Strategie der Arbeit (Übergangsforderung Strategie)

Die neuste Zus­pitzun­gen der Klas­sen­ge­gen­sätze stellen uns vor die Her­aus­forderung, zu ler­nen wie man han­deln muss.
Solche Momente gab es mehrmals in der Geschichte der Arbeit­er­be­we­gung, und wir müssen aus dieser Geschichte lernen.

Einige zweifeln, dass es um ein rev­o­lu­tionäre Prozesse geht, (weil es kein rev­o­lu­tionäres Pro­gramm gibt oder keine rev­o­lu­tionäre Führung), aber diese Men­schen ken­nen die Dynamik  solch­er Bewe­gun­gen nicht

Massen­proteste wer­den von den Massen real­isiert, nicht von der rev­o­lu­tionären Avantgarden.

Am Anfang sind diese Bewe­gun­gen nicht in einen „reinen Zus­tand”. Das ist in der Geschichte der Proteste auch nie passiert. Die „Proteste” fan­gen nicht mit einem fer­ti­gen Pro­gramm an.

Eben der „Über­gang” von solchen Anfangsta­di­en ein­er Bewe­gung in einem Zus­tand wo er rev­o­lu­tionären Charak­ter annimmt und z.B. die Macht­frage gegenüber der Bour­geoisie offen gestellt wird, ist das was auf uns wie ein sozialer Tsuna­mi zukommt.

Einige zweifeln, dass es um ein rev­o­lu­tionären Prozess geht, (weil es kein rev­o­lu­tionäres Pro­gramm gibt oder keine rev­o­lu­tionäre Führung), aber diese Men­schen ken­nen die Dynamik  solch­er Massen­be­we­gun­gen nicht.

Derr Sinn des „Sys­tems der Über­gangs­forderung“ ist, bei den „par­tiellen Min­i­mal-Forderun­gen”, die „auf Schritt und Tritt” jedes Mal öfter gestellt wer­den… „sich immer offen­er und entschlossen­er gegen die Grund­la­gen der bürg­er­lichen Herrschaft selb­st zu richten”.
Es geht nicht darum, „Min­i­mal-Forderun­gen” außer Acht zu lassen, son­dern ger­ade deswe­gen, weil sie in ein­er Epoche des Wach­s­tums und der Radikalisierung der Bewe­gung immer häu­figer wer­den, eben deswe­gen ist der Sinn solche „Min­i­mal­forderun­gen“ so auszu­drück­en, dass sie sich gegen das kap­i­tal­is­tis­che Sys­tem richten.

Es wäre naiv oder krim­inell zu glauben, dass andere Kräfte die jet­zt mit und mit­machen, später mit uns in ein­er Bar­rikade sein werden.
Genau­so naiv und krim­inell ist es aber auch, die Bewe­gung mit solche feindliche poli­tis­che Führun­gen zu ver­wech­seln, und die Bewe­gung dann z.B. als „pro-impe­ri­al­is­tisch“ zu beze­ich­nen, sich von der Bewe­gung zu ent­fer­nen und die Are­na an die kap­i­tal­is­tis­chen Führun­gen zu überlassen.
Die Bewe­gun­gen glauben am Anfang an solchen falschen Führun­gen, und merkt aber schneller als manche Poli­tik­er, wann diese Führun­gen die ursprüngliche Ziele verraten.

Viele unsere Linken ver­ste­hen diese Dynamik der Bewe­gun­gen nicht und glauben, dass das Bewusst­sein der Arbeit­er­be­we­gung und der Mit­telk­lassen oder ein­er ganze Nation, ein­mal eine Führung „gewählt“, dann für immer an dieser Führung „Treu“ bleibt.

Ger­ade das Gegen­teil ist der Fall in der Geschichte der Revolutionen!

Sich in der Wahl des richti­gen Moments für einen Bruch mit solchen sys­te­mer­hal­tenden Kräften (die am Anfang – und für eigene Zwecke – mit­gemacht oder sog­ar geführt haben) zu irren, ist viel gefährlich­er als in der Gram­matik die Gegen­warts­form mit der Zukun­fts­form zu verwechseln!

Ein frühzeit­iger Bruch kann genau­so tödlich sein, wie ein ver­späteter Versuch!

Deswe­gen sind solche Zeit­en so bedeu­tungsvoll für eine rev­o­lu­tionäre Organisation.

Ger­ade da zeigt sich, ob sie auf der Höhe der Ereignisse ist oder nicht. Darin beste­ht der reale Sinn ein­er „rev­o­lu­tionären Führung”.

Bei „Über­gangs­forderun­gen” geht es darum, das Bewusst­sein der Massen im Kampf gegen das Sys­tem zu stärken. Eine Losung die der Real­ität der konkreten Sit­u­a­tion der Massen­be­we­gung nicht entspricht, ist keine Über­gangs­forderung mehr, son­dern eine leere Phrase.

Wie idyllisch und wie abstrakt darf eine Freie Linke sein?

von Walter Grobe
Vorbe­merkung der Redak­tion: Wir ori­en­tieren uns an The­o­rien, die vor 50 bis 150 Jahren zu den Ver­hält­nis­sen  der Zeit gepasst haben. Wie real­is­tisch ist das? Reicht das als the­o­retis­che Basis, um solch einen nie dagewe­se­nen weltweit­en Angriff auf die Lebensver­hält­nisse der Men­schen angemessen reagieren zu kön­nen? Müssen wir nicht unsere the­o­retis­chen Konzepte aus der Wirk­lichkeit der Gegen­wart ableit­en? Diese Fra­gen stellt Wal­ter Grobe in den Raum und damit zur Diskus­sion.  Der Beitrag ist als Ein­stieg zu dieser Diskus­sion zu ver­ste­hen. Wir freuen uns auf viele Kom­mentare und ein bre­ites Meinungsspektrum.

 

Seit­dem ich Anfang Jan­u­ar 2021 den Aufruf der FL gese­hen habe, arbeite ich hoff­nungsvoll mit, weil hier ein guter Ansatz vor­liegt. Aber ich beobachte mit­tler­weile auch einige grundle­gende poli­tisch-ana­lytis­che Defizite, die sich hal­ten und an deren Über­win­dung, meinem Ein­druck nach, nicht ger­ade mit Nach­druck gear­beit­et wird.

Hierzu im Fol­gen­den einige kri­tis­che Bemerkun­gen: Immer­hin hat die FL mit­tler­weile einige konkrete Anschau­un­gen über die Ursachen der Coro­n­apoli­tik gewon­nen, wie sie sich vor allem in Europa und den USA entwick­elt. Sie kann mit­tler­weile diese Poli­tik auf die krisen­hafte Entwick­lung des Kap­i­tal­is­mus, genauer gesagt: des „west­lichen“ Kap­i­tal­is­mus, beziehen und hat das maß­nah­menkri­tis­che poli­tis­che Spek­trum bere­ichert um eine grund­sät­zliche Kamp­fansage an den Kapitalismus.

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Die Abgrenzungsfalle

Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht. Doch auch ein Netz aus Roten Linien macht hilflos.

von Regimekritiker Dracula

Das Linke Lager in seiner eigenen Abgrenzungsfalle

Die gegen­wär­ti­gen linken sozialen, friedens‑, umwelt- und glob­al­isierungskri­tis­chen Bewe­gun­gen sind wie fast die gesamte Oppo­si­tion des Kap­i­tal­is­mus und Mil­i­taris­mus tief ges­pal­ten und so gut wie hand­lung­sun­fähig. Und das nicht erst seit Coro­na. Ein Grund ist die Selb­st­beschäf­ti­gung mit ide­ol­o­gis­chen For­mal­itäten. Dabei geht es vornehm­lich um Hal­tun­gen statt Inhal­ten. Sahra Wagenknecht [1] bemän­gelt die Ver­schiebung der Pri­or­itäten von den sozialpoli­tis­chen Prob­le­men der Unter­priv­i­legierten (prekären) auf den Linkslib­er­al­is­mus gebilde­ter und wohlsi­tu­iert­er Bürg­er mit einem bun­ten Strauß pos­i­tiv beset­zter, iden­titätss­tif­ten­der Begriffe und einem klar umris­se­nen Feind­bild. Diese Lifestyle-Linken nehmen für sich Vielfalt, Weltof­fen­heit, Moder­nität, Kli­maschutz, Lib­er­al­ität und Tol­er­anz in Anspruch und sind gegen Nation­al­is­mus, Rück­wärts­ge­wandtheit, Prov­inzial­ität, Ras­sis­mus, Sex­is­mus, Homo­pho­bie, Islam­o­pho­bie, wobei sie mehr auf die Symp­tome als auf die Ursachen achten.

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Die Aussperrung

Dem dig­i­tal­en Zeital­ter entsprechend kommt der „grüne Pass“ per „schnelle Antwort“ (QR) aufs Smart­phone. Nicht die Staats­bürg­er­schaft wird mit ihm nachgewiesen, son­dern der Gesund­heit­szu­s­tand beziehungsweise das, was Virolo­gen gemein­sam mit der Phar­main­dus­trie per Nadel­stich als solchen definiert haben. Weil zurzeit zu wenige Nadeln vorhan­den sind, gewährt die EU-Kom­mis­sion — in ihrer Großzügigkeit — auch für das in die Nase einge­führte Wat­testäbchen einen Passier­schein, freilich nur, wenn die Viren­last knapp unter­halb der Stirn­höh­le einen bes­timmten Wert nicht über­schre­it­et und auch dann nur für wenige, aller­höch­stens 72 Stunden.

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Das Heucheln unterm Regenbogen

von Sandra G.

Derzeit kom­men wir nicht umhin, allerorts mit Regen­bo­gen­pro­filen und Ban­nern kon­fron­tiert zu wer­den, weil das Münch­n­er Sta­dion beim EM-Spiel Deutsch­land gegen Ungarn am 23.06.2021 nicht in Regen­bo­gen-Far­ben „als Zeichen für Tol­er­anz und Gle­ich­stel­lung“ beleuchtet wurde. Die UEFA lehnte einen entsprechen­den Antrag ab. Es erfol­gte eine alles dominierende „Regen­bo­gen-Welle“ über Presse, Fernsehsender und Promi­nente bis hin zu Natur- und Tier­schutzvere­inen, Unternehmen, Banken usw. die medi­en­gerecht „Stel­lung bezo­gen“.  Selb­stver­ständlich fol­gte brav auch der deutsche Durch­schnitts­bürg­er, der sich bere­its vor einiger Zeit massenkon­form „Wirsind­mehr“, #Black­lives­mat­ter, #Ichapp­mit ins Pro­fil set­zte, um auch wirk­lich jedem gegenüber deut­lich zu machen, dass er – wie die (ver­meintliche) Mehrheit im Lande – für „Tol­er­anz und Gle­ich­heit“ stände. Es geht, so hat es zumin­d­est den Anschein, nicht mehr primär um das The­ma, son­dern die Aktion ist zum Selb­stzweck geworden.

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Volle Solidarität mit italienischem Gesundheitspersonal – 45.000 droht Suspendierung!

Im let­zten Jahr waren sie noch die „Helden der Krise“ und wur­den beklatscht – jet­zt wird 45.000 Beschäfti­gen im ital­ienis­chen Gesund­heitswe­sen mit Sus­pendierung gedro­ht. Die Freie Linke stellt sich uneingeschränkt hin­ter die tausenden San­itä­terin­nen und San­itäter, Ärzte und Ärztin­nen, Pflegerin­nen und Pfleger, denen, weil sie nicht impfen gehen, mit harten Sank­tio­nen gedro­ht wird.

Seit Jahrzehn­ten lei­det das ital­ienis­che Gesund­heitssys­tem unter ein­er men­schen­ver­ach­t­en­den neolib­eralen Spar­poli­tik, seit 2008 noch mehr unter der Aus­ter­ität­spoli­tik der EU-Troi­ka. Getrof­fen hat das aber nicht die Bürokrat­en in Brüs­sel und Rom, son­dern die Beschäfti­gen im Gesund­heitswe­sen. Immer drama­tis­chere Arbeits­be­din­gun­gen waren die Folge. Diese Entwick­lung beschle­u­nigt sich seit 2020 noch weit­er, auf dem Rück­en der tausenden Pfleger und Sanitäter.

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Worum geht es, wenn es nicht um Gesundheit geht?

Spoiler: Achtung, Verschwörungstheorie!

von Theo Klein

Vorwort

Immer mehr Men­schen nehmen sehr aufmerk­sam wahr, dass die „Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Coro­na-Pan­demie“ zunehmend willkür­lich, völ­lig über­zo­gen, wider­sprüch­lich, ja bisweilen ger­adezu lächer­lich erscheinen. Man wird den Ein­druck nicht los, es wird durch immer neue Zielvor­gaben (erin­nern Sie sich an die Ver­dopplungszahl?) immer wieder eine Ver­längerung des Aus­nah­mezu­s­tands aktiv betrieben, während kon­struk­tive Vorschläge aus Wis­senschaft und Zivilge­sellschaft abperlen – ja aktiv bekämpft wird. Dies war im Grunde von Beginn an der Fall, viele gewährten der Regierung lange Nar­ren­frei­heit und unter­stell­ten guten Willen, schlimm­sten Falls Unfähigkeit. Doch angesichts der mehr und mehr zutage tre­tenden his­torischen Schä­den an Men­schen, Lebens­grund­lage und Demokratie in unserem Land, bleibt zunehmend nur noch Rat­losigkeit. Worum geht es wirklich?

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Hammer and Dance 3.0

oder der nächste dunkle Winter (Dark Winter) kommt bestimmt!

von Uwe Moldenhauer

 

Vorgeschichte

Nach den Mel­dun­gen zum Aus­bruch eines Coro­n­avirus in Chi­na kam es im Früh­jahr 2020 in ganz Europa zu ersten ein­schränk­enden Maß­nah­men. Der Kul­tur- und Sport­bere­ich wurde lahm gelegt, etwas später fol­gte der Einzel­han­del, auch Kitas und Schulen wur­den geschlossen, es kam zu Gren­zschließun­gen und manche Län­der ver­hängten drastis­che Aus­gangsper­ren. Die meis­ten Län­der der Welt befan­den sich in der ersten Hoch­phase (the Ham­mer) der soge­nan­nten Pan­demie und ver­sucht­en verge­blich, das Inzi­denz insze­nierte Aus­bruchs­geschehen mit Hil­fe unter­schiedlich­er Maß­nah­men in den Griff zu bekommen.

Erst mit Beginn des Som­mers 2020 wur­den Ein­schränkun­gen nach und nach wieder zurückgenom­men, gren­züber­schre­i­t­en­der Urlaub war möglich, Schulen und Kitas waren wieder offen und in Berlin demon­stri­erten an zwei August­woch­enen­den mehr als eine Mil­lion Men­schen. Damals lauteten die Schlagzeilen z. B. noch: „einen zweit­en Lock­down wird es nicht geben“, „Schulen und Kindertagesstät­ten wer­den offen bleiben“ oder „Aus­gangssper­ren wer­den nicht nötig sein“. Doch diese kurze Erhol­ungsphase (the Dance) war nicht von langer Dauer und die Zusagen und Prophezeiun­gen aus dem Som­mer 2020 bestätigten sich nicht, son­dern genau das Gegen­teil trat ein. Jet­zt lautete das neue Mot­to flat­ten the curve und nach der zweit­en fol­gte eine dritte Welle. Begrün­dung genug, erneut gegen die Bevölkerung noch schär­fere Restrik­tio­nen und Ver­bote zu verhängen.

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Neustart in die Freiheit II

von Eric Angerer

Da hinter dem Corona-Regime das Machtkartell der Globalisten steht, muss der Widerstand dagegen tief ansetzen und weit denken. Teil 2/2.

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