Kategorie: Aufrufe

Heraus zum 1. Mai in Berlin!

NEIN ZUM KAPITAL – WIDERSTAND GLOBAL!

LINKE GEGEN CORONA-WILLKÜR

 

Berlin

1. Mai 2021, 12:00 Uhr

Demon­stra­tion

Start & Ziel: Rathausstraße Licht­en­berg (hin­ter dem Rathaus Lichtenberg)

Zugang von der Frank­furter Allee in die Rathausstraße

S- & U‑Bhf. Frank­furter Allee

 

Die demokratis­che Wider­stands­be­we­gung gegen die Coro­na-Maß­nah­men hat die Krise des poli­tis­chen Sys­tems in allen seinen Aus­prä­gun­gen deut­lich gemacht. Unter dem Coro­na-Dog­ma wer­den die demokratis­chen Prinzip­i­en dieser Gesellschaft erset­zt durch neolib­erale und dik­ta­torische Ele­mente der Macht­steigerung ein­er glob­alen, kap­i­tal­is­tis­chen Oli­garchie. Die Reichen wer­den reich­er und mächtiger, die Armen ärmer und poli­tisch ein­flus­slos­er. Die fak­tis­chen Machtzen­tren agieren unver­hohlen autoritär und eine kaum noch zu kaschierende Dik­tatur zeich­net sich ab.

Wir fordern:

  • Stopp aller Notstandsmaßnahmen
  • Sofor­tige und uneingeschränk­te glob­ale Wieder­her­stel­lung sämtlich­er Grund- und Menschenrechte
  • Uneingeschränk­tes Recht auf kör­per­liche Unversehrtheit und Abschaf­fung jeglich­er Gesundheitszwänge
  • Grun­drecht auf infor­ma­tionelle Selbstbestimmung
  • Wis­senschaftlich-inter­diszi­plinär fundierte Über­prü­fung des Corona-Geschehens
  • Beendi­gung kul­tur­los­er, vere­in­samender, entwürdi­gen­der, demüti­gen­der Zeiten
  • Weg mit dem Hygiene-Totalitarismus
  • Ent­pri­vatisierung von Daseins­für­sorge und Erhalt kom­mu­naler Infrastruktur
  • Abschaf­fung beste­hen­der Medi­enkonzen­tra­tio­nen und Ver­bot von poli­tis­ch­er und wirtschaftlich­er Ein­flussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Medien
  • und vieles mehr!

FREIE LINKE  BERLIN

BERLINER KOMMUNARDEN


Hier der Aufruf als Druck­vor­lage zum verteilen und verbreiten:

 

Aufruf zum Widerstand gegen den Ausnahmezustand

Wir veröf­fentlichen hier als Doku­ment den Aufruf gegen den Aus­nah­mezu­s­tand aus Öster­re­ich. Er erschien zunächst hier: https://keinzustand.at/projekt/aufruf-zum-widerstand/ Dieser Aufruf ist been­det. Es wer­den keine weit­eren Unter­schriften gesammelt.

Wir sind Men­schen aus unter­schiedlichen gesellschaft­skri­tis­chen Zusam­men­hän­gen, die es sich zur Auf­gabe stellen, gemein­sam für eine demokratis­che, sol­i­darische Zukun­ft in Frei­heit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Uns eint die Ablehnung der Maß­nah­men, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Coro­na-Virus ergrif­f­en hat. Wir bew­erten diese als gesund­heit­spoli­tisch inadäquat, wirtschaft­spoli­tisch ver­heerend, sozialpoli­tisch spal­tend und demokratiepoli­tisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofor­tige Beendi­gung der repres­siv­en Poli­tik wech­sel­nder „weich­er“ und „har­ter“ Lock­downs und das Ende jeglich­er Form des Aus­nah­mezu­s­tandes. Darüber hin­aus war­nen wir vor ein­er EU-weit in Vor­bere­itung begrif­f­e­nen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infek­tiöse“ sowie dem damit ver­bun­de­nen Überwachungsstaat.

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ZeroHunger, ZeroHeuchelei

Während Men­schen, bed­ingt durch die „Maß­nah­men“, nichts mehr zu essen haben, ver­bre­it­et die Zero­Covid-Ini­tia­tive Hygiene-Extremismus.

von Flo Osrainik

Pla­ton definierte die Oli­garchie als geset­zlose Herrschaft der Reichen, die nur aus Eigen­nutz han­deln. Nach Jahrzehn­ten glob­al zunehmender Oli­garchie sowie jed­er Menge Dop­pel­moral sind wir in ein­er äußerst kri­tis­chen Sit­u­a­tion. Tausende Men­schen ver­hungern jeden Tag, und ver­mut­lich erkranken noch viel mehr. Durch die restrik­tiv­en Coro­na­maß­nah­men der Regierun­gen, die zu ein­er Ver­schmelzung von Staats- und Konz­ern­macht führen, bre­it­et sich das tödliche Hungervirus nun extrem schnell auf dem gesamten Plan­eten aus und stürzt Mil­lio­nen Men­schen in die Armut. Die autoritären Restrik­tio­nen ver­stoßen gegen die Grund- und Men­schen­rechte: Sie ver­stärken das Sys­tem­lei­den und löschen zahlre­iche Men­schen­leben sowie wirtschaftliche Exis­ten­zen aus. Angesichts solch­er Ver­wüs­tun­gen nun dieses schädliche Han­deln noch mit „Zero­Covid-Parolen“ (1) auf die Spitze zu treiben, ist in höch­stem Maße ver­ant­wor­tungs­los und würde den Lock­down bis in alle Ewigkeit ver­längern. Das Mot­to sollte vielmehr laut­en: Zero­Hunger, Zero­Heuchelei! Ein Kom­men­tar von Flo Osrainik, Autor des soeben im Rubikon-Ver­lag erschienen Buch­es „Das Corona-Dossier“.

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