Kategorie: Artikel (Seite 2 von 11)

Vorgezogene Rede zum Ostermarsch 2022

von (Regimekritiker_Dracula)

 

Wer unsere Volksparteien wählt, wählt Sleepy Joe. Wer den Imperator wählt, wählt den Krieg. Darauf könnt ihr Gift nehmen, grünes Gift. Die LINKE zähle ich übrigens nicht mehr zu den Volksparteien. Dafür aber die AfD, leider.

Irgendwie habe ich einen ähnlichen Spruch schon mal in den Geschichtsbüchern gelesen. Der hat sich dann auch bewahrheitet, während der Sprücheklopfer mit einem Schuss Kadavergehorsam im KZ Buchenwald entsorgt wurde. Mal nachclicken, ob das Kommende schon in den Gesichtsbüchern orakelt wird. Nee – die werden ja zensiert.

Nach CORONA kommt der Russ‘. Das ist so sicher wie der Kommentar in den Tagesthemen.

Und trotzdem, das Volk muckt auf: Weiterlesen

Nein zum Krieg!

Schützt euch und eure Söhne vor sinnlosem Sterben und verweigert schon jetzt den Kriegsdienst.

 

von Sebastian S.

 

Aufgrund der sich immer mehr zuspitzenden Lage zwischen der Nato und Russland im Fall der Ukraine möchte ich darauf hinweisen, dass bei einem Spannungs- oder Verteidigungsfall jeder deutsche Mann vom 18. Lebensjahr bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres zum Kriegsdienst einberufen werden kann (siehe Wehrpflichtgesetz § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht Absatz 5). Sofern er diesen nicht schon durch Zivildienst oder einen Kriegsdienstverweigerungsantrag verweigert hat. Selbst Frauen können gezwungen werden im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation Dienst zu verrichten (siehe Grundgesetz Art 12a). Allerdings, und das ist wichtig zu KEINEM DIENST AN DER WAFFE gezwungen werden.

Es ist auch wichtig zu verstehen, dass Weiterlesen

Bürger verteidigen die Freiheit der Abgeordneten!

PRESSEMITTEILUNG der Gemeinwohllobby 27.01.2022

15 Bürger mit Marianne Grimmenstein, Bürgeraktivistin und Sprecherin der Bürgerinitiative Gemeinwohllobby, haben gegen die Bundestagspräsidentin wegen Verletzung des Rechts auf verfassungsmäßige Volksvertretung im Bundestag und des Wahlrechts einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Berliner Verwaltungsgericht am 27.01. 2022 eingereicht.

Sie beantragen, dass die Bundestagspräsidentin es sofort unterlässt, mit ihrer angefochtenen Allgemeinverfügung v. 12. Jan. 2022 Abgeordnete aus dem Plenarsaal und den Räumlichkeiten der Ausschusssitzungen auszusperren, ungleiche Arbeitsbedingungen für statusgleiche Abgeordnete zu schaffen und ihnen das Tragen von FFP2-Masken im Bundestag aufzuerlegen.

Ungeimpfte und nicht Genesene dürfen das Geschehen im Plenarsaal ab 12. Januar 2022 nur noch von der Tribüne aus verfolgen, und Weiterlesen

„Champagner für alle, impfen wer will!“

Ein Kommentar der Anarchistisch Libertären Strömung der Freien Linken

 

Was für einTitel, naja eigentlich ist es ein Zitat(1). Spiegel TV berichtete über eine maßnahmenkritische Demo in Hamburg, auch gegen die angedrohte allgemeine Impfpflicht. Demos und „Spaziergänge“ im gesamten Bundesgebiet mittlerweile so zahlreich und groß, dass selbst der Spiegel sie nicht mehr verschweigen kann. Wie schafft man es, SpiegelLeser glücklich zu machen? Das fragte sich an jenem Sonnabend wohl auch ein ratloses Spiegel TVTeam und hatte flugs die rettende Idee. Ein Sensationsbericht, welcher die Coronamüden SpiegelKonsumenten freudig in ihrer scheinheiligen Gutmenschenattitüde bestätigt und unbemerkt auf Linie bringt, muss her. Schließlich wollen jene Autoritätshungrigen auch stetig mit entsprechend aufbereiteter Kost versorgt werden. Also auf ins Getümmel, mit Kamera und Mikro bewaffnet begeben sich die Weiterlesen

Brief an die Intendantin des RBB betreffs Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht

Gastbeitrag von Kai-Uwe Gaedicke

 

„Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht gemäß § 4 Absatz 6 Satz 1 RBStV für das von Ihnen bezeichnete Beitragskonto XXXXXXXXXX

 

Frau Intendantin Schlesinger,

hiermit stelle ich einen gesonderten Antrag, mich aufgrund eines besonderen Härtefalls gemäß § 4 Absatz 6 Satz 1 RBStV mit sofortiger Wirkung von der Beitragspflicht zu befreien.

Die Befreiung dient dazu, meine innere Gewissensnot abzuwehren, die entstehen würde, wenn ich gemäß § 1 RBStV weiterhin einen Beitrag zur Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks leisten müsste. Damit löse ich den mir garantierten Schutz gemäß Artikel 4 Absatz 1 Grundgesetz ein.

Nachfolgend möchte ich Ihnen meine individuelle Betroffenheit und die bestehende innere Gewis­sensnot aufzeigen, auch wenn diese Erläuterungen für Sie keinen objektiven Bewertungsmaßstab dar­stellen können:

Ich weise darauf hin, dass die genannten Gründe nicht explizit Ihre Sendeanstalt sondern den gesam­ten öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffen. Bereits seit Beginn der Ukraine- Krise im Jahr 2014 bemerkte ich einen eindeutigen Schwenk von umfassender, auf internationale Verständigung ausge­richteter Berichterstattung (§ 11 Absatz 1 des seinerzeit geltenden Rundfunkstaatsvertrages) hin zu Propaganda und Kriegshetze, was sich durch aus dem Kontext gerissener Bilder russischer Panzer, falscher Übersetzung angeblich betrunkener „Prorussen“ mit Teddy bis hin zu Berichten über angebli­che Verletzungen des Luftraumes durch russische Militärflugzeuge manifestierte. Die mannigfachen Programmbeschwerden zur Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dazu Weiterlesen

Asiatische Produktionsweise und stalinistische Organisationsstrukturen gegen dezentrale Strukturen

Einleitung

Wir wollen mit diesem Diskussionstext eine Charakterisierung des Stalinismus als historische Erscheinung und dessen Perspektiven versuchen.
Die Analyse der politischen Fehler des Stalinismus wurde brillant beschrieben von Trotzki, Rakowski und anderen Intellektuellen der damaligen linken Opposition.
Der Analyse der Bewegung gegen Stalinismus und Bürokratie in China, in der damaligen Sowjetunion, in der damaligen DDR und anderen Ländern des „real existierenden Stalinismus“ sind heute im Rahmen eines erneuten Aufwachen der Massenbewegung dringend notwendig.
Wir finden es notwendig, den Begriff der asiatischen Produktionsweise andeutungsweise aufzugreifen, denn gerade in der Behandlung dieser Theorie zeigt sich die typisch stalinistische Geschichtsbetrachtung der bürokratischen Führungen in den Ländern des realexistierenden Stalinismus.
Nicht nur die Geschichte wird dogmatisiert, mit starren Schemata zum leblosen Akademismus verdammt, sondern auch die historische Stellung dieses Begriffs in der Entwicklung des Marxismus wird völlig falsch wiedergegeben.
Es gibt aber auch einen besonderen Grund, warum wir ausgerechnet mit einem Überblick über diese marxistische Kategorie – und nicht über eine andere (marxistische Kategorie) – anfangen wollen.
Die Ähnlichkeiten zwischen der asiatischen Produktionsweise und der stalinistischen Auffassung der Planwirtschaft sind verblüffend. So verblüffend, das Intellektuelle wie Rudolf Bahro und Kämpfer wie Cohn-Bendit in ihren besten Zeiten auf diese Kategorie gestoßen sind.

Wir wollen hiermit eine Perspektive für die Revolutionäre beschreiben, die eben die Unterscheidung zwischen Stalinismus und die asiatische Produktionsweise zur Grundlage hat.

Wir wollen also eine Perspektive, die es erlaubt

  • nicht nur die theoretischen Werkzeuge zu besitzen, die die Verteidigung der sozialistischen Demokratie in zusammenhängender Form möglich machen
  • sondern auch eine Theorie zu besitzen, die uns erlaubt, eine marxistische, revolutionäre Praxis (wieder) anzueignen.

 

Weiterlesen

Erklärung des Eurasischen Büros des Weltgewerkschaftsbundes zur Unterstützung der Arbeiterklasse Kasachstans

von E.A. Kulikow
Direktor des Eurasischen Büros des Weltgewerkschaftsbundes

(Übersetzung Robin Haberkorn)

Die freien von Arbeitgebern und Machthabern unabhängigen Gewerk-
schaftskräfte Russlands und der zentralasiatischen Staaten, welche Teil des Weltgewerkschaftsbunds (WGB) sind, bringen ihren ausdrücklichen Protest gegen die gewaltsame Abrechnung mit den Arbeitern Kasachstans und den Versuchen das empört auftretende Volk als vandalierende und extremistische Kräfte darzustellen zum Ausdruck.

Die Ursache für die Empörung der Menschen ist die lange und allen überdrüssige Führung des Nasarbajew-Klans [Ex-Präsident, Anm.d.Übers.] und seiner Handlanger, welche zu einer gigantischen sozialen Spaltung und zur erbärmlichen und rechtlosen Lage der arbeitenden Massen geführt hat. Dabei haben die Herrschenden mit härtesten Mitteln beliebige Proteste niedergeschlagen. Erinnert sei nur an die Erschießung der Arbeiter Schangaösens im Jahre 2011.
Gleichzeitig wurden alle Möglichkeiten des Äußerns von Protest und anderer Ansichten, als die des Regimes, erdrosselt. Die Mehrzahl der unabhängigen Gewerkschaften wurde liquidiert, die Mitgliedschaft in nichtregistrierten Gewerkschaften wird, entgegen der Konvention Nr. 87 der ILO (Internationale Arbeitsorganisation), mit einem administrativen Gesetzesbruch gleichgesetzt!
Durch Gerichtsbeschluss ist die Kommunistische Partei Kasachstans verboten und man verweigert die Zulassung der Sozialistischen Bewegung Kasachstans. Die Anzahl der politischen Gefangenen wächst, in erster Linie, die der Gewerkschaftsaktivisten. All dies geschieht vor dem Hintergrund des wachsenden Luxus der herrschenden Kreise und des immer stärker werdenden Einflusses ausländischen Kapitals.

Somit ist der Grund für die Empörung klar. Es sind nicht irgendwelche äußeren terroristischen Kräfte, sondern die eigene volksfeindliche Politik und die plötzliche Erhöhung der Gaspreise (auf einmal verdoppelt) diente nur als Zünder für die Explosion des Volkszorns. Dies hat auch der amtierende Präsident Kasachstans Tokajew indirekt anerkannt, welcher die Regierung zurücktreten ließ, versprach die Preiserhöhungen rückgängig zu machen und die Funktion des Vorsitzendes des Sicherheitsrates von Nasarbajew an sich genommen hat.

Wir drücken unsere Solidarität mit dem gerechten Protest der Arbeiter
Kasachstans aus und halten die Vermischung ihres Kampfes mit den
hemmungslosen Aktionen verschiedener Provokateure, Islamisten und
nationalistischer Kräfte für nicht zulässig.

Diese Methode – Organisation von Pogromen und Ausschreitungen – wird von der Bourgeoisie in vielen Ländern der Welt zur Diskreditierung der Arbeiterbewegung eingesetzt. Der Einsatz der OVKS-Kräfte [Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit, Anm.d.Übers.], darunter auch russischer Militärs, wird nur zum Anwachsen der antirussischen Tendenzen in der Republik führen und gewiss von den nationalistischen Kräften ausgenutzt werden.

Die Gewerkschaften des WGB fordern,

  • Repressionen im Zusammenhang mit den gerechten Manifestationen der Arbeiterklasse Kasachstans nicht zuzulassen.
  • Wir fordern die Wiederherstellung der Freiheit gewerkschaftlicher Aktivität in der Republik.
  • Wir treten gegen den Einsatz der OVKS-Kräfte in ihrer faktischen Rolle als Gendarmen ein.

Wir drücken unsere Solidarität mit dem Kampf
der Arbeiter Kasachstans aus!

Pressemitteilung der Gemeinwohllobby UPDATE

Der Bundestag hat kürzlich bestätigt, dass die deutsche Bevölkerung unverändert legitimiert ist, über ihren politischen Status frei zu entscheiden. In einer erneuten Anfrage wurde der Bundestag aufgefordert, bis zum 22.1.2022 mitzuteilen, unter welchen Voraussetzungen die Staatsorgane bereit sind, die Entscheidungsfreihet dem Volk zu gewähren, damit die Entscheidungsfreiheit endlich ein reales Recht wird und nicht nur ein leeres Versprechen bleibt. 
Untersützen Sie die Anfrage an den Bundestag mit
einem Unterstützungsbrief! 
Hier können Sie Ihren selbstbewussten Unterstützungsbrief runterladen.
Sie können in die Formularfelder Adresse und Datum eintragen,
dann ausdrucken, unterschreiben
und rasch an den Bundestag schicken.

Weiterlesen

AGU – Allianz der Geimpften & Ungeimpften

Von Leo Landauer

Im Milieu der Freien Linken hat sich eine Initiative zur regionalen Vernetzung gebildet, die hilft, Menschen, die aktiv Widerstand gegen die Corona-Dystopie leisten, zusammen zu bringen.

Die Allianz der Geimpften & Ungeimpften, kurz AGU, verfolgt als primäres Ziel, die Menschen auch außerhalb der Telegram-Blase zu mobilisieren und vor Ort an über 500 Treffpunkten in ganz Deutschland zusammen zu führen.

Aus linker Sicht ist es eine Katastrophe, dass nach wie vor der rechte Rand freies Feld hat, die heterogene Protestbewegung zu unterwandern. Die Initiative der AGU hat das Potential diesbezüglich wieder Land zu gewinnen.

Anders als bei der Kampagne impfstreik.de des neu-rechten COMPACT-Magazins, oder der protestkarte.de des neu-rechten Aktivisten Simon Kaupert, muss man bei der Eintragung auf der Webseite der AGU lediglich eine E-Mail-Adresse und den gewünschten Treffpunkt angeben.

Über dem E-Mail-Feld findet sich ein Hinweis, wie man sich eine anonyme E-Mail-Adresse zulegt, wenn man seine Privatsphäre schützen will.

Um möglichst viele Menschen abzuholen, deren rote Linie aktuell überschritten wurde, hat die AGU vier Forderungen aufgestellt, die einen kleinsten, gemeinsamen Nenner der außerparlamentarischen Opposition bilden können:

  • Gesetzliches Verbot jeglicher Impfpflicht in Bezug auf Covid-19
  • Wirksame Sofort-Maßnahmen für mehr verfügbare Intensivbetten
  • Gesetzliches Verbot von 1G, 2G und 3G am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Gesetzliches Verbot von 1G und 2G im gesamten öffentlichen Raum

Sobald man sich registriert hat, bekommt man eine E-Mail mit Druckvorlagen für Mobilisierungsmaterial. So kann man direkt Flugblätter, Abreißzettel und Plakate drucken und damit Mitstreiter für den eigenen Treffpunkt vor Ort mobilisieren. Auch Material für die Mobilisierung auf sämtlichen Social Media Kanälen wird per E-Mail bereitgestellt.

Die Vernetzung erfolgt auf eigene Faust und dezentral. So werden Hierarchien, die leicht angreifbar wären, von vorn herein vermieden. Um die Zeit bis die Vernetzung am Treffpunkt vor Ort persönlich stattfinden kann, zu überbrücken, wird für jede Region per Link ein Chatraum zur Verfügung gestellt, wo die Menschen sich selbst organisieren können.

Sollte es nötig sein, um die Corona-Dystopie zu beenden, ist im Statut der AGU bereits festgehalten, wie eine überregionale Zusammenarbeit organisiert werden kann. Hier strebt man die Wahl von Stellvertretern für die Regionen an, die dann auf einer zur Verfügung gestellten Plattform einen bundesweiten Aktionstag planen.

Viele mögliche Fragen werden bereits auf der Webseite unter »Häufige Fragen« beantwortet. Darüber hinaus kann man über ein Kontaktformular in Kontakt treten.

Die Webseite der AGU findet sich unter allianz-gu.de

Die Rote-Punkt-Aktion

Die rote Linie ist das Symbol für uns, die Menschen, die sich nicht mehr alles bieten lassen – unterstützt werden soll sie durch ein weiteres Symbol, das für echte Solidarität steht und schon eine historische Bedeutung hat.

 

Hier der Originaltext von Susan Bonath:

 

„Liebe Freunde,

ich werde ab morgen mit einem sichtbaren roten Punkt herumlaufen oder herumfahren. Warum?
Der rote Punkt soll ab sofort sichtbares Zeichen für Solidarität mit den Ausgegrenzten sein. Ein roter Punkt auf dem Auto, der Kleidung oder am Fahrrad soll zum Beispiel signalisieren:

Wenn du nicht mehr ÖPNV nutzen darfst, kannst du mich fragen, ob ich in die gleiche Richtung will und dich ein Stück mitnehmen kann.
Als Zugbegleiter interessiert mich dein Ixxxf- oder Testzertifitkat nicht. Ich werde dich nicht rauswerfen.
Ich bin zwar bei der Polizei, aber ich werde dich nicht dafür bestrafen, dass du dich gegen eine Ixxxung entschieden hast.
Ich verkaufe dies und das in meinem Laden, und es ist nicht meine Aufgabe, Nachweise über Moleküle in deinem Körper oder deine medizinischen Behandlungen zu prüfen.

oder einfach:

Ich werde niemanden ausgrenzen, mich kannst du ansprechen, mit mir kannst du reden, egal, wofür du dich entschieden hast.
Der rote Punkt soll für Solidarität, Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe stehen, gegen Ausgrenzung, gegen Denunziation und Obrigkeitshörigkeit. Er soll ausdrücken: Ich mache bei diesem faschistoiden Spiel nicht mit. Und: Wir helfen uns gegenseitig, du bist willkommen.

Mein Wunsch wäre, dass sich die Aktion herumspricht und viele mitmachen. Vielleicht werden wir eines Tages viele sehen, die einen roten Punkt tragen.“

 

 

 

« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

© 2022 Freie Linke

Theme von Anders NorénHoch ↑