Kategorie: Debattenbeitrag (Seite 1 von 2)

Strategie der Arbeit (Übergangsforderung Strategie)

Die neuste Zus­pitzun­gen der Klas­sen­ge­gen­sätze stellen uns vor die Her­aus­forderung, zu ler­nen wie man han­deln muss.
Solche Momente gab es mehrmals in der Geschichte der Arbeit­er­be­we­gung, und wir müssen aus dieser Geschichte lernen.

Einige zweifeln, dass es um ein rev­o­lu­tionäre Prozesse geht, (weil es kein rev­o­lu­tionäres Pro­gramm gibt oder keine rev­o­lu­tionäre Führung), aber diese Men­schen ken­nen die Dynamik  solch­er Bewe­gun­gen nicht

Massen­proteste wer­den von den Massen real­isiert, nicht von der rev­o­lu­tionären Avantgarden.

Weit­er­lesen

Wie idyllisch und wie abstrakt darf eine Freie Linke sein?

von Walter Grobe
Vorbe­merkung der Redak­tion: Wir ori­en­tieren uns an The­o­rien, die vor 50 bis 150 Jahren zu den Ver­hält­nis­sen  der Zeit gepasst haben. Wie real­is­tisch ist das? Reicht das als the­o­retis­che Basis, um solch einen nie dagewe­se­nen weltweit­en Angriff auf die Lebensver­hält­nisse der Men­schen angemessen reagieren zu kön­nen? Müssen wir nicht unsere the­o­retis­chen Konzepte aus der Wirk­lichkeit der Gegen­wart ableit­en? Diese Fra­gen stellt Wal­ter Grobe in den Raum und damit zur Diskus­sion.  Der Beitrag ist als Ein­stieg zu dieser Diskus­sion zu ver­ste­hen. Wir freuen uns auf viele Kom­mentare und ein bre­ites Meinungsspektrum.

 

Seit­dem ich Anfang Jan­u­ar 2021 den Aufruf der FL gese­hen habe, arbeite ich hoff­nungsvoll mit, weil hier ein guter Ansatz vor­liegt. Aber ich beobachte mit­tler­weile auch einige grundle­gende poli­tisch-ana­lytis­che Defizite, die sich hal­ten und an deren Über­win­dung, meinem Ein­druck nach, nicht ger­ade mit Nach­druck gear­beit­et wird.

Hierzu im Fol­gen­den einige kri­tis­che Bemerkun­gen: Immer­hin hat die FL mit­tler­weile einige konkrete Anschau­un­gen über die Ursachen der Coro­n­apoli­tik gewon­nen, wie sie sich vor allem in Europa und den USA entwick­elt. Sie kann mit­tler­weile diese Poli­tik auf die krisen­hafte Entwick­lung des Kap­i­tal­is­mus, genauer gesagt: des „west­lichen“ Kap­i­tal­is­mus, beziehen und hat das maß­nah­menkri­tis­che poli­tis­che Spek­trum bere­ichert um eine grund­sät­zliche Kamp­fansage an den Kapitalismus.

Weit­er­lesen

Die Abgrenzungsfalle

Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht. Doch auch ein Netz aus Roten Linien macht hilflos.

von Regimekritiker Dracula

Das Linke Lager in seiner eigenen Abgrenzungsfalle

Die gegen­wär­ti­gen linken sozialen, friedens‑, umwelt- und glob­al­isierungskri­tis­chen Bewe­gun­gen sind wie fast die gesamte Oppo­si­tion des Kap­i­tal­is­mus und Mil­i­taris­mus tief ges­pal­ten und so gut wie hand­lung­sun­fähig. Und das nicht erst seit Coro­na. Ein Grund ist die Selb­st­beschäf­ti­gung mit ide­ol­o­gis­chen For­mal­itäten. Dabei geht es vornehm­lich um Hal­tun­gen statt Inhal­ten. Sahra Wagenknecht [1] bemän­gelt die Ver­schiebung der Pri­or­itäten von den sozialpoli­tis­chen Prob­le­men der Unter­priv­i­legierten (prekären) auf den Linkslib­er­al­is­mus gebilde­ter und wohlsi­tu­iert­er Bürg­er mit einem bun­ten Strauß pos­i­tiv beset­zter, iden­titätss­tif­ten­der Begriffe und einem klar umris­se­nen Feind­bild. Diese Lifestyle-Linken nehmen für sich Vielfalt, Weltof­fen­heit, Moder­nität, Kli­maschutz, Lib­er­al­ität und Tol­er­anz in Anspruch und sind gegen Nation­al­is­mus, Rück­wärts­ge­wandtheit, Prov­inzial­ität, Ras­sis­mus, Sex­is­mus, Homo­pho­bie, Islam­o­pho­bie, wobei sie mehr auf die Symp­tome als auf die Ursachen achten.

Weit­er­lesen

Worum geht es, wenn es nicht um Gesundheit geht?

Spoiler: Achtung, Verschwörungstheorie!

von Theo Klein

Vorwort

Immer mehr Men­schen nehmen sehr aufmerk­sam wahr, dass die „Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Coro­na-Pan­demie“ zunehmend willkür­lich, völ­lig über­zo­gen, wider­sprüch­lich, ja bisweilen ger­adezu lächer­lich erscheinen. Man wird den Ein­druck nicht los, es wird durch immer neue Zielvor­gaben (erin­nern Sie sich an die Ver­dopplungszahl?) immer wieder eine Ver­längerung des Aus­nah­mezu­s­tands aktiv betrieben, während kon­struk­tive Vorschläge aus Wis­senschaft und Zivilge­sellschaft abperlen – ja aktiv bekämpft wird. Dies war im Grunde von Beginn an der Fall, viele gewährten der Regierung lange Nar­ren­frei­heit und unter­stell­ten guten Willen, schlimm­sten Falls Unfähigkeit. Doch angesichts der mehr und mehr zutage tre­tenden his­torischen Schä­den an Men­schen, Lebens­grund­lage und Demokratie in unserem Land, bleibt zunehmend nur noch Rat­losigkeit. Worum geht es wirklich?

Weit­er­lesen

Alternativen zum Great Reset

von Jan Müller

Neues vom Great Reset – Teil 2

 

  1. Vorwort
  2. Sind Spe­ich­er die Lösung?
  3. Der tech­nis­che Fortschritt
  4. Kernenergie
  5. Anwen­dun­gen mit Kernenergie
  6. Landwirtschaft 
  7. Pro und Con­tra Kernenergie
  8. Masse­n­ar­mut oder all­ge­mein­er Wohlstand?
  9. zum Weiterlesen
  10. Quellen

 

1. Vorwort

Nach jahre­langer Verzicht­spro­pa­gan­da stößt das ange­bliche Ziel des Great Reset, also ein ökol­o­gis­ch­er, CO2-neu­traler Kap­i­tal­is­mus auf viel Ver­ständ­nis in der Gesellschaft, bis hinein in die maß­nah­menkri­tis­che Bewegung.

Weit ver­bre­it­et ist die Vorstel­lung, wir hät­ten ener­getisch alle über unsere Ver­hält­nisse gelebt und müssten uns zugun­sten des Kli­mas und wegen der behaupteten Rohstof­fk­nap­pheit einschränken.

Das Ziel, möglichst schnell aus Atom und Kohle auszusteigen und den Strom zu 100% aus „Erneuer­baren“ herzustellen, wird kaum in Frage gestellt. Allen­falls wird Detailkri­tik geübt, etwa, dass es für 100% „Erneuer­bare“ noch nicht genug Strom­spe­ich­er gibt.

Weit­er­lesen

Kommt der Klimalockdown?

von Jan Müller

Neues vom Great Reset – Teil 1

  1. Vorwort
  2. Eugenik und Ökologismus
  3. Kon­turen des Klimalockdowns
  4. Das überzeu­gende Narrativ
  5. Quellen

1. Vorwort

In Zeit­en ein­er abflauen­den „Pan­demie“ und ersten „Lockerungss­chrit­ten“ stellt sich die Frage, ob es das gewe­sen ist, ob wir langsam in die alte Real­ität zurück­gleit­en, oder ob wir uns gegen­wär­tig nur in der Phase 6 von Bie­der­manns Dia­gramm des Zwangs befind­en, also der Phase der gele­gentlichen Nachgiebigkeit, kom­biniert mit leeren Ver­sprechen. Diese ver­hin­dert die Gewöh­nung an die uns aufer­legten Ent­behrun­gen. Geschäftsin­hab­er glauben jet­zt möglicher­weise, es doch schaf­fen zu kön­nen und stürzen sich mit neuer Energie in die Arbeit.

Wird im näch­sten Win­ter die vierte Welle aus­gerufen, die vielle­icht für Geimpfte auf­grund der immunbe­d­ingten Ver­stärkung des Krankheitsver­laufs (ADE)[1] tödlich­er ist, als die drei bish­eri­gen Wellen? Bleiben die Restrik­tio­nen wie Masken beste­hen und wird weit­er­hin ein har­ter Diskri­m­inierungskurs gegen Ungeimpfte gefahren, wie dies Spiegel-Kolum­nist Sascha Lobo fordert?[2]

Oder wird der Coro­na-Lock­down langsam in den Kli­malock­down über­führt? Hier­für spricht in der Tat einiges. In sein­er sen­sa­tionellen Entschei­dung vom 29. April 2021 hat das Bun­desver­fas­sungs­gericht unter seinem Präsi­den­ten, dem Konz­ern­lob­by­is­ten Har­barth, den Weg hier­für freigemacht. Zum Schutz des Kli­mas kön­nen gravierende Frei­heit­sein­schränkun­gen gerecht­fer­tigt sein. Oder noch deut­lich­er: „Die Möglichkeit­en, von grun­drechtlich geschützter Frei­heit in ein­er Weise Gebrauch zu machen, die direkt oder indi­rekt mit CO2-Emis­sio­nen ver­bun­den ist, stoßen an ver­fas­sungsrechtliche Gren­zen.“[3]

Weit­er­lesen

„Das Grundgesetz ist verloren, doch das Unrecht kann uns retten”

von Leo Landauer

Es erscheint mir, dass Ver­fas­sun­gen (inkl. Grundge­setz) im Ern­st­fall nicht nur wert­los­es Papi­er sind, son­dern auch unser Streben nach Ver­wirk­lichung von Frei­heit, Gle­ich­heit und Geschwis­ter­lichkeit ver­wirren. Ver­fas­sun­gen, weil sie nichts Konkretes regeln, wonach man die staatliche Gewalt wal­ten oder wüten lassen kön­nte, dienen während poli­tis­ch­er Sta­bil­ität nur als Ori­en­tierung für konkrete Geset­ze. Sie schützen aber nicht effek­tiv vor der Aushöh­lung der Bürgerrechte.

Die poli­tis­che Desta­bil­isierung greift weltweit um sich. Die Ver­fas­sun­gen sind offen­sichtlich kein wirk­sames Mit­tel gegen den autoritären Kurs der Regierun­gen. Selb­st konkrete Geset­ze wer­den bis in die Rechts­beu­gung bemüht, um das staatliche Gewalt­monopol zu erhalten.

Weit­er­lesen

„KILL CO2VID!“  – Über die mediale Inszenierung von Horrorszenarien

von Erik Pauer

Dieser Auf­satz befasst sich mit den augen­schein­lichen Ähn­lichkeit­en der medi­alen Insze­nierung des Kli­mawan­dels und der Coro­na-Pan­demie. Um es gle­ich klar zu stellen: Ich schließe mich dem wis­senschaftlichen Kon­sens voll­ständig an. Der Tem­per­at­u­ranstieg  ist mess­bar und gut belegt, genau­so wie die physikalis­chen Eigen­schaften von CO2 unbe­stre­it­bar sind. Ein wis­senschaftlich­er Kon­sens darüber, dass ein Kli­makol­laps dro­ht, existiert allerd­ings nicht. Auch die Tat­sache, dass das Virus SARS-CoV2 schwere Lun­genentzün­dun­gen aus­lösen kann, die zum Tod führen kön­nen, ist gut belegt. Daher unter­stütze ich auch sin­nvolle und ver­hält­nis­mäßige Maß­nah­men, um diese Her­aus­forderun­gen zu adressieren. Allerd­ings lohnt es sich, die medi­ale Panikmache und die Instru­men­tal­isierung dieser The­men genauer zu betra­cht­en. Die Par­al­le­len sind nicht zu überse­hen, und wer­den im Fol­gen­den disku­tiert. In jedem Unterkapi­tel wird zuerst das Kli­ma, und dann Coro­na dargestellt.

Weit­er­lesen

Was heißt Vergesellschaftung?

von Hanns Graaf

Die hier geäußerten Ansicht­en geben nur die Mei­n­ung des Autors und nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder.

Die Freie Linke ist wed­er poli­tisch noch organ­isatorisch gefes­tigt – sie befind­et sich im Auf­bau, in der Entwick­lung. Früher oder später wird sie mit der Frage kon­fron­tiert wer­den, wie eine zukün­ftige Gesellschaft ausse­hen soll. Dafür möchte ich hier einen Beitrag zur Frage der Verge­sellschaf­tung zur Diskus­sion stellen. Auf­grund der gebote­nen Kürze kann er natür­lich nur einige Aspek­te ansprechen. Eine Vielzahl von weit­eren Beiträ­gen zum The­ma find­et Ihr auf www.aufruhrgebiet.de.

All­ge­mein bedeutet Verge­sellschaf­tung, dass die Ver­fü­gung über die Pro­duk­tion­s­mit­tel (PM) und die Pro­duk­tionsver­hält­nisse (PV) der Gesellschaft bzw. sozialen Kollek­tiv­en unter­liegen und nicht min­der­heitlichen Grup­pen, egal ob Gilden oder Stän­den, Feu­dal­her­ren, Kap­i­tal­is­ten, Ren­tiers, Aktionären oder dem Staat­sap­pa­rat. Wie alle Klas­sen­ge­sellschaften beruht auch der Kap­i­tal­is­mus darauf, dass es eine herrschende Min­der­heit gibt, welche die ökonomis­che und staatliche Macht innehat und damit über die PK und die PV bes­tim­men, um sich einen über­pro­por­tionalen Anteil am gesellschaftlichen Reich­tum und an der admin­is­tra­tiv­en Macht zu sichern.

Weit­er­lesen

Warum hat die Linke in der Coronakrise versagt?

von Jan Müller

Inhaltsverze­ich­nis

  1. Die bun­des­deutsche Linke bis 1989
  2. Die kon­ter­rev­o­lu­tionäre Offensive
  3. Das Epochen­jahr 1989 und der Nieder­gang der Linken
  4. Die neuen Biedermenschen
  5. Warum hat die Linke bei Coro­na versagt?
  6. Was tun?
  7. Ver­wen­dete Lit­er­atur und Filme

Vorwort

Um Frage zu beant­worten, warum die bun­des­deutsche Linke in Coro­na-Krise zum großen Teil ver­sagt hat, muss zunächst gek­lärt wer­den, was die Linke eigentlich ist. Das geht nur durch einen Blick in die Geschichte. Als Ver­sagen wird hier die nahezu flächen­deck­ende Zus­tim­mung der Linken zu den Coro­na-Zwangs­maß­nah­men ver­standen, die auf die Etablierung ein­er Dik­tatur der aggres­sivsten Teile des glob­alen Monopolka­p­i­tals hinauslaufen.

Der fol­gende Artikel kann als Fort­set­zung des The­sen­pa­piers „Dark Win­ter“ ver­standen werden.

Dieser Debat­ten­beitrag gibt nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder, son­dern nur die Mei­n­ung des Autors.

1. Die bundesdeutsche Linke bis 1989

In den Stän­de­v­er­samm­lun­gen der frühen Neuzeit saßen Adel und Klerus rechts vom König auf der bevorzugten Seite, das Bürg­er­tum links vom König. Daraus ergab sich die Bedeu­tung, dass die Rechte Priv­i­legien der Geburt oder des Besitzes vertei­digt, die Linke dage­gen diese infrage stellte und eine mehr egal­itäre Gesellschaft anstrebt.

Als das Bürg­er­tum an die Macht kam, wurde es selb­st kon­ser­v­a­tiv. Die Linke war in Deutsch­land nach 1871 weit­ge­hend mit der Arbeit­er­be­we­gung iden­tisch. In der Weimar­er Repub­lik standen sich hier die Kom­mu­nis­ten, die eine soziale Rev­o­lu­tion befür­worteten und die Sozialdemokrat­en, die ange­blich den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden woll­ten, gegenüber.

Im Faschis­mus wur­den die Organ­i­sa­tio­nen der Linken ver­nichtet. Nach dessen Nieder­ringung über­nahm in der sow­jetis­chen Besatzungszone bzw. der DDR die aus Kom­mu­nis­ten und Sozialdemokrat­en gebildete SED die Macht. In der BRD wurde die KPD 1956 ver­boten und Kom­mu­nis­ten zu 10.000den eingek­erk­ert, häu­fig von den gle­ichen Richtern, die sie bere­its im Faschis­mus verurteilt hatten.

Die SPD gab 1959 im Godes­berg­er Pro­gramm ihren Anspruch auf, den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden zu wollen und akzep­tierte diese Pro­duk­tion­sweise voll­ständig. Sie vol­l­zog damit ihre Poli­tik seit 1918 pro­gram­ma­tisch nach. Nun beze­ich­nete sie sich nicht mehr als Arbeit­er­partei, son­dern als große Volkspartei der Mitte. Zwar gelang es den Gew­erkschaften noch bis 1989 in zum Teil harten Kämpfen, den Arbeit­ern einen Anteil am gestiege­nen gesellschaftlichen Wohl­stand zu sich­ern, aber als poli­tis­ch­er Fak­tor spielte die tra­di­tionelle Arbeit­er­be­we­gung seit 1956 keine Rolle mehr.

Weit­er­lesen

« Ältere Beiträge

© 2021 Freie Linke

Theme von Anders NorénHoch ↑

Scroll Up