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Begründung der Maßnahmenkritik

von franziska
  1. Das „Nar­ra­tiv” (die Begrün­dung der Maßnahmen)

 

Das Nar­ra­tiv hat 4 Säulen:

  1. die Ver­lauf­skon­trolle erfol­gt durch Tests, in erster Lin­ie den PCR Test, als Infek­tion­snach­weis, in zweit­er die Blut-Antikör­p­er („Sero­prä­valenz”) als Nach­weis der Gene­sung bzw. des Anteils der „Gene­se­nen” an ein­er Bevölkerung. Indi­rekt wird daraus im Rück­blick auch noch „die Dunkelz­if­fer” geschätzt, d. h. der Anteil der klin­isch unauf­fäl­li­gen Infizierten (keine, geringe oder häus­lich auskurier­bare Symptome).
  2. das Mod­ell, es lautet: Ein kom­plett neues Virus trifft auf eine „immunnaive” Bevölkerung (noch ohne nach­weis­bare Blut-Antikör­p­er, d. h. „Seroprävalenz=0”) , unweiger­lich wird JEDER Exponierte (dem Virus Aus­ge­set­zte) somit irgend­wann infiziert, und infiziert sein­er­seits weit­ere, zumin­d­est vor Aus­bruch der Symp­tome: Asymp­to­ma­tis­che Ver­bre­itung, beson­ders heimtück­isch! Infizierte erkranken, wer­den kranken­haus- und inten­sivpflege-bedürftig und ver­ster­ben je zu einem gewis­sen Prozentsatz. Vor Erre­ichen der Her­den­im­mu­nität bzw Impfquote kann die Aus­bre­itung sich besten­falls etwas ver­langsamen, da sie aber im großen ganzen in eine ungeschützte Bevölkerung hinein ver­läuft, und das Virus ansteck­ender ist als etwa das Influen­za-Virus, würde ohne Maß­nah­men die Aus­bre­itung EXPONENTIELL stat­tfind­en, solange ein Infiziert­er vor Aus­bruch der Symp­tome mehr als einen Infizierten ansteckt. Das Gesund­heitssys­tem würde ganz schnell über­fordert, die ohne­hin schon hohe Fall-Sterblichkeit von ca. 1% der Infizierten würde hochschnellen auf 3–4%, da den schw­er­er Erkrank­ten nicht mehr geholfen wer­den kann, zudem müssten sie ohne Hil­fe „qualvoll erstick­en”. Und davon wären dann zweiein­halb bis drei Mil­lio­nen Deutsche in weni­gen Wochen oder Monat­en betroffen.

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Thesen über den Staat

von Karli Stemmler

Der Staat ver­sucht uns zu gän­geln, der Staat ver­sucht in unsere pri­vat­esten Sphären einzu­drin­gen und uns vorzuschreiben wie wir uns ver­hal­ten sollen.

Was ist „der Staat“ eigentlich?

Die Nation­al­staat­en bilde­ten sich mit der indus­triellen Rev­o­lu­tion her­aus. Diese war direkt ver­bun­den mit der Entwick­lung der Dampfmaschine.

1690 kon­stru­ierte Denis Papin, ein franzö­sis­ch­er Math­e­matik­er und Erfind­er die erste richtige Dampf­mas­chine. Nach eini­gen Verbesserun­gen wur­den solche Maschi­nen ab 1712 zuerst in Berg­w­erken zur Wasser­hal­tung eingesetzt.

Die uns heute bekan­nte Kreiskol­ben-Dampf­mas­chine wurde später von James Watt 1769 entwickelt.

 

Es gab bere­its vor 250 Jahren kluge Men­schen und große Denker, die sich par­al­lel zu dieser Entwick­lung über das Wesen des Staates Gedanken macht­en, wie beispiel­sweise Wil­helm von Hum­boldt mit sein­er Schrift zur „Bes­tim­mung der Gren­zen der Staat­stätigkeit“ von 1792. Wil­helm von Hum­boldt zählt neben seinem Brud­er Alexan­der zu den bedeu­tend­sten Vertretern des deutschen Geisteslebens.

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Strategische Forderungskomplexe

von Pedro Kreye

Vorwort

Ich habe diesen Forderungskat­a­log so for­muliert und aus­gerichtet, dass er aus­drück­lich auch von „nor­malen“, d.h. nicht „linken“ Men­schen ver­standen wer­den kann.
„Links“ ist heutzu­tage gar zu oft nicht mehr der Aus­druck eines poli­tis­chen Lagers, son­dern die Umschrei­bung der Zuge­hörigkeit zu ein­er sub­kul­turellen „Szene“ – ein soziokul­turelles Milieu unter vie­len inner­halb von Pro­le­tari­at und „Mit­telk­lassen“.
Wir wollen die klassenkämpferische Tra­di­tion der Arbeit­er­be­we­gung wieder­beleben und sie in die heutige Zeit über­tra­gen. Dazu dient auch dieses Dokument.
Natür­lich ist diese Auflis­tung auch unvoll­ständig und unvol­lkom­men und muss im Laufe der weit­eren poli­tis­chen Entwick­lung erweit­ert und mod­i­fiziert wer­den. Deswe­gen habe ich auch erweit­erte Fragestel­lun­gen aufgenom­men, die besten­falls erst andisku­tiert sind.
Aber mit diesem Text möchte ich den Anstoß geben für eine all­ge­meine pro­gram­ma­tis­che Diskus­sion inner­halb der Freien Linken und auch außer­halb, die im End­ef­fekt auf eine Ablö­sung des beste­hen­den kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems zielt, um an seine Stelle eine men­schen­würdi­ge, sol­i­darische Gesellschaft herbeizuführen.

Gliederung

Inhaltsverze­ich­nis
Strate­gis­che Forderungskomplexe.….….….….….….….….….….….….…..1
Vorwort.….….….….….….….….….….….….….….….….….….…..1
Gliederung.….….….….….….….….….….….….….….….….….….. 1
Daseinsvorsorge.….….….….….….….….….….….….….….….….…..1
Erweiterung des Begriffs Daseinsvorsorge.….….….….….….….….….……2
Organ­i­sa­tion der Daseinsvor­sorge .….….….….….….….….….….….….…3
Mil­itär­pro­gramm.….….….….….….….….….….….….….….….….….. 3
Weit­er­führende Fragestel­lun­gen .….….….….….….….….….….….….… 5
Zusam­men­fas­sung der Haupt­lo­sun­gen.….….….….….….….….….….….…. 5

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BERLIN IM SOMMER 21

von Jan Veil

Persönlicher Bericht über einige Demo-Aktivitäten in der ersten Augustwoche oder 

Vom fühlbaren Abschmelzen noch existierender Grundrechte

31.07. | Net­tel­beck­platz (Wed­ding) |

Direkt von der Auto­bahn kom­mend, tre­ffe ich um ca. 19 Uhr auf dem dort stat­tfind­en­den ‚Mark­t­platz der Demokratie’ ein, den ver­schiedene Grup­pen, darunter die Partei ‚dieBa­sis’, die ‚Freien Linken’, die ‚Chris­ten im Wider­stand’ und die ‚Berlin­er Kom­mu­nar­den’, gemein­sam ver­anstal­ten. Es herrscht recht entspan­nte Atmo­sphäre, Herr Schön­ing gibt ger­ade noch ein Inter­view, die Polizei hält sich, abge­se­hen von gele­gentlichen Kon­trollen Unmask­iert­er, im Hin­ter­grund, und ver­schiedene Repräsen­tan­ten der beteiligten Organ­i­sa­tio­nen, auch Men­schen aus dem Pub­likum sowie Anselm Lenz, der gegen Ende ein­trifft, kom­men noch zu Wort – beste Speaker’s Cor­ner-Tra­di­tion. Als ein auf der Erde ger­ade eingetrof­fen­er, ver­nun­ft­be­gabter Außerirdis­ch­er kön­nte man meinen: alles bestens mit dem Recht auf Ver­samm­lung und dem der freien Mei­n­ungsäußerung auf diesem Plan­eten – von den Leuten mit den selt­samen Gesicht­slap­pen und der einen oder anderen Inge­wahrsam­nahme solch­er, die keinen tra­gen, ein­mal abge­se­hen. Und selb­stver­ständlich abge­se­hen von vielem, was, nicht nur diesen Erleb­nis­bericht betr­e­f­fend, in den näch­sten Tagen fol­gen sollte.

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BELLA CIAO, LINKE!

(mit fre­undlich­er Genehmi­gung von Markus Gelau)

 

Ich bin vor genau einem Jahr aus der Partei *Die Linke* aus­ge­treten. Nach Jahren voller Kip­pings, Riexingers, Led­er­ers, Liebichs und hart lispel­nder, (geo-)politisch völ­lig ahnungslos­er Parteivor­sitzen­der, deren Haup­tqual­i­fika­tion der semi-olymp­is­che Blu­men­strauß-Weitwurf darstellt. Nach Jahren (oft auch geheim­di­en­stlich ges­teuert­er) inner­parteilich­er Zer­set­zung­sprozesse, war für mich mit dem Schul­ter­schluss dieser (ehe­ma­li­gen) Arbeit­er­partei mit dem Estab­lish­ment im Kon­text der ver­fas­sungswidri­gen Grun­drecht­sein­schränkun­gen und mehr noch: bei der Dif­famierung von Ket­zern, Abwe­ich­lern, Ander­s­denk­enden, vor genau einem Jahr Schluss. Das bewahrte mich auch davor, einen Vere­in, in dem der Anteil der hir­nam­putiert­erten *zero-covid*-Schwachköpfe, durchge­gen­derten marx21-Sek­tenkid­dies und Phar­mafia-Fan­girls exor­bi­tant zunahm, in den let­zten 12 Monat­en noch vor meinem kri­tis­chen Fre­un­deskreis vertei­di­gen zu müssen.

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Gründungsdeklaration der Interventionistischen Strömung für Rätedemokratie (ISR) innerhalb der Freien Linken

Wir formieren uns als eine Strö­mung inner­halb der FL mit sehr weit­ge­hen­den Übere­in­stim­mungen unter fol­gen­den poli­tis­chen Prämissen:

  • Wir ste­hen auf dem Boden des Grün­dungsaufrufs der Freien Linken
  • Wir ste­hen auf dem Boden von 7 Prinzip­i­en, die wesentliche Gemein­samkeit­en von uns auf den Punkt brin­gen (Verän­derun­gen der For­mulierung der Erläuterun­gen vorbehalten)

Es fol­gen jet­zt die „7 Prinzipien“.

1. Prinzip: Menschen gestalten die Ökonomie. Die Ökonomie soll den Menschen dienen und nicht die Menschen der Ökonomie. 

Die Wirtschaft muss einen men­schlichen Charak­ter bekom­men. In einem kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tem ste­hen Prof­it­in­ter­essen kap­i­tal­is­tis­ch­er Appa­rate über den Inter­essen der Men­schen. Obwohl „das Sein das Bewusst­sein bes­timmt“, ist das rev­o­lu­tionäre Bewusst­sein in der Lage, das Sein zu verän­dern. Die Men­schen müssen die von ihnen selb­st erschaf­fe­nen unkon­trol­lier­baren kap­i­tal­is­tis­chen Appa­rate unter ihre Kon­trolle brin­gen und umgestalten.

Es geht um den Umbau der Welt zur Heimat“ (Ernst Bloch)

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Stoppt die Technokraten!

von Susan Bonath

Vorbe­merkung der Redak­tion: Dieser Artikel erschienen zuerst auf rubikon am Sam­stag, 14. August 2021, 15:00 Uhr und wurde hier mit fre­undlich­er Genehmi­gung übernommen.

Eine freie, linke Antifaschistin verfasste einen zornigen Appell an die alte „Linke“ und die „Antifa“.

Ange­bliche Marx­is­ten trom­meln für härtere Lock­downs. Selb­sterk­lärte Kom­mu­nis­ten fordern die totale Überwachung der Arbeit­erk­lasse und mehr „Gesundheits“-Diktatur nach chi­ne­sis­chem Vor­bild. Mit­glieder der Linkspartei wer­ben für das Durchimpfen von Kindern, obwohl jed­er wis­sen kann, dass das Risiko für sie nur größer sein kann als der wahrschein­lich nicht vorhan­dene Nutzen. Und ver­meintliche Antifaschis­ten dro­hen im Chor mit SPD und Grü­nen den Maß­nah­men-Kri­tik­ern, sie durchzuimpfen. Viele von ihnen feiern sog­ar die Aus­gren­zung und geplante Entrech­tung von Men­schen, die sich aus tausend­fach erk­lärten Grün­den nicht impfen lassen wollen. Mit „links“ oder „Antifaschis­mus“ hat das nichts mehr zu tun — im Gegen­teil. Der Autorin platzt der Kragen.

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Ausblick in eine lebenswerte Zukunft: Liebe und Arbeit bei Charles Fourier

Die Inter­ven­tion­is­tis­che Strö­mung für Rät­edemokratie (ISR) in der FL bietet kün­ftig an ver­schiede­nen Orten fol­gen­den Ver­anstal­tungstyp an:

Rüstzeug (Vorträge – Sem­i­nare – Filmabende – Gesprächsrunden)

EINLADUNG

Am Don­ner­stag, den 26.8.2021 ver­anstalte ich in Berlin für die ISR um 20:00 Uhr einen Vor­tragsabend mit dem Titel „Lebenswerte Zukun­ft – Liebe und Arbeit in der Utopie Charles Fouriers“.

Charles Fouri­er ist ein Name, der nur noch weni­gen poli­tis­chen Aktivis­ten der Gegen­wart bekan­nt ist. Zu Unrecht, denn Fouri­er hat­te geis­tes­geschichtlich eine gewaltige Wirkung, vor allem auf die Grün­der des wis­senschaftlichen Sozial­is­mus, Karl Marx und Friedrich Engels. Sie verehrten Fouri­er ger­adezu hym­nisch, nan­nten ihn ein „Genie“, der das „Ei des Kolum­bus der Sozial­philoso­phie“ gefun­den habe.

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Der Clou der fallenden Profitrate – Ergänzungen zu Jan Müllers „Dark Winter”

Beitrag von „ungesund hallo” 

Anlässlich eines Artikels von Wal­ter Grobe, Wie idyl­lisch und wie abstrakt darf eine Freie Linke sein?, fragt „die Redak­tion“ des Freien Funken: „Wir ori­en­tieren uns an The­o­rien, die vor 50 bis 150 Jahren zu den Ver­hält­nis­sen der Zeit gepasst haben. Wie real­is­tisch ist das?“ Das Fol­gende ist ein Ver­such, ver­staubte The­o­rien mit Gegen­wart­sre­al­is­mus und „the­o­retis­che Ausar­beitun­gen“ mit „real­is­tis­chen linken Strate­gien“ (Wal­ter Grobe) zum Zusam­men­klang zu brin­gen. Für die Alge­bra, die dabei ins Spiel kommt, und die Geduld­szu­mu­tung bitte ich um Entschuldigung.

 

In Dark Win­ter – The­sen­pa­pi­er zur Coro­n­akrise ver­tritt Jan Müller die These, „dass der Kap­i­tal­is­mus als Pro­duk­tion­sweise auf­grund des Geset­zes des ten­den­ziellen Falls der Prof­i­trate in eine schwere, ver­mut­lich unüber­wind­bare Krise ger­at­en ist“.

Bezo­gen auf den Kap­i­tal­is­mus Nor­damerikas und größer­er Teile Europas (Ad hoc-Kurzbeze­ich­nung: „Altkap­i­tal­is­mus“) möchte ich aus Jan Müllers These das „ver­mut­lich” stre­ichen und behaupten: Der Altkap­i­tal­is­mus als Pro­duk­tion­sweise steckt in ein­er unüber­wind­baren Krise, wobei sich sowohl die Krise als auch ihre Unüber­wind­barkeit mit Hil­fe des Geset­zes des ten­den­ziellen Falls der Prof­i­trate erk­lären lassen – sog­ar, wenn die Prof­i­trate gar nicht fällt oder nicht unbe­d­ingt zu fall­en bräuchte.

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Zum 150. Geburtstag des Genossen Karl Liebknecht

von Alexander Kalex
Am 13. August jährt sich zum 150. mal der Geburt­stag eines der Vorkämpfer der Arbeit­er­be­we­gung, Karl Liebknecht. Geboren als Sohn des Mit­be­grün­ders der damals noch rev­o­lu­tionär-sozial­is­tis­chen Sozialdemokratie Wil­helm Liebknecht und mit Karl Marx und Friedrich Engels als Tauf­pat­en (getauft in der Thomaskirche) war ihm der Sozial­is­mus prak­tisch in die Wiege gelegt. Doch er war weit mehr als „der Sohn seines Vaters”, auch wenn er seinen Eltern alle Ehre gemacht hat. Während des „Kleinen Belagerungszu­s­tands”, in dem die Fam­i­lie aus Leipzig aus­gewiesen wor­den war, lebte er in den 80er Jahren in Bors­dorf, das damals noch nicht zur Stadt gehörte. 1890 legte Karl an der Alten Niko­lais­chule das Abitur ab und begann an der Leipziger Uni­ver­sität, die in der DDR den Namen eines sein­er Tauf­pat­en trug, Rechtswis­senschaft zu studieren. 

 

Im gle­ichen Jahr ver­zog die Fam­i­lie Liebknecht nach Berlin und hier begann der poli­tis­che Weg von Karl Liebknecht: 1900 Mit­glied der SPD, 1902 Berlin­er Stadtverord­neter. Das waren seine ersten Schritte. Karl pro­fil­ierte sich als Organ­isator der sozial­is­tis­chen Jugend­be­we­gung, sowohl in Deutsch­land als auch inter­na­tion­al. Auf der Kon­ferenz der sozial­is­tis­chen Jugen­dor­gan­i­sa­tio­nen 1907 wurde er zum Vor­sitzen­den des inter­na­tionalen Verbindungs­büros gewählt. Liebknecht sah es als seine Auf­gabe an, die Arbeit­er­ju­gend im Sinne des Anti­mil­i­taris­mus zu erziehen und zu schulen. Dem diente auch seine bis heute sehr wichtige Schrift „Mil­i­taris­mus und Anti­mil­i­taris­mus”. Für diese Schrift wurde er wegen „Hochver­rats” 1907 zu anderthalb Jahren Fes­tung­shaft verurteilt. „Fes­tung­shaft” bedeutete im dama­li­gen Rechtssys­tem, dass ihm selb­st seine Richter eine „ehren­hafte Gesin­nung” nicht absprachen. Das ret­tete ihn vor der Ver­nich­tung sein­er wirtschaftlichen Exis­tenz durch den Auss­chluss aus der Anwalt­skam­mer, die von einem Ehren­gericht mit dieser Begrün­dung abgelehnt wor­den war. Auch in poli­tis­chen Prozessen war er oft als Vertei­di­ger aufgetreten.

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