Erklärung der KPRF Moskau, Übersetzung Robin Haberkorn

 

Erk­lärung des Moskauer Stadtkomi­tees der KPRF in Zusam­men­hang mit den Ver­suchen der Herrschen­den die totale Ein­führung von QR-Codes [Covid-Zer­ti­fikate/2G/3G, Anm. d. Über­set­zer] geset­zge­berisch zu verfestigen.

 

Der rus­sis­che Kap­i­tal­is­mus nimmt immer hässlichere For­men an. Auf­grund der Ver­tiefung der Krisen­ten­den­zen, dem Anwach­sen von Wider­sprüchen, der Ver­schlechterung der materiellen Lage eines bedeu­ten­den Teils der Bevölkerung, dem Abbau von Ele­menten des Sozial­staats, der Zer­set­zung des Bil­dungs- und Gesund­heitssys­tems und vie­len weit­eren Prob­le­men, sinkt das Ver­trauen des Volks zu den Herrschen­den zwangsläu­fig und sinken die Bew­er­tun­gen staatlich­er Struk­turen und führen­der Köpfe. Darauf reagiert das herrschende Regime nicht auf dem Wege der Ein­rich­tung eines Dialogs mit der Gesellschaft, son­dern im Gegen­teil mit einem schar­fen „Anziehen der Dau­men­schrauben“ in Form der Ein­führung streng­ster Geset­ze und Beschränkun­gen, Wahlfälschun­gen mit Hil­fe der mehrtägi­gen, häus­lichen und elek­tro­n­is­chen Abstim­mung, Ver­fol­gun­gen bezüglich der Oppo­si­tion und an erster Stelle der linken Patri­oten und Kommunisten.

Weit­er­lesen