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Heraus zum 1. Mai – Bericht von unserer Demo in Berlin-Lichtenberg

von Uwe, Bir­git & Bertram von der  Freien Linken Berlin

Aufrufende Grup­pen: Freie Linke Berlin, Berlin­er Kom­mu­nar­den, Free­dom Parade

Unter­stützer: Bünd­nis Wir sind Viele  (Quer­denken 30, Anwälte für Aufk­lärung, Stu­den­ten ste­hen auf, Karl­shorst ste­ht auf, Nicht ohne uns!, Straße­naufk­lärung Trep­tow, Mutig­mach­er e. V., Pan­Coro­nale Pick­nick­er, Freiheitsboten).

Unter dem Mot­to „Nein zum Kap­i­tal – Wider­stand glob­al. Linke gegen Coro­na Willkür!“

luden die Freie Linke Berlin und die Berlin­er Kom­mu­nar­den, unter Beteili­gung der Free­dom Parade mit Cap­tain Future, am 1. Mai nach Berlin-Licht­en­berg ein, um gemein­sam gegen die men­schen­feindlichen Coro­na-Maß­nah­men und die rein kap­i­tal­is­tisch ori­en­tierte Neuord­nung dieser Gesellschaft (Great Reset) zu demon­stri­eren. Diesem Aufruf fol­gend trafen sich zu Beginn, an diesem über­wiegend son­ni­gen Maifeiertag, um 12:00 Uhr etwa 200 Men­schen zu ein­er linken Demon­stra­tion gegen die Coro­na-Willkür. Im Laufe des Zuges wuchs die Menge dann auf ca. 500 Demon­stri­erende an und zog bis etwa 17:30 Uhr, mit ein­er guten Stunde Ver­spä­tung, durch den Licht­en­berg­er Kiez.

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Meinungsbildung und Entscheidungsfindung

von Sabine C.

Ein wichtiges The­ma in der jet­zi­gen Diskus­sion der Freien Linken ist die Frage danach, wie Entschei­dun­gen zus­tande kom­men. Diese Frage stellt sich in allen Organ­i­sa­tio­nen und Staat­en. Von basis­demokratis­chen Mod­ellen, in denen das Ziel ist, möglichst viele Men­schen, die in der jew­eili­gen Organ­i­sa­tion zusam­mengekom­men sind, an Abstim­mungen zu beteili­gen über repräsen­ta­tive Mod­elle, bei denen gewählte Vertreter abstim­men, bis zur autokratis­chen Entschei­dung, bei der die Entschei­dung von ein­er Per­son getrof­fen wird, gibt es viele Wege, diese Frage zu beantworten.

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Rosa-Luxemburg-Stiftung: #lassreden oder Hassreden?

von Jan Müller

Das Medi­um Com­put­er­spiel wird in let­zter Zeit immer häu­figer dazu genutzt, um ver­schiedene Men­schen­grup­pen gegeneinan­der aufzuhet­zen. So veröf­fentlichte die ARD im Herb­st 2020 das Com­put­er­spiel „Coro­na World“, wo eine Kranken­schwest­er auf ihrem Weg nach Hause Prep­per, Jog­ger, igno­rante Par­type­o­ple und „hochin­fek­tiöse kleine Kinder“ plattmachen, also töten muss, damit sie nicht vom Coro­na-Virus angesteckt wird.

Die ARD behauptete, das sei alles Satire. Man kann es aber genau­so gut als Killer­spiel sehen, das auch auf Kinder los­ge­lassen wird.

Im April 2021 hat sich auch die zur Linkspartei gehörende Rosa-Lux­em­burg-Stiftung im Medi­um Com­put­er­spiel ver­sucht. Im Spiel #lassre­den wer­den All­t­agssi­t­u­a­tio­nen nachgestellt. Die Heldin­nen und Helden sollen rechte „Ver­schwörungserzäh­lun­gen“ im Zusam­men­hang mit der Coro­n­a­pan­demie kontern.

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Offener Brief des West Side Theatres

vom Verein Forum für dramatische Künste und dem West Side Theatre, Darmstadt

Der Darm­städter Vere­in Forum für drama­tis­che Kün­ste und das West Side The­atre sol­i­darisieren sich aus­drück­lich mit den Schaus­pielerin­nen und Schaus­piel­ern der Videoak­tion #alles­dicht­machen. Wir sind als Kün­stler bestürzt über das Ver­ständ­nis von Kun­st und kün­st­lerischem Sein das sich in eini­gen Reak­tio­nen auf diese Videoak­tion zeigt.

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Propaganda und das Coronaimperium

Diese Artikel erschien zuerst bei Rubikon.

Wie Sprache als Instrument der gegenwärtigen Unterdrückung missbraucht wird.

von Marco P. Schott
Das Konglomerat

Die Regierun­gen der Welt schwim­men, von ihren Leitme­di­en und Pro­pa­gan­da-Appa­rat­en flankiert, im Kiel­wass­er ein­er offen­sichtlich größen­wahnsin­nig gewor­de­nen RKI & WHO AG, von Klaus Schwabs Davos-Clan (1), finanzs­tark­er Phar­makonz­erne (2) und der üblichen Verdächti­gen, der GAFAM (Google, Ama­zon, Face­book, Apple, Microsoft) (3).

Wer sich einen sehr lehrre­ichen, in chro­nol­o­gis­che Rei­hen­folge gebracht­en Überblick dieses glob­alen Schachzuges ver­schaf­fen möchte, dem empfehle ich Paul Schrey­ers Vor­trag: „Pan­demie-Plan­spiele – Vor­bere­itung ein­er neuen Ära?“ (4).

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Kurzer Atem – langer Atem

von Cluse Krings

Die Poli­tik über­schätzt sich maß­los. Für ihre Mis­ser­folge macht sie die Bevölkerung ver­ant­wortlich. Eine amtsmüde Kan­z­lerin bläst zur let­zten Schlacht. Zwei Kampfhähne in CDU und CSU zeigen, worum es ihnen in diesen ver­gan­genen vierzehn Monat­en wirk­lich ging. Der­weil sinkt die Akzep­tanz für ein­schnei­dende Maßnahmen.

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Demonstrationsrecht abgeräumt

Zu den Ereignissen am 17. April 2021

von Aktiven der FL

Nach­dem immer mehr Gerichte einzelne Coro­na-Zwangs­maß­nah­men wie die Aus­gangssperre aufge­hoben haben und die Län­der dem Crashkurs der Bun­deskan­z­lerin nicht mehr uneingeschränkt fol­gen woll­ten, hat die Bun­desregierung eine weit­ere Ver­schär­fung des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes beschlossen. So gel­ten ab jet­zt bei ein­er „Inzi­denz“ von über 100 an drei aufeinan­der fol­gen­den Tagen in einem Land­kreis oder Stadt Aus­gangssper­ren, totaler Lock­down und Schulschließun­gen (ab ein­er „Inzi­denz“ von 200). Die Bun­desregierung kann auch noch härtere Maß­nah­men wie einen Lock­down tagsüber und ein Herun­ter­fahren der Wirtschaft anord­nen. Zero Covid lässt grüßen.

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„Wir sind viele” – Demotour für Grundrechte und Menschlichkeit

Demobericht vom 10.04.2021 in Berlin-Spandau

von Uwe

Aufrufende Grup­pen: Straße­naufk­lärung Trep­tow, Karl­shorst ste­ht auf, Berlin­er Kom­mu­nar­den, Free­dom Para­de, Anwälte für Aufk­lärung, Mutig­mach­er e. V., Pan­Coro­nale Pick­nick­er, Quer­denken 30, Freie Linke & Freiheitsboten

Wie so oft hat­te auch an diesem Demosam­stag das Wet­ter ein Ein­se­hen mit den Teilnehme­rinnen und Teil­nehmern. Trotz dun­kler Wolken am Him­mel blieb es trock­en und es war nicht allzu kalt. Am 10. April sollte es ab halb drei mit flot­ter Musik (Cap­tain Future) und gu­ter Laune durch Span­dau gehen, einem Berlin­er Bezirk mit hohem Migra­tionsan­teil und vie­len Men­schen in prekären Lebensver­hält­nis­sen. Doch auch an diesem Tag war, wie so oft, die Polizei nicht wirk­lich auf eine gute Zusam­me­nar­beit aus (bis auf wenige Aus­nah­men), son­dern machte von Anfang an durch recht rup­pige Attestkon­trollen der Demon­stri­eren­den klar, dass diese Demon­stra­tion nicht gewollt ist und möglichst vielfältig behin­dert, wenn nicht so­gar unter­bun­den wer­den soll.

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Neue Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

von Jan Müller

Die Bun­desregierung plant eine erneute Ver­schär­fung des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes. War bish­er der Erlass von konkreten ein­schränk­enden Verord­nun­gen Län­der­sache, so sind nun bes­timmte Zwangs­maß­nah­men geset­zlich vorgeschrieben. Ab ein­er „Inzi­denz“ von 100 in einem Land­kreis gel­ten jet­zt automa­tisch und ohne weit­ere Anord­nung fol­gende Zwangsmaßnahmen:

  • Aus­gangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr
  • Mit­glieder eines Haushalts dür­fen sich nur noch mit einem weit­eren Men­schen tre­f­fen. Max­i­mal dür­fen nur noch 5 Men­schen zusam­menkom­men. Damit sind Demon­stra­tio­nen grund­sät­zlich verboten.
  • Schließung aller Geschäfte mit Aus­nahme des Lebens­mit­tel­han­dels etc.
  • Schließung aller Kul­turein­rich­tun­gen, des Sports, von Schwimm­bädern, von Zoos und Botanis­chen Gärten.
  • Schließung von Restau­rants und des Tourismus-Sektors.
  • Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen bei ein­er „Inzi­denz“ ab 200.

Die Län­der dür­fen stren­gere Zwangs­maß­nah­men anordnen.

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