Verschwörungstheorien oder die Suche nach der Wahrheit

Antwort auf den Artikel von Jan Müller vom 19. Feb­ru­ar 2021

von Sabine C.

Wie im Text von Jan Müller erläutert, ist inzwis­chen hin­länglich wis­senschaftlich nachgewiesen, dass die soge­nan­nte Coro­n­avirus-Pan­demie ihre Ursache nicht in einem beson­ders gefährlichen Virus hat. Bere­its im April 2020 began­nen viele Men­schen an der medi­al präsen­tierten Wahrheit zu zweifeln.  Nach­dem der medi­zinis­che Teil der Suche nach der Wahrheit das Ergeb­nis erbracht hat, dass der PCR Test keine Infek­tion nach­weist und außer­dem die Testergeb­nisse über die Analy­sezyklen beliebig manip­ulier­bar sind, stellte sich die Frage: „Worum geht es denn in Wirk­lichkeit?“  So empfinde ich das Aufkom­men der soge­nan­nten Ver­schwörungs­the­o­rien eher als die kollek­tive Suche nach der Wahrheit.

Mir ist im Vor­trag von Paul Schrey­er eben­falls der plöt­zlich auf 10% ansteigende Repo-Zins ins Auge gefall­en. Eine Erk­lärung hat­te Paul Schrey­er nicht. Deshalb habe ich mich mal auf die Suche nach gle­ichzeit­ig stat­tfind­en­den Ereignis­sen gemacht. Dabei ist mir fol­gen­des aufgefallen:

02.10.2018 Mord am Jour­nal­is­ten Kashog­gi durch sau­di-ara­bis­che Sicherheitskräfte
01.05.2019 Sank­tio­nen gegen Iran gel­ten vollständig
13.05.2019 Sab­o­tageak­tion an saud­is­chem Öltanker
03.06.2019 Angriff auf saud­is­chen Öltanker
01.08.2019 FED senkt trotz ange­blich­er Vollbeschäf­ti­gung in den USA den Leitzins auf 2 ‑2,25%. Dies geht zu Las­ten des Euro, der dadurch aufwertete.
21.8.2019 Ankündi­gung von Event201 im Internet
01.09.2019 USA wird Netto-Ölexporteur
07.09.2019 Besuch von Angela Merkel in Wuhan bei der Fa. Webas­to und wird dort gefragt, warum sie sich ger­ade Wuhan als Ziel ihrer Reise aus­ge­sucht hat. Im März kommt das Coro­n­avirus über die Fa. Webas­to aus Wuhan nach Deutschland
10.09.2019 ein Ana­lyst aus den Nieder­lan­den warnt davor, dass Trump den Leitzins bis Ende 2020 auf Nahe Null senken könnte
14.09.2019 Angriff auf die sau­di-ara­bis­chen Ölfelder, der den Huthi-Rebellen oder dem Iran zugeschrieben wird. Die Welt ist erstaunt, dass Präsi­dent Trump Iran nicht ‚bestraft‘
16.09.2019 Chi­na senkt in der langsam sich abschwächen­den Weltwirtschaft die Min­de­stre­serve – also konjunkturfördernd
17.09.2019 schnellt der Repo-Zins in den USA kurz auf 10%
18.09.2019 näch­ste Leitzinssenkung der Fed auf 1,75 – 2%.
18.10.2019 Event201 entwick­elt Regeln für das Covid-19 Reg­i­ment. Diese Doku­ment wurde nach­dem in den sozialen Medi­en über Event201 geschrieben wurde, ent­fer­nt. Ich kon­nte es später nicht mehr find­en und habe es lei­der nicht gespeichert
Dezem­ber 2019 Chi­ne­sis­ch­er Arzt aus Wuhan warnt vor neuar­tiger Lungenentzündung
31.12.2019 WHO wird über neuar­tige Lun­genentzün­dung in Wuhan informiert
01.01.2020 Ver­schärfte Schulden­bremse gilt in Deutsch­land (EU?)
03.01.2020 Gen­er­al Soleimani war ein hochrangiger Diplo­mat und Stratege des Irans. Ihm wer­den die Pla­nun­gen für Angriffe auf amerikanis­che Ein­heit­en im Irak vorgeworfen
08.01.2020 Am 8.1.2020 wurde nach iranis­chen Angaben verse­hentlich ein ukrainis­ches Flugzeug nach dem Start vom Teheran­er Flughafen abgeschossen
23.01.2020 Jens Spahn erk­lärt in den Tages­the­men, dass Coro­na eine der üblichen Infek­tion­skrankheit­en ist, die milder als die Grippe verläuft
21. – 24.01.2020 Das WEF mit dem Schwerpunktthema

‚Stake­hold­er für eine sol­i­darische und nach­haltige Welt‘. Trump, Selen­sky, Prinz Charles, Angela Merkel, Guiseppe Con­te, Mark Rutte, von der Leyen nehmen teil, aber wed­er Putin noch XI, Boris John­son oder Macron. Auch Irans Min­is­ter­präsi­dent, der vor dem Soleimani Mord noch zuge­sagt hat­te, sagt ab

23.01.2020 Wuhan wird unter Quar­an­täne gestellt
29.01.2020 WHO ruft weltweit­en Gesund­heit­snot­stand aus
07.02.2020 der Arzt, der schon im Dezem­ber vor der Coro­n­a­pan­demie warnte, stirbt an Corona
03.03.2020 FED senkt den Leitzins von 2 auf 1,25%
08.03.2020 Lock­down in Italien
16.03.2020 FED senkt Leitzins von 1,25 auf 0,25%
22.03.2020 Lock­down in Deutschland

In der Abfolge der Ereignisse ist zu sehen, dass Event201 schon im August 2019 angekündigt wurde. Also vor dem Repo-Zin­sereig­nis. Und Angela Merkel reiste Anfang Sep­tem­ber – nach der Ankündi­gung des Events201 – nach Wuhan in Chi­na und besuchte dort die Fir­ma Webas­to, über die später das Virus nach Deutsch­land kam. Merk­würdi­ger Zufall! Oder han­delte es sich hier um ein Brief­ing für die Pan­demie? Aus ihren Äußerun­gen kann man immer wieder ver­muten, dass sie das ‚Drehbuch‘ der Pan­demie ken­nt. Sie weiß, dass es bis Mitte April hart sein, genau wie Präsi­dent Macron, der seinen Land­sleuten am 1.3.21 sagte: „Noch vier bis sechs Wochen müssen wir durch­hal­ten.“ (FAZ 2.3.21 S.2, Präsi­dent Chefvi­rologe)

Wie Paul Schrey­er beschrieben hat, wurde die Pan­demie lange geübt. Nach der Finanzkrise von 2008/2009 wur­den 2009 durch Änderung der Pan­demiede­f­i­n­i­tion durch die WHO die Voraus­set­zung geschaf­fen, jed­erzeit eine Pan­demie aus­rufen zu kön­nen. Inter­es­san­ter­weise wurde im gle­ichen Jahr in Deutsch­land das Gesetz zur Schulden­bremse ver­ab­schiedet, das vor­sieht, dass die Haushalte von Bund und Län­dern grund­sät­zlich ohne Ein­nah­men aus  Kred­iten auszu­gle­ichen sind. Dies gilt für die Län­der ab 2016 und für den Bund ab 2020 mit Aus­nahme von Naturkatas­tro­phen. (www.bundesfinanzministerium.de) Da kam die Naturkatas­tro­phe im Jahr 2020 doch ger­ade zum richti­gen Zeit­punkt. Die Frage, welche aktuellen Entwick­lun­gen zur Aus­lö­sung der „Pan­demie“ geführt haben, ist berechtigt. Da es sich um ein weltweites Ereig­nis han­delt, greift m.E. der Blick auf Europa bzw. Deutsch­land zu kurz, auch wenn ich der Mei­n­ung bin, dass die Pan­demie Deutsch­land und Europa wegen der The­men Schulden­bremse, Brex­it und Trans­for­ma­tion gele­gen kam.
Betra­chtet man die Ereignisse der let­zten Jahre mit Bezug auf die Entwick­lung des Ölpreis­es, kann man zu dem Schluss kom­men, dass zumin­d­est ein Aus­lös­er für die Pan­demie das Geschehen um die Ölförderung, ver­bun­den mit den nahen­den amerikanis­chen Wahlen und dem Risiko ein­er Wieder­wahl von Don­ald Trump war. Zur Erläuterung gehe ich ein biss­chen in die Vergangenheit.

Lange Zeit kon­nte Frack­ing-Öl nicht wirtschaftlich pro­duziert wer­den. Erst zwis­chen 2006 und 2012 wurde Frack­ing-Öl durch tech­nol­o­gis­che Inno­va­tio­nen wirtschaftlich. Der Preis stieg mit ein­er Unter­brechung in der Finanzkrise 2008 auf über 100 $ das Bar­rel. Frack­ing-Öl flutete den Markt.  Durch das zusät­zliche Frack­ing-Ölange­bot unter­schritt der Ölpreis Mitte 2014 den Break-Even Point von Frack­ing-Erdöl. Damit wurde die Frack­ing-Öl-Pro­duk­tion wieder unwirtschaftlich. Im gle­ichen Jahr began­nen die Sank­tio­nen gegen Venezuela, das die größten Erdöl­re­ser­ven der Welt hat. 2017, nach der Wahl Don­ald Trumps und nach erneuten Sank­tio­nen gegen Venezuela, die amerikanis­chen Banken wirtschaftliche Beziehun­gen zu Venezue­las Ölkonz­ern PDVSA ver­boten, stieg der Ölpreis wieder über den Break Even Point des Frack­ings. Die Sank­tion­spoli­tik ist in ihrer Wirkung eine Poli­tik der Ange­botsverk­nap­pung. Damit wird der Ölpreis auf hohem Niveau gehal­ten und die amerikanis­che Frack­ing Indus­trie wird wirtschaftlich. Das Spiel wieder­holte sich während der Amt­szeit von Don­ald Trump ein zweites Mal in Bezug auf Iran. Trump set­zte Sank­tio­nen an die Stelle des Atom­abkom­mens. Seit 1.5.2019 gel­ten voll­ständi­ge Sank­tio­nen gegen den Iran. Das heißt, dass Iran kein Erdöl mehr exportieren darf. Und im Sep­tem­ber 2019 wurde die USA erst­mals zum Net­to­ex­por­teur für Erdöl. Bei gle­ich­bleiben­dem Ölpreis ein wirtschaftlich­er Erfolg für die USA und das im Wahlkampf. Der Break-Even-Point der Frack­ing-Pro­duk­tion liegt bei ca. 50 $.

Nach dem Mai 2019 begann ein Ölkrieg zwis­chen Iran, Sau­di-Ara­bi­en und der USA, der zu eskalieren dro­hte. Die Angst vor einem unkon­trol­lierten Anstieg des Ölpreis­es nahm zu. Sau­di-Ara­bi­en war im Begriff für die iranis­chen Aus­fälle einzutreten.  Die Angriffe auf sau­di-ara­bis­che Öltanker und auf das sau­di-ara­bis­che Ölfeld im Sep­tem­ber 2019 wur­den zwar seit­ens der USA dem Iran zuge­ord­net. Der Iran bestritt jedoch jede Beteili­gung. Und die USA hat­te wegen dem Mord an dem Jour­nal­is­ten Kashog­gi noch eine Rech­nung mit Sau­di-Ara­bi­en zu begle­ichen. Ein­er­seits die Angst vor einem unkon­trol­lierten Anstieg des Ölpreis­es, ander­er­seits die Angst vor der Zinssenkung der FED, die den Dol­lar abw­erten würde und damit den Euro aufw­erten und europäis­che Exporte ver­teuern würde. Don­ald Trump tat alles, um eine „Wahlkon­junk­tur“ zu erzeugen.

Zitat: „Während Mit­glieder der Organ­i­sa­tion erdöl­ex­portieren­der Län­der immer noch gemein­sam mehr Öl bil­liger pro­duzieren als alle anderen, hat Frack­ing ihre Preis­macht ruiniert. Immer wenn die Opec ihr Ange­bot reduziert hat, um die Preise zu stützen, haben die US-Pro­duzen­ten dazu tendiert, die Lücke zu schließen.“ (www.wsj.com  21.12.2020 Frack­ing: Vom Break­ing Shale zum Break­ing even)

Die Coro­n­akrise durch­brach diesen Mech­a­nis­mus und been­dete den wirtschaftlichen Auf­schwung in den USA und  die Chan­cen von Don­ald Trump auf Wieder­wahl. Der Ölpreis sank auf 20 $ bis April 2020 und blieb bis zum Herb­st unter 50 $. Der totale weltweite Lock­down hat ein so gewaltiges Überange­bot an Erdöl aus­gelöst, dass der Ölpreis, obwohl die Opec+ die För­der­men­gen reduzierte, um den Preis zu sta­bil­isieren, monate­lang im Keller war. Als zum Spät­som­mer und Herb­st die Ölpreise wieder stiegen, wur­den die Coro­n­abeschränkun­gen vornehm­lich in den europäis­chen Län­dern, die sich ein Ende von Trumps Präsi­dentschaft wün­scht­en, wieder inten­siviert. Was ver­an­lasst mich, auf den Ölpreis zu guck­en? Auf­fäl­lig an den Coro­na­maß­nah­men ist der Fokus auf die Reduzierung der Mobil­ität. Eine Regierung, die Mobil­ität über Google-Maps kon­trol­liert, schaut nicht auf die öffentlichen Verkehrsmit­tel, son­dern auf den Autoverkehr. Weltweit waren Aus­gangs­beschränkun­gen, Reisebeschränkun­gen, Reduzierung des Bewe­gungsra­dius bis zum Ver­bot, PKWs zu benutzen (Argen­tinien) die wesentlichen Maß­nah­men, um die soge­nan­nte Pan­demie einzudäm­men. Die EU war mit 457 Mil­lio­nen Ton­nen im Jahr 2019 der zweit­größte Erdölimpor­teur nach Chi­na mit 506 Mil­lio­nen Ton­nen. Das ist eine große Mark­t­macht. Nachrangig oder gar nicht wur­den Maß­nah­men zum Schutz vul­ner­a­bler Grup­pen erwogen. Beson­ders Deutsch­land zeich­net sich dadurch aus, im Som­mer 2020 über­haupt keine Maß­nah­men im medi­zinis­chen oder pflegerischen oder schulis­chen Bere­ich ergrif­f­en zu haben. Angela Merkel unter­lag ein­er gewalti­gen Fehlein­schätzung, als sie den Lock­down Light im Novem­ber mit der Ver­sprechung verord­nete, dass wir nur noch kurz durch­hal­ten müssten, son­st wäre alles umson­st gewe­sen. Nach der US-Wahl gab es einen Dämpfer durch die WHO, als Tedros Ghe­breye­sus verkün­dete, dass die Pan­demie noch nicht zu Ende sei. Angela Merkel, die ein sehr schwieriges Ver­hält­nis zu Don­ald Trump hat­te, hat sich sich­er schnell mit dem Gedanken anfre­un­den kön­nen, seine Wieder­wahl durch eine Pan­demiekrise zu ver­hin­dern. Und auch Markus Söder, der sehr radikale Maß­nah­men gegen die Bevölkerung ver­hängt hat, wird angesichts der Speku­la­tion ob ein­er möglichen Kan­zler­schaft, genug Moti­va­tion für dieses Pro­jekt mit­ge­bracht haben. Er fungiert gle­ichzeit­ig als Schutz­pa­tron der Indus­trie. Im Umfeld der Wahl eines neuen CDU-Vor­sitzen­den gab es Umfra­gen in der Indus­trie, wer denn dort als näch­ster Kan­zler favorisiert wird. Da stand Markus Söder ganz oben auf der Liste noch vor Friedrich Merz. Markus Söder hat mit dafür gesorgt, dass die Ein­schränkun­gen fast auss­chließlich die Bevölkerung und das Pri­vatleben, den Mit­tel­stand und nicht die Indus­trie tre­f­fen. Der Ölpreis wurde niedrig gehal­ten, die großen Unternehmen, in erster Lin­ie die Chemiein­dus­trie prof­i­tierte, während die Gesellschaft geopfert wurde.

Schaut man auf die Außen­han­delssta­tis­tik( www.destatis.de) von 2020 (Zahlen nur vor­läu­fig) bestätigt sich diese These. Die Rohölimport­menge ver­ringerte sich lediglich um 1,36 %, während der Importwert um 33,87 % sank. Der Preisver­fall ist jeden­falls nicht auf die gesunkene Nach­frage nach Rohöl als indus­trielles Vor­pro­dukt in Deutsch­land zurück­zuführen. Sieht man sich dage­gen den Import von Min­er­alöl­pro­duk­ten (Flug­ben­zin, Ottokraft­stoff, Diesel und Heizöl) an, so sieht man, dass er allein bis Sep­tem­ber 2020 um 20,5% gesunken ist. Der Import von Flug­ben­zin sank sog­ar um 50%. Derzeit scheint die Indus­trie sich an den Zus­tand zu gewöh­nen, dass die Bevölkerung zugun­sten der Indus­trie verzichtet. Jeden­falls sind Angela Merkel und Markus Söder weit davon ent­fer­nt, Per­spek­tiv­en für ein nor­males Leben zu eröff­nen. Während der Druck aus der Bevölkerung und aus den betrof­fe­nen Branchen steigt, wür­den Merkel und Söder den Lock­down gerne weit­er ver­längern und war­nen vor der drit­ten Welle oder ver­weisen darauf, dass erst ganz Afri­ka geimpft wer­den muss, bevor die Pan­demie endet. Aus der WHO kom­men Stim­men, dass die Pan­demie in eini­gen Monat­en unab­hängig von der Imp­fung been­det sein wird, da Muta­tio­nen das Ende ein­er Pan­demie ein­läuteten. Muta­tio­nen wären meist unge­fährlich­er als das Ursprungsvirus. (RT deutsch, WHO-Vertreter: Ende der Pan­demie in Sicht – offen­bar auch ohne Imp­fung, 23.2.2021)

Immer wieder entzün­det sich die Öff­nungs­diskus­sion am The­ma Mobil­ität. Z.B. die Frage, wer in Zukun­ft reisen darf. Fol­gt man dem Gedanken, dass es sich um steuernde Ein­griffe zur Ver­ringerung der Min­er­alöl­nach­frage han­delt, um den Ölpreis zu sta­bil­isieren, was natür­lich wenn es europaweit gemacht wird, großen Ein­fluss hat, so wird klar, dass alle Hygien­konzepte und seien sie noch so sich­er, nicht gel­ten kön­nen. Wie Angela Merkel schon bei der Schließung der Kul­turstät­ten sagte, dass ihre Bedenken nicht den Ver­anstal­tun­gen gel­ten wür­den, son­dern dem Weg dorthin.

Inter­es­sant ist auch der Blick auf den unter­schiedlichen Umgang ver­schieden­er Staat­en auf die Pan­demie. Schwe­dens Weg ist bekan­nt, aber Schwe­den wird mas­siv unter Druck geset­zt, sich den Maß­nah­men der anderen europäis­chen Staat­en anzuschließen. Haupt­säch­lich in den Län­dern der soge­nan­nten west­lichen Welt wird die Pan­demie als Sys­tem­chang­er genutzt. In ein­er Unter­suchung über das Ver­hal­ten der Län­der wird fest­gestellt, dass es vor­wiegend in den ‚demokratis­chen‘ Län­dern zu mas­siv­en Ein­schränkun­gen der per­sön­lichen Frei­heit­en und der Grun­drechte gekom­men ist. In Rus­s­land gab es kurze Zeit einen Lock­down und unter der Kri­tik der europäis­chen Staat­en wurde der Lock­down im Juni 2020 been­det und das Leben in Rus­s­land ging weit­er – zwar mit Aufla­gen, aber weni­gen harten Ein­schränkun­gen. Selb­st im Win­ter waren Einzel­han­del und Restau­rants geöffnet. Auf Rus­sia Today wurde Präsi­dent Putin mit der Bemerkung zitiert, dass es sich bei der Coro­na-Pan­demie um eine Umschu­lungs­maß­nahme der WHO han­dele. Im Spiegel vom 18.4.2020 wird die Erwiderung er WHO auf die Vor­würfe der Regierun­gen an die WHO zusammengefasst:

  • es man­gele an gut aus­ge­bilde­ten Mitar­beit­ern und Infra­struk­turen in den Gesundheitssystemen,
  • die Risikokom­mu­nika­tion könne Falschin­for­ma­tio­nen sowie nicht wis­senschaftlich fundierte Aus­sagen ins­beson­dere in sozialen Medi­en nicht effek­tiv kontern,
  • es fehlten robuste Liefer­ket­ten und Logis­tik, um drin­gend benötigte medi­zinis­che Aus­rüs­tung zu beschaffen,
  • es man­gele an Investi­tio­nen in die Erforschung von Krankheitserregern,
  • die Erfas­sung von Dat­en und ihr glob­aler Abgle­ich seien unzureichend,
  • die inter­na­tionale Zusam­me­nar­beit funk­tion­iere schlecht, vor allem weil „die WHO nicht in die Lage ver­set­zt wird, Koor­di­na­tion und Koop­er­a­tion zu ermöglichen”. Es ist eine kaum ver­hüllte Retourkutsche an Trump und andere Kri­tik­er, die die WHO zulet­zt ange­grif­f­en haben.

Mit dem Wis­sen, dass das Coro­n­avirus let­ztlich keine größere Gesund­heits­ge­fahr für die Bevölkerung als eine saisonale Grippe darstellt, kann man vorder­gründig dur­chaus zu dem Ergeb­nis kom­men, dass es sich um eine Maß­nahme zur Ertüch­ti­gung der Gesund­heitssys­teme han­deln sollte.

Das Ergeb­nis ist jedoch ein riesiges Chaos in der Welt, in der unter­schiedliche Pro­tag­o­nis­ten die Pan­demie nutzen ihre Inter­essen durchzuset­zen. Ange­fan­gen mit der SPD, die die Arbeits­be­din­gun­gen in den Schlachthöfen verbessern wollte über den „Great Reset“ des WEF der die weltweite Ein­führung dig­i­taler Überwachungsszenar­ien vor­sieht, über europäis­che Zen­tral­isierung­s­ten­den­zen und Trans­for­ma­tion­sszenar­ien bis hin zu Weltherrschafts­fan­tasien, von wem auch immer. Jeden­falls deutet der Redeauss­chnitt von Präsi­dent Putin beim dig­i­tal­en WEF im Jan­u­ar daraufhin: „Offen­sichtlich ist die Ära, die mit dem Ver­such ver­bun­den ist, eine zen­tral­isierte und unipo­lare Wel­tord­nung aufzubauen, been­det. Um ehrlich zu sein, hat diese Ära noch nicht ein­mal begonnen. Es wurde nur ein Ver­such in diese Rich­tung unter­nom­men, aber auch dies ist jet­zt Geschichte. Das Wesen dieses Monopols wider­sprach der kul­turellen und his­torischen Vielfalt unser­er Völker.“

Was oft über­raschend an neuen Tech­nolo­gien ist, ist der Kol­lat­er­alschaden. Der Umfang eines Prob­lems, das man schaf­fen kann, indem man ein anderes löst, ist immer ein biss­chen über­raschend.“ (Michael Free)

Und was geschah nun ab Dezem­ber? Warum musste die Pan­demie in Europa weit­er mit Lock­downs bekämpft wer­den, während in anderen Län­dern vornehm­lich im südostasi­atis­chen Raum, zwar Hygiene- und Schutzkonzepte zum Tra­gen kamen, aber das gesellschaftliche Leben nicht völ­lig zum Still­stand. Selb­st von der WHO kamen State­ments, dass Lock­downs nur das aller­let­zte Mit­tel zur Bekämp­fung ein­er Pan­demie seien. Und Deutsch­land gehört zu den Län­dern, die durchge­hend niedrige Inzi­denz­zahlen hat­ten. An dieser Stelle darf man m.E.  die Ver­w­er­fun­gen des Brex­it nicht unter­schätzen. Schon vor dem Brex­it gab es War­nun­gen, dass der Aus­tritt Großbri­tan­niens aus der EU, die EU mit in den Abgrund ziehen würde. Auch an der per­son­ellen Beset­zung beim WEF (Merkel, von der Leyen, Con­te und Rutte – let­ztere mussten als wesentliche Antag­o­nis­ten in der EU kür­zlich zurück­treten) kann man ahnen, dass die europäis­che Ver­schul­dungs­the­matik eine wesentliche Rolle bei dieser Tagung gespielt haben wird. Mit dem Brex­it hat die EU einen sein­er wichtig­sten Net­tozahler ver­loren. Das heißt, dass nach dem Aus­tritt des vere­inigten Kön­i­gre­ichs, die Zahlun­gen der Mit­glied­slän­der und die Zuwen­dun­gen an diesel­ben neu geord­net wer­den müssen.  Bis zum Dezem­ber kon­nte man sich nicht auf ein Abkom­men mit Boris John­son eini­gen. Das gelang erst am 24.12.2020 nach­dem die „englis­che Mutante“ kurz vor Wei­h­nacht­en auf­tauchte und die osteu­ropäis­chen LKW-Fahrer vor Wei­h­nacht­en tage­lang an der Gren­ze fest­saßen. Wer hier wen mit dem Brex­it-Virus erpresst hat, ist nicht klar. Erst­ma­lig aufge­treten ist es in Südeng­land. Bis zum 28.2.2021 gab es eine Über­gangszeit, in der die Vere­in­barun­gen konkretisiert und die fehlen­den Regeln im Dien­stleis­tungs­bere­ich ver­han­delt wur­den. Das Aus­set­zen von Flug- und Bah­n­verkehr hat schlicht den Grund, dass es vom 1.1. – 28.2.2021 keine Rechts­grund­lage für Dien­stleis­tun­gen zwis­chen Großbri­tan­nien und der EU gab. Hier die Bevölkerung mit ein­er englis­chen Mutante zu verun­sich­ern drückt die Angst der poli­tis­chen Akteure vor ihrem Volk aus. Bevor man die eige­nen Schwierigkeit­en, die Sit­u­a­tion zu lösen, eingeste­ht, belügt man das Volk lieber. Eine abge­lenk­te Bevölkerung, mit Coro­n­avirus und Mutan­ten beschäftigt oder mit der Sorge darum, wie das Leben über­haupt weit­erge­hen wird, stört nicht. Während Großbri­tan­nien sich nun mit dem Weg aus dem Lock­down beschäftigt und am 21.6.2021 sämtliche Beschränkun­gen aufge­hoben haben will, braucht die EU nun weit­ere zwei Monate, um die Vere­in­barun­gen in 24 Sprachen zu über­set­zen. Da kann man nur hof­fen, dass alle Staat­en nach der Über­set­zung zus­tim­men und nicht wieder ein Still­stand oder andere ökonomis­che Ver­w­er­fun­gen durch den Brex­it (auch dritte Welle genan­nt) auftreten. Man wird erst im Rück­blick die Ver­flech­tun­gen zwis­chen Brex­it-Ver­hand­lun­gen und Auftreten der „englis­chen Mutante“ beurteilen können.

Wenn der Coro­naschleier weg sein wird, wer­den wir auf die Verän­derun­gen in unser­er Welt schauen. Die EU und ihre Reg­u­lar­ien wer­den sich zu Ungun­sten der Eigen­ständigkeit der Nation­al­staat­en verän­dert haben. Die gemein­same Schulde­nauf­nahme ket­tet die Län­der für die näch­sten 30 Jahre aneinan­der. Vielle­icht wer­den sich die Überwachungs­fa­natik­er durch­set­zen und mit dem dig­i­tal­en Impf­pass begin­nt eine neue Ära der Kon­trolle indi­vidu­eller Mobil­ität. Vielle­icht wird die Coro­n­akrise zur Blau­pause für zukün­ftige per­sön­liche Ein­schränkun­gen, da die Energieprob­lematik an Schärfe zunimmt. Es sieht nicht so aus, dass Joe Biden die Sank­tio­nen gegen den Iran aufheben wird. Im Gegen­teil: Er zün­delt im Nahen Osten und erhöht die Aggres­sion gegen Rus­s­land. Es ist eine hochge­fährliche Sit­u­a­tion. Und hier knüpfe ich wieder an dem Artikel von Jan Müller an. Das US- und EU-Kap­i­tal hat ein Ver­w­er­tung­sprob­lem. Immer mehr Län­der auf der Welt stellen sich gegen die impe­ri­al­is­tis­che Poli­tik der soge­nan­nten west­lichen Län­der, die dabei sind eigene glob­ale Organ­i­sa­tio­nen außer­halb der UN-Organ­i­sa­tio­nen zu bilden.

Zen­trale Forderun­gen ein­er Linken Gruppe soll­ten m.E. sein:

  • Ende der US- und EU-Sank­tio­nen gegen Iran, Venezuela und Rus­s­land. Ende der Sanktionspolitik
  • Anerken­nung ein­er mul­ti­po­laren Wel­tord­nung durch USA und EU durch Verzicht auf Aggres­sio­nen in Län­dern ander­er Kon­ti­nente zur Sicherung der eige­nen Interessen
  • Für eine europäis­che Energiepoli­tik, die die sozialen, ökonomis­chen und ökol­o­gis­chen Bedürfnisse der Men­schen in den Mit­telpunkt stellt
  • Wahrheit über Ursachen der Coro­n­akrise und die poli­tis­chen Ziele die hin­ter der Coro­n­akrise ver­steckt wurden
  • Sofor­tiges Ende sämtlich­er Coro­na­maß­nah­men und ehrliche Kom­mu­nika­tion der ökonomis­chen Ver­w­er­fun­gen, die in den let­zten 12 Monat­en ent­standen sind.
  • Wege aus dieser Krise, die an den sozialen, ökoonomis­chen und ökol­o­gis­chen Inter­essen der Men­schen und nicht des Kap­i­tals ori­en­tiert sind

Spätestens an dieser Stelle fragt man sich, wie sollen wir das Sys­tem, in dem wir ger­ade leben, eigentlich nennen.

Dazu möchte ich die Faschis­mus­de­f­i­n­i­tion von Geor­gi Dim­itroff zitieren.

Faschis­mus an der Macht als „die offene ter­ror­is­tis­che Dik­tatur der reak­tionärsten, am meis­ten chau­vin­is­tis­chen, am meis­ten impe­ri­al­is­tis­chen Ele­mente des Finanzkapitals.“

(Geor­gi Dim­itroff: Bericht auf dem VII. Weltkongress der Kom­intern, 2. August 1935. In: Geor­gi Dim­itroff – Aus­gewählte Werke. Fremd­sprachen­ver­lag Sofia, 1960, S. 94.)

„Wir müssen uns völ­lig klar darüber sein, dass der Faschis­mus keine orts- oder zeit­ge­bun­dene, vorüberge­hende Erschei­n­ung ist. Er ist ein ganzes Sys­tem der Klassen­herrschaft der Bour­geoisie und ihrer Dik­tatur im Zeital­ter des Impe­ri­al­is­mus […] Der Faschis­mus ist für die Frei­heit des Pro­le­tari­ats und für die klas­sen­ge­bun­dene Gew­erkschafts­be­we­gung eine fortwährende und stetig wach­sende Gefahr.“

(Stel­la Blago­je­wa: Geor­gi Dim­itroff – Kurze Lebens­beschrei­bung. Dietz Ver­lag, Berlin 1954, S. 79.)

Vielle­icht sind wir noch nicht im Faschis­mus angekom­men, aber wir sind auf dem Weg dor­thin, wenn wir nicht noch eine Exit-Strate­gie finden.

Anhang: Ereignisse 2015–2021

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  1. Matt

    Danke für die gute Zusam­men­fas­sung und die Ausar­beitung der Geschehnisse. Ich denke allerd­ings, wir sind im Faschis­mus angekom­men, alles was hier passiert, kennze­ich­net den Ablauf ein­er Machtzen­trierung und Wahrheit­shoheiti­nanspruch­nahme die total gegen Mei­n­ungs­frei­heit und Transperenz spricht. Wis­senschaftler wer­den diskred­i­tiert und extrem ignori­ert. Wed­er PCR Test, noch andere Alter­na­tivmedi­zin, noch Impftote kom­men in die Massen­me­di­en oder in den Rän­gen der Poli­tik an. Es ist und bleibt Ver­schleierungstak­tik. Auch das keine Nachicht­en über Wider­stand und Auf­s­tand aus anderen Län­dern erscheinen und dass Zahlen von Demoteil­nehmern um ein 10 bis 30faches run­terge­spielt werden.

    Ich finde den im FB schon gelink­te Bericht von RT extrem gut und zutr­e­f­fend. Ich habe das Gefühl, es soll genau darauf zulaufen. Wir soll­ten als Volk und Völk­er vere­int auf­ste­hen. Der Klassen­feind ist für jeden zu sehen, lassen wir es nicht zu, dass wir von presse, medi­en und Poli­tik ges­pal­ten und gegän­gelt wer­den. Fordern wir einen wirk­lichen Diskurs. Gehen wir auf die Strassen, seien wir laut. Wir haben die once in a life­time chance uns 100% für Frieden und Frei­heit und Wider­stand zu organ­isieren. Vom ersten Moment des Mor­gens, bis zum let­zten in der Nacht.
    Die Chance standen nie bess­er, die Her­aus­forderung war nie gröss­er. Alles kommt ans Licht. 

    https://de.rt.com/meinung/110329-aufstieg-gottkonige/?fbclid=IwAR2GGcvd8GXUKTB0y6NObkMqFzLh6tyTadwhI4mOsLV64pWR6Q0xkqOP_WA

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