Die Freie Linke zur Corona-Impfkampagne

Impfungen nur freiwillig! 

Keine Form von Zwang,

keine digitale Kontrolle!

 

„Die Pan­demie endet erst, wenn alle Men­schen auf der Welt geimpft sind!“ Aus­sagen wie diese hört man seit Beginn der Coro­na-Krise im Früh­jahr 2020 von densel­ben Staatschefs, Konz­er­nen, Think Tanks, Oli­garchen und der EU-Kom­mis­sion, die jet­zt auch zunehmend Fak­ten dahinge­hend schaf­fen. Die Botschaft ist klar: So etwas wie „Nor­mal­ität“, ins­beson­dere bei der Wahrnehmung von Grund- und Frei­heit­srecht­en, soll es möglicher­weise erst wieder geben, wenn alle Men­schen auf der Welt geimpft wurden.

Dabei wer­den extreme Hoff­nun­gen und Ver­sprechen in neuar­tige, im Eil­ver­fahren entwick­elte Impf­stoffe propagiert. Gle­ichzeit­ig wird eine enorme Drohkulisse aufge­baut. Sie richtet sich gegen alle Men­schen, die ein­er Imp­fung gegen das Coro­n­avirus abwartend, skep­tisch oder ablehnend gegenüber­ste­hen. Dies wird über einen indi­rek­ten Impfzwang und eine Ausweitung von dig­i­taler Überwachung und Zugangskon­trolle erre­icht, ohne dass eine juris­tisch umstrit­tene direk­te Impf­pflicht einge­führt wer­den müsste. Ein soge­nan­nter „Grün­er Pass“, der als dig­i­taler Impf- und Immu­nität­sausweis den Zugang und die Teil­nahme am öffentlichen Leben für alle Men­schen kon­trol­lieren soll, ist dabei das Mit­tel der Wahl viel­er Konz­erne und Regierun­gen und wird ger­ade aktiv von der EU-Kom­mis­sion vorangebracht.

Der Ein­druck drängt sich auf, dass dabei der ver­meintliche Gesund­heitss­chutz durch Imp­fun­gen nur ein Mit­tel zum Zweck ist. Über die dig­i­tal­en Pässe, die neben dem Impf­s­ta­tus auch per­sön­liche Iden­titäts­dat­en per Blockchain unverän­der­lich und lebenslang spe­ich­ern sowie Bewe­gungs­dat­en erfassen kön­nen, kann ein weitre­ichen­der Kon­troll- und Überwachungsap­pa­rat aufge­baut werden.

Konz­erne und Regierun­gen bes­tim­men dann über die Zugangsvo­raus­set­zun­gen aller Men­schen zum öffentlichen Leben. Sie kön­nen diese an bio­metrische Überwachung knüpfen und die Kri­te­rien für Zugang oder Auss­chluss an das von ihnen geforderte Ver­hal­ten anpassen. Das kann den Nach­weis hal­b­jährlich­er Imp­fun­gen mit übereilt entwick­el­ten Impf­stof­fen eben­so umfassen wie andere Gesund­heit­szustände, poli­tis­che Gesin­nung und per­sön­liche Ein­stel­lun­gen, biografis­che Details, das soziale Umfeld und vieles mehr. Der Weg in eine dig­i­tale Dik­tatur und in eine Gesellschaft, in der wenige Mächtige alles sehen und alle kon­trol­lieren kön­nen, würde somit geeb­net wer­den. Die Erfahrun­gen der let­zten Jahre lehren zumin­d­est deut­lich, dass ein­mal einge­führte Überwachung­stech­niken nicht zurückgenom­men und stattdessen noch über ihren ursprünglichen Ein­satzz­weck hin­aus­ge­hend beständig erweit­ert werden.

Dabei lassen sich nicht nur diese „Grü­nen Pässe“, son­dern bere­its der Zweck der Imp­fun­gen gegen das Coro­n­avirus kri­tisch hin­ter­fra­gen. Während Imp­fun­gen eine his­torisch bewährte Meth­ode sind, um ganze Bevölkerun­gen gegen Krankheit­en zu schützen, soll­ten einige beson­dere Sachver­halte in der jet­zi­gen Sit­u­a­tion nicht außer Acht gelassen wer­den: Zum einen basieren die Impf­stoffe, die jet­zt gegen das Coro­n­avirus verabre­icht wer­den, auf neuen Tech­nolo­gien wie mRNA, die zuvor noch nie in ein­er solchen Masse in der Bevölkerung angewen­det wur­den. Dabei stellt sich die Frage, ob es sich dabei über­haupt noch um eine Imp­fung oder vielmehr um eine Gen­ther­a­pie han­delt. Es fehlt an Langzeittests, weshalb die Fol­gen dieser Ther­a­pie auch gar nicht eingeschätzt wer­den kön­nen. Die herrschende Poli­tik unter­stützt zwar die Phar­makonz­erne mit erhe­blichen Geld­mit­teln, Dereg­ulierun­gen sowie Haf­tungsauss­chlüssen und set­zte nach­weis­lich Stellen wie die Europäis­che Arzneimit­tel-Agen­tur EMA für eine vorschnelle Zulas­sung unter Druck, was für die Konz­erne sehr prof­ita­bel ist. Aber die Sicher­heit der Impf­stoffe kann somit keines­falls garantiert wer­den. Der Logik des Neolib­er­al­is­mus fol­gend ste­hen also wieder ein­mal schnelle finanzielle und poli­tis­che Prof­ite über dem Wohl der Bevölkerung. Dabei sind die Sor­gen um die Sicher­heit der Impf­stoffe alles andere als unbe­grün­det, wie der gegen­wär­tige Anwen­dungsstopp des Vakzins von AstraZeneca in vie­len Län­dern beweist, nach­dem es zu schw­er­sten Neben­wirkun­gen bei eini­gen Men­schen kam. Auch dass viele Pflegekräfte, Ärztin­nen und Ärzte den Imp­fun­gen skep­tisch gegenüber­ste­hen und sich (noch) nicht impfen lassen wollen, spricht Bände und zeigt, dass ein fehlen­des Bewusst­sein für Gesund­heit und Medi­zin nicht die Ursache für die Skep­sis ist. Ganz im Gegenteil!

Zum anderen ist noch nicht erwiesen, dass die jet­zi­gen Impf­stoffe vor Ansteck­ung schützen. Lediglich die Wahrschein­lichkeit eines schw­eren Ver­laufs kann nach­weis­lich mit der Coro­na-Imp­fung reduziert wer­den – ein Risiko, dem ohne­hin wenige Men­schen aus­geliefert sind, da für die meis­ten Men­schen eine Ansteck­ung mit dem Coro­n­avirus nur mit leicht­en oder gar keinen Symp­tomen ver­läuft. Zudem darf nicht vergessen wer­den, dass über vorhan­dene T‑Zellenimmunität und natür­liche, harm­losere Muta­tio­nen die Gefährlichkeit des Virus auch ohne Impf­stoffe eingedämmt ist. Eine Imp­fung kön­nte hinge­gen den gegen­teili­gen Effekt haben und gefährlichere Vari­anten von Virus­mu­ta­tio­nen nach sich ziehen oder das Immun­sys­tem der Geimpften schwächen. Außer­dem gibt es Men­schen, die aus gesund­heitlichen Grün­den, wie Immun- oder Kreb­serkrankun­gen, nicht geimpft wer­den dür­fen. Sie dafür aus dem All­t­ag auszuschließen oder geson­dert zu behan­deln, wäre beson­ders unmen­schlich und grausam.

Die Freie Linke ver­tritt die Posi­tion, dass die Selb­st­bes­tim­mung über den eige­nen Kör­p­er zu den höch­sten Frei­heits­gütern zählt, welch­es Men­schen besitzen.

Ein­er vol­lkom­men frei­willi­gen Imp­fung mit einem sicheren, guten und lange erprobten Impf­stoff gegen das Coro­n­avirus für alle Men­schen, die das wün­schen, ste­ht nichts ent­ge­gen. Einem Zwang zur Imp­fung gegen das Coro­n­avirus, egal ob auf direk­te oder indi­rek­te Weise, durch sozialen Druck oder „Nudg­ing“ stellt sich die Freie Linke jedoch entschlossen ent­ge­gen! Das gle­iche gilt für die Ein­führung von Kon­troll- und Überwachung­stech­niken, wie dig­i­tal­en Immu­nität­sausweisen und dig­i­tal­en Iden­titäten unter dem Vor­wand des Gesund­heitss­chutzes. Auch analoge For­men der Diskri­m­inierung von Ungeimpften und eine Gesund­heit­sklas­sen­ge­sellschaft lehnen wir strikt ab. All das wäre mit unseren Vorstel­lun­gen von ein­er freien, human­is­tis­chen, aufgek­lärten Gesellschaft und unserem Ein­satz für Demokratie und Men­schen­rechte in kein­er Weise vereinbar.

Wir, die Freie Linke, fordern die Regierun­gen daher zu fol­gen­dem auf:

  • Beendi­gung aller Ver­suche, Geset­ze für einen direk­ten Impfzwang gegen das Coro­n­avirus zu erlassen.
  • Beendi­gung aller Bestre­bun­gen, die Imp­fun­gen gegen das Coro­n­avirus durch indi­rek­te Zwänge und Tak­tiken des „Nudg­ings“ zu erre­ichen. Auch das ist keine Frei­willigkeit und keine akzept­able Art des Umgangs mit mündi­gen Menschen!
  • Angemessene Sank­tio­nen gegen Pri­vatak­teure, namentlich Fluglin­ien, Eventver­anstal­ter und Geschäfts­be­treiber, zu ergreifen, welche die Nutzung ihrer Dien­stleis­tun­gen vom per­sön­lichen Nach­weis ein­er Coro­na-Imp­fung abhängig machen (indi­rek­ter Impfzwang durch Privathandeln).
  • Angemessene Sank­tio­nen gegen Arbeit­ge­ber, die ihre Angestell­ten zur Imp­fung zwingen.
  • Angemessene Sank­tio­nen gegen alle Staat­en, welche die Ein­reise von Men­schen vom per­sön­lichen Nach­weis ein­er Coro­na-Imp­fung abhängig machen (indi­rek­ter Impfzwang durch Staatshandeln).
  • Ein­deutige Dis­tanzierun­gen von allen Plä­nen, dig­i­tale Immu­nitäts- und Imp­fausweise, Gesund­heit­sz­er­ti­fikate und dig­i­tale Iden­titäten einzuführen. Gegen Think Tanks, NGOs, Stiftun­gen, die diese Pläne voran­brin­gen wollen, fordern wir scharfe Sank­tio­nen und Regelun­gen, die diesem Treiben dauer­haft ein Ende bereiten!

Wir sprechen unsere aus­drück­liche Sol­i­dar­ität aus mit allen Beschäftigten im Gesundheits‑, Pflege‑, Sozial- und Bil­dungs­bere­ich, die sich jet­zt und in Zukun­ft gegen eine Imp­fung mit den neuar­ti­gen, noch nicht langzeit­getesteten und in manchen Län­dern bere­its zurück­ge­zo­ge­nen Impf­stof­fen entschei­den. Diese Men­schen ste­hen unter einem beson­ders starken Druck, da ihnen von der Poli­tik auch immer wieder ein direk­ter Impfzwang ange­dro­ht wird. Dadurch, dass sie „NEIN!“ sagen, vertei­di­gen sie an vorder­ster Front unser aller Men­schen­recht. Das gilt eben­so für alle Men­schen, die sich für echt­en Daten­schutz und die Wahrung von Grund- und Men­schen­recht­en im dig­i­tal­en Raum und gegen die dro­hende dig­i­tale Dik­tatur ein­set­zen! Dafür sind wir dankbar. Die Freie Linke ste­ht an Ihrer Seite!

 

Die Freie Linke am Oster­mon­tag 2021

6 Kommentare

  1. Mario Simoni

    Ich zitiere aus Ihrem Text:

    „Während Imp­fun­gen eine his­torisch bewährte Meth­ode sind, um ganze Bevölkerun­gen gegen Krankheit­en zu schützen, soll­ten einige beson­dere Sachver­halte in der jet­zi­gen Sit­u­a­tion nicht außer Acht gelassen werden:”
    „Lediglich die Wahrschein­lichkeit eines schw­eren Ver­laufs kann nach­weis­lich mit der Coro­na-Imp­fung reduziert werden…” 

    Schade, aber Sie haben es auch nach einem Jahr noch nicht ver­standen. Das wird nichts mit der Freien Linken..

    • Fredi

      Lieber Mario, wäre hil­fre­ich, wenn du dich dazu äußern kön­ntest, was genau nicht ver­standen wurde und warum genau du der Auf­fas­sung, dass „das nichts wird mit der Freien Linke”?

      Pri­ma wäre es sicher­lich, wenn im oben aufgeze­ich­neten Kat­a­log schle­u­nigst eine Ergänzung in das All­ge­meine Gle­ich­be­hand­lungs­ge­setz gefordert wird und auch in den Diskurs gebracht wird. Da kommt – vom derzeit­i­gen Stand­punkt aus gese­hen – zwangsläu­fig eine Diskri­m­inierung (unter­schwellig: Volkss­chädlinge ) auf die *Nicht-Impflinge* zu, auf Men­schen, die der Überzeu­gung sind, dass ihr Immun­sys­tem dem Covid-Virus stand hält, sei es auf Grund ihres Alters oder der Lebensführung.

    • R

      Was genau soll da nicht ver­standen wor­den sein?
      Genau so ver­hält es sich doch !

  2. Ebsylon

    Die zen­tralen vor­angestell­ten Forderun­gen sind abso­lut richtig und tre­f­fen den Kern vor allem im Punkt über die dig­i­tale Kon­trolle! Über eine frei­willige Imp­fung kann völ­lig unab­hängig davon disku­tiert wer­den, genau­so über die Evi­denz bzgl. der Wirkung.
    Die dig­i­tale Erfas­sung ist das eigentliche Ziel der ganzen Übung – mit allen im Aufruf beschriebe­nen Auswirkun­gen. Die inhaltliche Kri­tik an den PCR-Tests, der Angst­mache und an den hastig zuge­lasse­nen ‚Impf­stof­fen’ bleibt wichtig, um den genau darauf aufmerk­sam zu machen!

  3. Mila

    corodok.de hat mich hier hinge­bracht. Vie­len Dank für diese Seite, ich bin ganz geflasht! keep going 🙂

  4. R

    Es fehlt noch der Hin­weis auf die im ver­gan­genen Herb­st erst instal­lierte neue Leitung der europäis­chen Arzneimit­tel­be­hörde EMA, Frau Emer Cooke, welche über Jahrzehnte nichts als Lob­by-Arbeit für die ein­schlägi­gen Pharam-Riesen wie Pfiz­er vorzuweisen hat.
    Und diese Frau erteilt nun die ‚Not­fall-Zulas­sung’ für ihren alten Arbeitgeber.

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