ein­er Abwä­gung zwis­chen Nutzen und Risiko gehört, und von der Selb­st­bes­tim­mung über den eige­nen Kör­p­er? Ich will nicht, dass eine herrschende Klasse über meinen Kör­p­er verfügt.

Und wisst ihr eigentlich, wie viele Mil­liar­den die Impf­stoff-Her­steller jet­zt schon einge­fahren haben?

Was sagte wohl einst Karl Marx dazu? Er schrieb sin­ngemäß: Ist der Prof­it nur hoch genug, geht das Kap­i­tal über Leichen, und es gibt kein Ver­brechen, das es dafür nicht bege­hen würde. Und heute scheint es, als kön­ntet ihr euch das nicht mehr vorstellen. Habt ihr die Seit­en gewechselt?

Habt ihr alle Phar­maskan­dale mit vie­len Toten der ver­gan­genen Jahre vergessen? Auch zum Beispiel über Pfiz­er find­en sich zahlre­iche Berichte. Glaubt ihr ern­sthaft, die Eigen­tümer und Großak­tionäre dieser Konz­erne wären plöt­zlich zu besorgten Wohltätern mutiert? Ich ver­ste­he ein­fach nicht, was mit euch los ist.

Realitätsleugner und Faktenverweigerer

Die offe­nen Fra­gen, die offiziell ver­schwiegen wer­den, haben all die bösen Quer­denker seit anderthalb Jahren akribisch auf den Tisch gelegt. Die Ansicht­en der „Impfver­weiger­er“ mit allen Begrün­dun­gen im Detail find­et ihr im Netz, wenn ihr danach sucht. Die Zahl der Ärzte und Wis­senschaftler, die nun war­nen, auch vor dem Durchimpfen von Kindern und Jugendlichen, ist inzwis­chen nicht mehr klein. Einige von ihnen drangsalierte der Staat mit Haus­durch­suchun­gen, Ermit­tlungsver­fahren und der Dro­hung mit dem Entzug ihrer Zulas­sung. Warum ignori­ert ihr diese Real­ität und hört den Leuten nicht ein­mal zu?

Seit einem Jahr trak­tiert der Staat schon Grund­schüler mit dem Zwang, den ganzen Tag Masken zu tra­gen. Aber eine Studie dazu, welche Risiken und welchen Nutzen das bei Kindern hat, sucht man verge­blich. Nie­mand kann behaupten, das sei unbe­den­klich — es gibt schlicht keine offiziellen Unter­suchun­gen. Warum hat­tet ihr auch kein Prob­lem damit, dass Pflege­he­im­be­wohn­er zuerst geimpft wur­den, obwohl Pfiz­er so gut wie keine Dat­en für diese Alters­gruppe vorgelegt hat? Habt ihr aus den Medi­en nicht mit­bekom­men, dass in vie­len Heimen danach Bewohn­er star­ben und nicht mal obduziert wurden?

Ihr ken­nt offen­bar auch nicht die Studie der Uni­ver­sität Duis­burg-Essen zu den PCR-Tests, auf denen die ganzen Maß­nah­men in aller Welt beruhen. Die besagt näm­lich, dass die meis­ten der unter­sucht­en pos­i­tiv Getesteten gar nicht infek­tiös und zu Unrecht in Quar­an­täne saßen. Find­et ihr es in Ord­nung, wenn der Staat massen­haft Men­schen zu Unrecht ihrer Frei­heit beraubt? Ich weiß inzwis­chen von zwei Kindern, die damit gedro­ht haben, sich umzubrin­gen, wenn sie nochmal in Quar­an­täne müssen: Ein 14-Jähriger und eine Elfjährige. Sie haben Angst vor der Schule. Sollen ihre Eltern sie jet­zt mit Anti­de­pres­si­va vollpumpen?

Ihr wollt offen­bar nicht wis­sen, dass in den anderthalb Jahren weit weniger Kinder mit Coro­na in Kliniken behan­delt wur­den als in jed­er mit­tleren Grippewelle. Ihr leugnet, dass die Impf­stoffe nur bed­ingt zuge­lassen sind und Langzeit­fol­gen noch gar nicht bekan­nt sein kön­nen. Genau­so ignori­ert ihr, dass EMA, CDC, PEI und Co. so viele, auch schwere, Neben­wirkun­gen im ersten hal­ben Impf­jahr verze­ich­neten, wie in den 20 Jahren davor bei allen Impf­stof­fen zusam­men nicht. Ihr lest keine poli­tisch unlieb­samen Stu­di­en, wie etwa jene von deutschen und nieder­ländis­chen Forsch­ern, die nahelegt, dass Pfizer/BioNTech die natür­liche Immu­nant­wort auf andere Viren und Bak­te­rien wahrschein­lich schwächt. Warum inter­essiert euch das nicht?

Trotz­dem spielt ihr euch auf wie eine Wis­senschaft­spolizei. Als Teil des Berlin­er Sen­ats ver­anstal­tet ihr sog­ar Impf­par­tys für Jugendliche. Diet­mar Bartsch schlug vor, Imp­fun­willige mit 50-Euro-Gutscheinen zu überre­den. An der Hein­rich-Heine-Uni­ver­sität wird einen Impflot­terie ver­anstal­tet: Stu­den­ten kön­nen für zwei Dosen ihrer Wahl 500 Euro gewin­nen. Wäre das für euch ein zu akzep­tieren­der Kol­lat­er­alschaden, wenn ein­er dieser überre­de­ten jun­gen Men­schen eine Hirn­ve­nen­throm­bose, Lun­genem­bolie oder schwere Herz­muske­lentzün­dung erlei­det? Hein­rich Heine würde sich im Grab umdrehen, wüsste er davon.

Machtinstrument der Herrschenden in Aktion

Ich kann mir nicht erk­lären, warum ihr den Staat als etwas verk­lärt, das er nicht ist. Wir reden von jen­em Staat, der die NSU-Akten unter Ver­schluss hält. Der Rüs­tungs­güter in alle Welt liefert und sich an Kriegen beteiligt. Der alles getan hat, um die mut­maßlichen Mord­fälle im Dessauer Polizeire­vi­er an Oury Jal­loh, Mario Bichte­mann und Hans-Jür­gen Rose nicht aufzuk­lären. Dessen Geheim­di­enst auch Leute von euch überwacht. Der mit Hartz IV Mil­lio­nen Men­schen repres­siv nieder­hält und in Niedriglohn­jobs zwingt. Der sich von Lob­by­is­ten des Großkap­i­tals die Geset­ze schreiben lässt. Und so weiter.

Leugnet ihr etwa die Ver­strick­ung von Staat und Kap­i­tal? Lenin beze­ich­nete den Staat als Machtin­stru­ment der herrschen­den Klasse. Er sprach vom Impe­ri­al­is­mus als höch­stem Sta­di­um des Kap­i­tal­is­mus, gekennze­ich­net durch Ver­schmelzung von Indus­trie- und Geld­kap­i­tal und durch Kap­i­tal­ex­port in alle Welt. Er redete vom staatsmo­nop­o­lis­tis­chen Kap­i­tal­is­mus. Man sieht es doch: Heute passt, sym­bol­isch gesagt, kein Blatt Papi­er zwis­chen Großkap­i­tal und Staat. Von wem wer­den wohl McK­in­sey und Co. finanziert? Welche Auf­gabe haben G7, G20 und das Weltwirtschafts­fo­rum? Warum sper­ren Face­book und Google ganz beson­ders eifrig Nutzer, die sich kri­tisch zur Coro­na-Regierungserzäh­lung äußern, während sie bei ras­sis­tis­chen Het­zbotschaften gern ein Auge zudrücken?

Ja, ich kenne auch eure Pauschalerk­lärung, wonach es nicht sein könne, dass alle Lock­down­staat­en und das Großkap­i­tal ein gemein­sames Kom­plott geschmiedet haben kön­nten. Einen „anti­semi­tis­chen Ver­schwörungsmythos“ nen­nt ihr das, auch wenn nie­mand dabei an die jüdis­che Bevölkerung gedacht hat.

Nun, warum glaubt ihr eigentlich, dass ein paar Biotech­nolo­gie- und Finan­zoli­garchen nicht ein Virus für sich nutzen und Mit­tel, Medi­en und Ein­fluss genug haben, um Lügengeschicht­en ohne Ende dazu in die Welt zu set­zen? Warum liegt es fern eur­er Vorstel­lung, das Impe­ri­al­is­ten sich absprechen? 

Sie haben das jet­zige Vorge­hen kurz zuvor sog­ar inter­na­tion­al (Chi­na war auch dabei) geprobt, als noch nie­mand von Coro­na wusste. Und es sollte für euch All­ge­mein­wis­sen sein, dass impe­ri­al­is­tis­che Staat­en ärmere Län­der ökonomisch unter­drück­en und erpressen. Das geschieht doch schon die ganze Zeit.

Euch scheint ganz ein­fach eine aktuelle Analyse der Gegen­wart zu fehlen. Aber wir leben nicht mehr im Kap­i­tal­is­mus der 1980iger Jahre, als es eine starke nationale Bour­geoisie in der BRD gab, die in der Poli­tik noch viel zu sagen hat­te. Die Krisen­dy­namik ver­schärft sich schon seit 25 Jahren ras­ant. Die Aus­beu­tung von Lohnar­beit allein taugt schon lange nicht mehr als alleiniges Instru­ment für einen Spitzen­platz in der Bour­geoisie. Und die tech­nol­o­gis­che Entwick­lung macht den total­en Überwachungsstaat zur realen Option.

Was geschieht denn durch die Lock­downs allerorts? Das klein- und mit­tel­ständis­che Kap­i­tal kol­la­biert, die Konkur­renz der Mil­liardäre schwindet. Die Her­ren nen­nen das Mark­t­bere­ini­gung. Dass es zugle­ich um Konzen­tra­tion von Kap­i­tal und Macht geht, auch Macht über die Köpfe, ver­schweigen sie natür­lich offiziell. Wie kann man diese Inter­essen der multi­na­tionalen Großkonz­erne als Link­er ignori­eren und nicht sehen, wie rel­e­vante Play­er sie mith­il­fe divers­er Regierun­gen und Staat­sap­pa­rate eifrig durch­set­zen? Ich bin ratlos.

Wahrheit, Lüge, imperialistische Interessen

Liebe ehe­ma­lige Mit­stre­it­er: Wir wis­sen nicht genau, wie viele Körnchen Wahrheit in der Coro­na-Erzäh­lung der herrschen­den Klasse steck­en. Aber es ist son­nen­klar, dass wis­senschaftlich­er Unsinn propagiert und gel­o­gen wird, dass sich die Balken biegen. Und eins ist klar: Das wird für die meis­ten von uns nicht glimpflich aus­ge­hen, wenn nie­mand sich dage­gen wehrt.

Wir brauchen eine Wirtschaft, die allen gehört, die für unseren Bedarf statt für Prof­it von weni­gen pro­duziert. Ich weiß, viele von euch sind gut untergekom­men, haben einen fein bezahlten Job ergat­tert. Manche wäh­nen sich nur in der Mit­telschicht, während sie sich nach dem Studi­um von Prak­tikum zu Prak­tikum hangeln. Andere sitzen auf Beamten­stühlen, sind Gew­erkschafts­funk­tionäre oder angestellte Lehrer. Man weiß aus der Erfahrung, dass diese Mit­telk­lasse dazu neigt, nach oben zu buck­eln und nach unten zu treten.

Hört auf damit! Das hier ist kein Spaß, kein Sol­i­dar­itäts­basar, kein Senioren­schutzpro­gramm. Das ist knall­har­ter Impe­ri­al­is­mus im End­sta­di­um. Wir ste­hen vor der Etablierung ein­er neuen Herrscherk­lasse, die nicht mehr primär auf den Prof­it durch Aus­beu­tung von Lohnar­beit angewiesen ist. Es wird eine herrschende Klasse sein, die nicht mehr so leicht auszu­machen ist. Denn ihre Geschäfte überträgt sie auf Tochter­fir­men, Think­tanks, bezahlte Poli­tik­er, Par­la­mente, riesige bürokratis­che Appa­rate mit vie­len Angestell­ten, die für Lohn an ihren eige­nen und unser aller Dau­men­schrauben drehen.

Und denkt bitte ein­mal daran: Das Leben ist per se gefährlich und endet immer mit dem Tod. Es gibt keine absolute Sicher­heit. Die Tech­nokrat­en lügen, wenn sie sel­biges sug­gerieren. Sie lügen von mor­gens bis abends. Wir brauchen ihre Bevor­mundung und faschis­toiden Ambi­tio­nen nicht. Wir brauchen ihre Coro­na-Maß­nah­men nicht. Was wir brauchen, ist Zusam­men­halt, Fre­und­schaft, Wahrhaftigkeit, men­schen­würdi­ge Bedin­gun­gen und Regeln des Zusam­men­lebens, gute Ver­sorgung­sein­rich­tun­gen für alle. Wir brauchen keine herrschende Klasse. Darum geht es.

von Susan Bon­ath

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